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Bürgerschaft - 09.06.2004
Grunddaten
Betreff:
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)
Gremium:
Bürgerschaft
Datum:
Mi., 09.06.2004
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
Tagesordnung
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Alle
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 19:15 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 1
Aktuelle Stunde
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 5. Mai 2004
Ö 1
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 1
Mitteilungen des Präsidenten
Ö 1
Kleine Anfragen
Ö 1.1
Nr. 0058/04-KA Ausbildungsplatzabgabe
0058/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 verteilt)
Ö 1.1
Nr. 0060/04-KA Straßenbaumaßnahmen
0060/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 verteilt)
Ö 1.1
Nr. 0063/04-KA Durchsetzung der Rostocker Hundeverordnung
0063/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 verteilt)
Ö 1.1
Nr. 0064/04-KA Wohngebiet "Tonnenhof"
0064/04-KA
Ö 1.1
Nr. 0065/04-KA Abgase von Dieselfahrzeugen der RSAG
0065/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 verteilt)
Ö 1.1
Nr. 0066/04-KA IGA-Schulden und IGA-Defizit
0066/04-KA
Ö 1.1
Nr. 0067/04-KA Eintragung von Jan Ullrich in das Ehrenbuch der Hansestadt RostockNr. 0067/04-KA Eintragung von Jan Ullrich in das Ehrenbuch der HaNr. 0066/04-KA IGA-Schulden und IGA-Defizit
0067/04-KA
Ö 1.1
Nr. 0068/04-KA Erwerb eines Kleingartengrundstücks durch die HERO GmbHNr. 0069/04-KA Gelände und Gebäude ehemalige Grundschule Kleiner Warnow-Damm 1 in Groß KleinNr. 0067/04-KA Eintragung von Jan Ullrich in das Ehrenbuch der Ha
Ö 1.1
Nr. 0069/04-KA Gelände und Gebäude ehemalige Grundschule Kleiner Warnow-Damm 1 in Groß KleinGroße Anfragen
0069/04-KA
Ö 1
Große Anfragen- entfällt -
N 1
- entfällt -Wahlen und Abberufungen
Ö 1
Wahlen und AbberufungenNr. 0073/04-KA Ortsbeiräte
Ö 1
AnträgeNr. 0073/04-KA AusschüsseNr. 0073/04-KA Ortsbeiräte
Ö 1.1
Widerspruch zu 667 noch bearbeitenNr. 0366/04-A Abberufung eines Mitgliedes im JugendhilfeausschusNr. 0375/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Lichtenha
Ö 1.1
Nr. 0004/04-A Belebung des Einzelhandels durch kostenloses ParkenAnträgeNr. 0073/04-KA Ausschüsse
0004/04-A
Ö 1.1
(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 03.03.2004 zurückgestellt)Nr. 0667/03-A Ausschuss-Struktur und Fraktionsfinanzierung in deNr. 0366/04-A Abberufung eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschus
Ö 1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt AblehnungNr. 0667/03-A (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschlussvom 05.05.2004 vor)Nr. 0379/04-A Nachwahl eines Mitglieds für den Jugendhilfeaussch
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt AblehnungNr. 0281/04-EA Ausschuss-Struktur und Fraktionsfinanzierung in deAnträge
Ö 1.1.1
Nr. 0101/04-A Vorlage von jährlichen Baumpflanzlisten(Änderungsantrag der Fraktion der SPD)Nr. 0667/03-A Ausschuss-Struktur und Fraktionsfinanzierung in de
0101/04-A
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)Nr. 0004/04-A Belebung des Einzelhandels durch kostenloses ParkenNr. 0667/03-A (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschlussvom 05.05.2004 vor)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung einschließlich zum u. a. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90)(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 03.03.2004 zurückgestellt)Nr. 0281/04-EA Ausschuss-Struktur und Fraktionsfinanzierung in de
Ö 1.1.1
Nr. 0295/04-EA Vorlage von jährlichen Baumpflanzlisten- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung(Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
Ö 1.1.1
(Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90)- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt AblehnungNr. 0004/04-A Belebung des Einzelhandels durch kostenloses Parken
Ö 1.1
Nr. 0163/04-DA Zwischenlösung Schifffahrtsmuseum, Gebäude A.-Bebel-Straße 1Nr. 0091/04-A Verzicht auf die rückwirkende Erhebung der Straßen(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 03.03.2004 zurückgestellt)
0163/04-DA
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 03.03.2004 in den Bau- und Planungsausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0101/04-A Vorlage von jährlichen Baumpflanzlisten- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004 erneut dazu(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum u. a. Änderungsantrag der Fraktion der PDS- Ausschuss für Stadt- und Regionaqlentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt AblehnungNr. 0359/04-A Einrichtung von Ladezonen
Ö 1.1
- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung einschließlich zum u. a. Änderungsantrag der Fraktion der PDS)Nr. 0163/04-DA Zwischenlösung Schifffahrtsmuseum, Gebäude A.-Bebel-Straße 1Nr. 0091/04-A Verzicht auf die rückwirkende Erhebung der Straßen
Ö 1.1.1
Nr. 0190/04-EA Zwischenlösung Schifffahrtsmuseum, Gebäude A.-Bebel-Straße 1(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 03.03.2004 in den Bau- und Planungsausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0372/04-EA Verzicht auf die rückwirkende Erhebung der Straßen
0190/04-EA
Ö 1.1.1
(Änderungsantrag der Fraktion der PDS)- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004 erneut dazuNr. 0391/04-EA (Änderungsantrag der Fraktionen Rostocker Bund, CDU, Bündnis 90, SPD, UCD und PDS)
Ö 1.1.1
Nr. 0220/04-A Eintritt der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum u. a. Änderungsantrag der Fraktion der PDSNr. 0101/04-A Vorlage von jährlichen Baumpflanzlisten
Ö 1.1
(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 zurückgestellt)- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung einschließlich zum u. a. Änderungsantrag der Fraktion der PDS)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)
Ö 1.1.1
Nr. 0297/04-EA Eintritt der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.Nr. 0190/04-EA Zwischenlösung Schifffahrtsmuseum, Gebäude A.-Bebel-Straße 1Nr. 0273/04-DA Grundsatzentscheidung zur Uferbebauung im Stadthafen
Ö 1.1.1
(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)(Änderungsantrag der Fraktion der PDS)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 in den Bau- und Planungsausschuss überwiesen)
Ö 1.1
Nr. 0273/04-DA Grundsatzentscheidung zur Uferbebauung im StadthafenNr. 0220/04-A Eintritt der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.- Bau- und Planungsausschuss mit Änderungsantrag:
0273/04-DA
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004 erneut dazu(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 zurückgestellt)Nr. 0389/04-EA Grundsatzentscheidung zur Uferbebauung im Stadthaf
Ö 1.1.1
Nr. 0274/04-A Aufnahme "Strandläufer" in den B-PlanNr. 0091/04-A - keine Empfehlung für die Bürgerschaft durch den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismusvon Rainer Albrecht (Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses)
0274/04-A
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004 erneut dazuNr. 0297/04-EA Eintritt der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.Nr. 0274/04-A Aufnahme "Strandläufer" in den B-Plan
Ö 1.1.1
Nr. 0301/04-A Uferbebauung in Rostock(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung einschließlich zum u. a. Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund
0301/04-A
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004 erneut dazuNr. 0273/04-DA Grundsatzentscheidung zur Uferbebauung im StadthafenNr. 0308/04-EA Aufnahme "Strandläufer" in den B-Plan
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 26.05.2004(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 in den Bau- und Planungsausschuss überwiesen)Nr. 0335/04-A (Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)
Ö 1.1
Nr. 0318/04-A Einstellung von Anträgen und Beschlussvorlagen der- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004 erneut dazuNr. 0296/04-A Aufstellung des Haushaltplanes 2005 - Zuschüsse an
0318/04-A
Ö 1.1.1
Nr. 0322/04-A Realisierung des Kunstprojektes "Bewegungsmelder" am ehemaligen IGA-Haupteingang (Hamburger Tor)Nr. 0274/04-A Aufnahme "Strandläufer" in den B-PlanNr. 0301/04-A Uferbebauung in Rostock
0322/04-A
Ö 1.1
Beschlussvorlagen- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004 erneut dazu- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 0649/03-BV Umsetzung der Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung III.9.6. und III.9.8. vom 03.07.2002 und II.3.3.1. und II.3.3.6. vom 02.04.2003Nr. 0308/04-EA Aufnahme "Strandläufer" in den B-Plan- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag
Ö 1.1.1
- Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0335/04-A (Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)Nr. 0391/04-EA Uferbebauung in Rostock
Ö 1.1.1
- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0296/04-A Aufstellung des Haushaltplanes 2005 - Zuschüsse anvon Rainer Albrecht (Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses)
Ö 1.1.1
Nr. 0147/04-BV Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt RostockNr. 0301/04-A Uferbebauung in RostockNr. 0318/04-A Einstellung von Anträgen und Beschlussvorlagen der
0147/04-BV
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004 erneut dazuNr. 0322/04-A Realisierung des Kunstprojektes "Bewegungsmelder" am ehemaligen IGA-Haupteingang (Hamburger Tor)
Ö 1.1.1
Nr. 0211/04-BV Hauptsatzung der Hansestadt Rostock- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0376/04-EA Realisierung des Kunstprojektes "Bewegungsmelder"
Ö 1.1.1
(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 verteilt)Nr. 0318/04-A Einstellung von Anträgen und Beschlussvorlagen derNr. 0378/04-EA (Änderungsantrag der Fraktionen SPD und UCD und Dr. Sybille Bachmann, Fraktion Rostocker Bund
Ö 1.1.1
Nr. 0237/04-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2002Nr. 0322/04-A Realisierung des Kunstprojektes "Bewegungsmelder" am ehemaligen IGA-Haupteingang (Hamburger Tor)Nr. 0325/04-A Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschuss
0237/04-BV
Ö 1.1.1
- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0156/04-EA Realisierung des Kunstprojektes "Bewegungsmelder"Nr. 0361/04-A Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschuss
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 26.05.2004 erneut dazuNr. 0156/04-EA (Änderungsantrag von Rainer Albrecht, Fraktion der SPD)Nr. 0335/04-A Lösungswege im Konflikt Wohngebiet "Tonnenhof" - A
Ö 1.1.1
Nr. 0242/04-BV Gemeinsamer Bebauungsplan Nr. 01.SO.145/Nr. 14 der Hansestadt Rostock und der Gemeinde Elmenhorst Sondergebiet "Golfplatz" in Diedrichshagen/Elmenhorst AuslegungsbeschlussNr. 0313/04-EA Realisierung des Kunstprojektes "Bewegungsmelder"- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung
0242/04-BV
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004Nr. 0313/04-EA (Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann, Fraktion Rostocker Bund)- Bau- und Planungsausschuss tagt am 21.09.2004 erneut dazu
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 26.05.2004Nr. 0325/04-A Genehmigung der Eilentscheidung des HauptausschussNr. 0381/04-EA Lösungswege im Konflikt Wohngebiet "Tonnenhof" - A
Ö 1.1.1
Nr. 0246/04-BV Einführung eines neuen Gebührenmodells in der AbfallwirtschaftNr. 0361/04-A Genehmigung der Eilentscheidung des HauptausschussNr. 0377/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
0246/04-BV
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 03.06.2004 erneut dazuNr. 0335/04-A Lösungswege im Konflikt Wohngebiet "Tonnenhof" - A
Ö 1.1.1
Nr. 0247/04-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2002 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt AblehnungNr. 0316/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)
0247/04-BV
Ö 1.1.1
- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss tagt am08.06.2004Nr. 0342/04-A Bereitstellung finanzieller Mittel im Haushalt 200
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 26.05.2004Nr. 0342/04-A Bereitstellung finanzieller Mittel im Haushalt 200
Ö 1.1.1
InformationsvorlagenNr. 0371/04-A Anträge zum Kröpeliner TorNr. 0377/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
Ö 1.1.1
Nr. 0031/04-IV Verfahrensweise zur Neubesetzung des KleingartenbeiratesNr. 0352/04-A Nutzung des Kröpeliner Tors als BürgerhausNr. 0371/04-A Anträge zum Kröpeliner Tor
0031/04-IV
Ö 1.1.1
Nr. 0040/04-IV Erarbeitung eines Regionalen NahverkehrsplanesNr. 0364/04-A Langfristiger Erhalt des Kröpeliner Tors als KultuNr. 0352/04-A Nutzung des Kröpeliner Tors als Bürgerhaus
0040/04-IV
N 1.1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 0364/04-A Langfristiger Erhalt des Kröpeliner Tors als KultuNr. 0378/04-EA Nutzung des Kröpeliner Tors als Bürgerhaus
N 1.1.1
Mitteilungen des PräsidentenNr. 0359/04-A Einrichtung von LadezonenNr. 0378/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
N 1.1.1
AnfragenNr. 0362/04-A Durchsetzung der Rostocker HundeverordnungNr. 0364/04-A Langfristiger Erhalt des Kröpeliner Tors als Kultu
N 1.1.1
Nr. 0062/04-KA Stellenbesetzung Hauptamtsleiter- keine Empfehlung für die Bürgerschaft durch den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und OrdnungNr. 0362/04-A Durchsetzung der Rostocker Hundeverordnung
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 05.05.2004 verteilt)Nr. 0363/04-A Einordnung des Bereiches Museen in den Bereich Kul- keine Empfehlung für die Bürgerschaft durch den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
N 1.1
Nr. 0071/04-KA Arbeitsrechtliche Konsequenzen bzgl. der ufernahen Bebauung im StadthafenNr. 0365/04-A Konzept zur Förderung von Stadtteilkulturzentren/Nr. 0363/04-A Einordnung des Bereiches Museen in den Bereich Kul
N 1.1
AnträgeNr. 0368/04-A Überplanmäßige Bewilligung zur Absicherung der ArbNr. 0365/04-A Konzept zur Förderung von Stadtteilkulturzentren/
N 1.1.1
Nr. 0303/04-A Rückholung einer AngelegenheitNr. 0370/04-A Sicherung des Gebäudes der Großen Stadtschule füNr. 0368/04-A Überplanmäßige Bewilligung zur Absicherung der Arb
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004 erneut dazuNr. 0316/04-EA Sicherung des Gebäudes der Großen Stadtschule fü
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0316/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)Nr. 0316/04-EA Sicherung des Gebäudes der Großen Stadtschule fü
N 1.1.1
Nr. 0307/04-A Rücknahme eines ErbbaurechtesNr. 0371/04-A Städtische Förderung des Lichtspieltheater WundervNr. 0316/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)
Ö 1.1.1
- keine Empfehlung des HauptausschussesBeschlussvorlagenNr. 0382/04-EA Sicherung des Gebäudes der Großen Stadtschule fü
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004 erneut dazuNr. 0147/04-BV Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt RostockNr. 0384/04-EA (Änderungsantrag der CDU-Fraktion)
N 1.1.1
Nr. 0332/04-A Vorrangige Bearbeitung eines Erbbaupachtantrages- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0371/04-A Städtische Förderung des Lichtspieltheater Wunderv
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 03.06.2004 dazuNr. 0237/04-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2002Beschlussvorlagen
N 1.1.1
Nr. 0335/04-A Lösungswege im Konflikt Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner Werft- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0147/04-BV Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 26.05.2004Nr. 0242/04-BV Gemeinsamer Bebauungsplan Nr. 01.SO.145/Nr. 14 der Hansestadt Rostock und der Gemeinde Elmenhorst Sondergebiet "Golfplatz" in Diedrichshagen/Elmenhorst Auslegungsbeschluss- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 08.06.2004
N 1.1
Beschlussvorlagen- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nr. 0272/04-BV Änderung des Gesellschaftsgegenstandes des Gesellschaftsvertrages der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock mbH (HERO)Nr. 0246/04-BV Einführung eines neuen Gebührenmodells in der AbfallwirtschaftNr. 0242/04-BV Gemeinsamer Bebauungsplan Nr. 01.SO.145/Nr. 14 der Hansestadt Rostock und der Gemeinde Elmenhorst Sondergebiet "Golfplatz" in Diedrichshagen/Elmenhorst Auslegungsbeschluss
Ö 1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 26.05.2004- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
InformationsvorlagenNr. 0247/04-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2002 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Öffentliche Sitzung- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0246/04-BV Einführung eines neuen Gebührenmodells in der Abfallwirtschaft
N 1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0158/04-DV Regelung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311) und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.InformationsvorlagenNr. 0247/04-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2002 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
N 1.1
Prof. Dr. Ralf FriedrichNr. 0031/04-IV Verfahrensweise zur Neubesetzung des Kleingartenbeirates- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
N 1.1
PräsidentNr. 0036/04-IV Beschluss der Bürgerschaft (Nr. 0151/03-A vom 05.0Nr. 0158/04-DV Regelung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die
N 0
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