10.12.2009 - 6 Berichte der Ausschüsse

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Wortprotokoll

Ausschuss Bau+Verkehr+Ordnung

Herr Teut informiert darüber, dass sich der Ausschuss vor der Sitzung des OBR mit folgendem Ergebnis konstituiert hat:

Vors.:              Herr Teut

1. Stellv.:         Herr Patzwahl

2. Stellv.:         Frau Munser

 

Herr Teut informiert weiter darüber, dass sich Ausschuss mit der Anfrage zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der E.-Schlesinger-Str. befasst hat. Im Ergebnis wird vorgeschlagen, die Begrenzung auf 30 km/h von der Einfahrt zum ZOB bis zur Kreuzung Ziolkowskistraße oder Südring auszuweiten. Diese Beschränkung sollte dann wenigstens über die Tagesstunden ausgeschildert werden.

In der anschließenden Diskussion werden Vorteile und Nachteile einer solchen Regelung angesprochen.

Da einige Fragen nicht im OBR beantwortet werden können, beschließt der OBR einstimmig, ein Schreiben an die Verkehrsbehörde zu richten, in dem um Stellungnahme zu diesem Vorschlag gebeten wird.

Herr Jansen wird dieses Schreiben vorbereiten.

 

Herr Teut berichtet weiterhin über ein Gespräch mit dem Liegenschaftsamt zu anscheinend illegalen Abpollerungen in der Schwaaner Landstraße. Hierzu bleibt er mit der Kollegin in Verbindung.

 

Ausschuss für Jugend+Soziales+Kultur

Frau Schlonske berichtet, dass sich der Ausschuss noch nicht konstituiert hat, da zur Sitzung nur zwei Mitglieder anwesend waren.

Auf Vorschlag von Herrn Jansen wird daher an dieser Stelle die Konstituierung dieses Ausschusses vorgenommen.

Als Vorsitzender wird Herr Bakarinow vorgeschlagen und von den Ausschussmitgliedern bei 3 Stimmen und einer Enthaltung gewählt.

Als 1. Stellvertreterin wird einstimmig Frau Schlonske gewählt.

 

In der zusammengefassten Sitzung beider Ausschüsse zur Frage der Straßenbenennung im neuen B-Plan-Gebiet „Nördlich der Tychsenstraße“ haben sich die Mitglieder mit den verschiedenen Vorschlägen befasst.

Im Ergebnis wird dem OBR vorgeschlagen, den Antrag auf Straßenbenennung für die neue Straße auf „Hans Seehase Straße“ oder „Hans-Seehase-Ring“ zu stellen.

Der OBR fasst einstimmig den Beschluss, den Antrag für diesen Namen zu stellen.