10.12.2009 - 6 Berichte der Ausschüsse
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Südstadt
- Gremium:
- Ortsbeirat Südstadt (12)
- Datum:
- Do., 10.12.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ausschuss
Bau+Verkehr+Ordnung
Herr Teut
informiert darüber, dass sich der Ausschuss vor der Sitzung des OBR mit
folgendem Ergebnis konstituiert hat:
Vors.: Herr
Teut
1.
Stellv.: Herr Patzwahl
2.
Stellv.: Frau Munser
Herr Teut
informiert weiter darüber, dass sich Ausschuss mit der Anfrage zur
Geschwindigkeitsbegrenzung in der E.-Schlesinger-Str. befasst hat. Im Ergebnis
wird vorgeschlagen, die Begrenzung auf 30 km/h von der Einfahrt zum ZOB bis zur
Kreuzung Ziolkowskistraße oder Südring auszuweiten. Diese Beschränkung sollte
dann wenigstens über die Tagesstunden ausgeschildert werden.
In der
anschließenden Diskussion werden Vorteile und Nachteile einer solchen Regelung
angesprochen.
Da einige
Fragen nicht im OBR beantwortet werden können, beschließt der OBR einstimmig,
ein Schreiben an die Verkehrsbehörde zu richten, in dem um Stellungnahme zu
diesem Vorschlag gebeten wird.
Herr
Jansen wird dieses Schreiben vorbereiten.
Herr Teut
berichtet weiterhin über ein Gespräch mit dem Liegenschaftsamt zu anscheinend
illegalen Abpollerungen in der Schwaaner Landstraße. Hierzu bleibt er mit der
Kollegin in Verbindung.
Ausschuss
für Jugend+Soziales+Kultur
Frau
Schlonske berichtet, dass sich der Ausschuss noch nicht konstituiert hat, da
zur Sitzung nur zwei Mitglieder anwesend waren.
Auf
Vorschlag von Herrn Jansen wird daher an dieser Stelle die Konstituierung
dieses Ausschusses vorgenommen.
Als
Vorsitzender wird Herr Bakarinow vorgeschlagen und von den Ausschussmitgliedern
bei 3 Stimmen und einer Enthaltung gewählt.
Als 1.
Stellvertreterin wird einstimmig Frau Schlonske gewählt.
In der
zusammengefassten Sitzung beider Ausschüsse zur Frage der Straßenbenennung im
neuen B-Plan-Gebiet „Nördlich der Tychsenstraße“ haben sich die
Mitglieder mit den verschiedenen Vorschlägen befasst.
Im
Ergebnis wird dem OBR vorgeschlagen, den Antrag auf Straßenbenennung für die
neue Straße auf „Hans Seehase Straße“ oder „Hans-Seehase-Ring“
zu stellen.
Der
OBR fasst einstimmig den Beschluss, den Antrag für diesen Namen zu stellen.