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Bürgerschaft - 15.10.2008
Grunddaten
Betreff:
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)
Gremium:
Bürgerschaft
Datum:
Mi., 15.10.2008
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
Tagesordnung
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Alle
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 19:05 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 1
Aktuelle Stunde
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2008
Ö 1.1
Mitteilungen der Präsidentin
Ö 1
Wahlen und Abberufungen
Ö 1.1
Nr. 0565/08-BV Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Südstadt
0565/08-BV
Ö 1.1
Nr. 0586/08-BV Wahl des Gemeindewahlleiters für die Wahl der 5. Rostocker Bürgerschaft am 7. Juni 2009
0586/08-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0752/08-BV Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters d
0752/08-BV
Ö 1.1.1
Anträge
Ö 1.1
Nr. 0009/08-A Reduzierung der Sachzuwendungen für den Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen
0009/08-A
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 in das Präsidium der Bürgerschaft überwiesen)
Ö 1.1.1
- keine Empfehlung durch das Präsidium der Bürgerschaft
Ö 1.1.1
Nr. 0195/08-A Herausnahme der Studenten aus der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 0506/08-A Vorgaben zur Aufstellung des Haushaltes 2009Nr. 0804/08-EA Herausnahme der Studenten aus der Satzung über dieNr. 0009/08-A Reduzierung der Sachzuwendungen für den Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 in das Präsidium der Bürgerschaft überwiesen)
0506/08-A
Ö 1.1.1
(es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 vor)Änderungsantrag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 in das Präsidium der Bürgerschaft überwiesen)- keine Empfehlung durch das Präsidium der Bürgerschaft
Ö 1.1
- Hauptausschuss hatte Zustimmung zum Antrag empfohlenNr. 0506/08-A Vorgaben zur Aufstellung des Haushaltes 2009- keine Empfehlung durch das Präsidium der BürgerschaftNr. 0195/08-A Herausnahme der Studenten aus der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ö 1.1
Nr. 0559/08-A Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rostock in einen Kommunalkredit(es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 vor)Nr. 0195/08-A Herausnahme der Studenten aus der Satzung über die Erhebung einer ZweitwohnungssteuerNr. 0800/08-EV - Wahlvorschlag empfiehlt Zustimmung zum Antrag
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0750/08-EA- Hauptausschuss hatte Zustimmung zum Antrag empfohlenNr. 0800/08-EV - Wahlvorschlag empfiehlt Zustimmung zum AntragNr. 0819/08-EA Herausnahme der Studenten aus der Satzung über die
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0750/08-EANr. 0559/08-A Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rostock in einen KommunalkreditNr. 0819/08-EA Herausnahme der Studenten aus der Satzung über die
Ö 1.1.1
Nr. 0750/08-EA Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rostock in einen Kommunalkredit- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0750/08-EANr. 0819/08-EA Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)Nr. 0506/08-A Vorgaben zur Aufstellung des Haushaltes 2009
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPD- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0750/08-EANr. 0829/08-EA Herausnahme der Studenten aus der Satzung über die(es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 vor)
Ö 1.1.1
Nr. 0588/08-A FinanzausgleichsgesetzNr. 0750/08-EA Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rostock in einen KommunalkreditÄnderungsantrag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)- Hauptausschuss hatte Zustimmung zum Antrag empfohlen
0588/08-A
Ö 1.1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 in den Finanzausschuss überwiesen)Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPDNr. 0506/08-A Vorgaben zur Aufstellung des Haushaltes 2009
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0713/08-EANr. 0805/08-EA Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rosto(es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 vor)
Ö 1.1.1
Nr. 0713/08-EA FinanzausgleichsgesetzÄnderungsantrag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)- Hauptausschuss hatte Zustimmung zum Antrag empfohlen- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0750/08-EA
0713/08-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker BundNr. 0588/08-A FinanzausgleichsgesetzNr. 0559/08-A Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rostock in einen Kommunalkredit- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0750/08-EA
Ö 1.1.1
Nr. 0692/08-DA Wettbewerb "Familienfreundlichste Kommune in Mecklenburg-Vorpommern"(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 in den Finanzausschuss überwiesen)- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0750/08-EANr. 0750/08-EA Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rostock in einen Kommunalkredit
0692/08-DA
Ö 1.1.1
(Erweiterung der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 nicht bestätigt)- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0713/08-EA- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0750/08-EANr. 0805/08-EA Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rosto
Ö 1.1.1
Nr. 0730/08-A Erbbaupacht für KindertagesstättengebäudeNr. 0713/08-EA FinanzausgleichsgesetzNr. 0750/08-EA Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rostock in einen Kommunalkredit
0730/08-A
Ö 1.1.1
- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 23.10.2008Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker BundÄnderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPD(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 in den Finanzausschuss überwiesen)
Ö 1.1.1
Nr. 0737/08-A Empfehlung zum Rücktritt des OberbürgermeistersNr. 0692/08-DA Wettbewerb "Familienfreundlichste Kommune in Mecklenburg-Vorpommern"Nr. 0805/08-EA Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rosto- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0713/08-EA
0737/08-A
Ö 1.1.1
Nr. 0741/08-A Keine weiteren Kürzungen bei den Trägern der Obdac(Erweiterung der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 nicht bestätigt)Änderungsantrag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)Nr. 0713/08-EA Finanzausgleichsgesetz
0741/08-A
Ö 1.1
- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 29.10.2008Nr. 0730/08-A Erbbaupacht für KindertagesstättengebäudeNr. 0588/08-A FinanzausgleichsgesetzNr. 0692/08-DA Wettbewerb "Familienfreundlichste Kommune in Mecklenburg-Vorpommern"
Ö 1.1
- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 23.10.2008(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 in den Finanzausschuss überwiesen)(Erweiterung der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 nicht bestätigt)
Ö 1.1.1
Nr. 0742/08-A Erhalt AWIRONr. 0737/08-A Empfehlung zum Rücktritt des Oberbürgermeisters- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0713/08-EANr. 0730/08-A Erbbaupacht für Kindertagesstättengebäude
0742/08-A
Ö 1.1.1
- Jugendhilfeausschuss tagt am 21.10.2008Nr. 0741/08-A Keine weiteren Kürzungen bei den Trägern der ObdacNr. 0713/08-EA Finanzausgleichsgesetz- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 23.10.2008
Ö 1.1.1
- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 29.10.2008Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker BundNr. 0741/08-A Keine weiteren Kürzungen bei den Trägern der Obdac
Ö 1.1
Nr. 0743/08-A Lichter an! - Für umfassende Investitionen bei Rostocks Straßenbeleuchtung- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008Nr. 0692/08-DA Wettbewerb "Familienfreundlichste Kommune in Mecklenburg-Vorpommern"- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 29.10.2008
0743/08-A
Ö 1.1
- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008Nr. 0742/08-A Erhalt AWIRO(Erweiterung der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 nicht bestätigt)
Ö 1.1
Nr. 0744/08-A Für Lehrmittelfreiheit ? Bildung für alle!- Jugendhilfeausschuss tagt am 21.10.2008Nr. 0730/08-A Erbbaupacht für KindertagesstättengebäudeNr. 0742/08-A Erhalt AWIRO
0744/08-A
Ö 1.1
- Schul- und Sportausschuss tagt am 29.10.2008- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 23.10.2008- Jugendhilfeausschuss tagt am 21.10.2008
Ö 1.1
- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008Nr. 0743/08-A Lichter an! - Für umfassende Investitionen bei Rostocks StraßenbeleuchtungNr. 0741/08-A Keine weiteren Kürzungen bei den Trägern der Obdac
Ö 1.1
Nr. 0745/08-A Für eine/n zusätzliche/n Streetworker/in in Rostock- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 29.10.2008Nr. 0743/08-A Lichter an! - Für umfassende Investitionen bei Rostocks Straßenbeleuchtung
0745/08-A
Ö 1.1
- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 29.10.2008Nr. 0744/08-A Für Lehrmittelfreiheit ? Bildung für alle!- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008
Ö 1.1
Beschlussvorlagen- Schul- und Sportausschuss tagt am 29.10.2008Nr. 0742/08-A Erhalt AWIRONr. 0744/08-A Für Lehrmittelfreiheit ? Bildung für alle!
Ö 1.1
Nr. 0690/08-BV Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008- Jugendhilfeausschuss tagt am 21.10.2008- Schul- und Sportausschuss tagt am 29.10.2008
0690/08-BV
Ö 1.1
- Klinikausschuss tagt am 09.10.2008Nr. 0745/08-A Für eine/n zusätzliche/n Streetworker/in in Rostoc- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008
Ö 1.1
Nr. 0064/08-BV Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 29.10.2008Nr. 0743/08-A Lichter an! - Für umfassende Investitionen bei Rostocks StraßenbeleuchtungNr. 0745/08-A Für eine/n zusätzliche/n Streetworker/in in Rostoc
0064/08-BV
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 vertagt)Beschlussvorlagen- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 29.10.2008
Ö 1.1
- Klinikausschuss tagt am 09.10.2008Nr. 0690/08-BV Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt RostockNr. 0744/08-A Für Lehrmittelfreiheit ? Bildung für alle!Beschlussvorlagen
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage vorbehaltlich der Zustimmung zum Änderungsantrag- Schul- und Sportausschuss tagt am 29.10.2008Nr. 0690/08-BV Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
Ö 1.1
- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0064/08-BV Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.11.2008Nr. 0800/08-EV - Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage vorbehaltlich der Zustimmung zm Änderungsantrag Nr. 0821/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0546/08-BV Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 vertagt)Nr. 0745/08-A Für eine/n zusätzliche/n Streetworker/in in RostocNr. 0821/08-EV Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenb
0546/08-BV
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 07.10.2008- Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung zu den Punkten 1, 2 und 4 sowie Ablehnung zu Punkt 3 des Beschlussvorschlages- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 29.10.2008Nr. 0800/08-EV - Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig, Vorsitzender des Klinikausschusses
Ö 1.1.1
Nr. 0540/08-BV Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagenNr. 0834/08-EV Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenb
0540/08-BV
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0690/08-BV Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt RostockNr. 0064/08-BV Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
Ö 1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 07.10.2008Nr. 0546/08-BV Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt RostockNr. 0800/08-EV - Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage vorbehaltlich der Zustimmung zm Änderungsantrag Nr. 0821/08-EV(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 vertagt)
Ö 1.1.1
Nr. 0575/08-BV Sitzungsgeld der Mitglieder der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen Beteiligungsgesellschaften- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0821/08-EV Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenb- Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung zu den Punkten 1, 2 und 4 sowie Ablehnung zu Punkt 3 des Beschlussvorschlages
0575/08-BV
Ö 1.1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am10.09.2008 verteilt)Nr. 0540/08-BV Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt RostockNr. 0800/08-EV - Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig, Vorsitzender des Klinikausschusses- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0738/08-EV- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0064/08-BV Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 0738/08-EV Sitzungsgeld der Mitglieder der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen Beteiligungsgesellschaften- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 10.09.2008 vertagt)Nr. 0546/08-BV Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
0738/08-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90Nr. 0575/08-BV Sitzungsgeld der Mitglieder der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen Beteiligungsgesellschaften- Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung zu den Punkten 1, 2 und 4 sowie Ablehnung zu Punkt 3 des Beschlussvorschlages- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 0610/08-BV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions- und Luftreinhalteplanung in der Hansestadt Rostock(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am10.09.2008 verteilt)- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0764/08-EV Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungss
0610/08-BV
Ö 1.1
Nr. 0794/08-EV - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0738/08-EV- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0540/08-BV Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
0794/08-EV
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 0794/08-EV und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EVNr. 0738/08-EV Sitzungsgeld der Mitglieder der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen BeteiligungsgesellschaftenNr. 0546/08-BV Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 07.10.2008Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EVNr. 0610/08-BV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions- und Luftreinhalteplanung in der Hansestadt RostockNr. 0540/08-BV Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt RostockNr. 0575/08-BV Sitzungsgeld der Mitglieder der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen Beteiligungsgesellschaften
Ö 1.1
Nr. 0794/08-EV - Ortsbeirat Südstadt empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 0585/08-EVNr. 0794/08-EV - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am10.09.2008 verteilt)
0794/08-EV
Ö 1.1
- Ortsbeirat Reutershagen empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 0794/08-EV und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0738/08-EV
Ö 1.1.1
- Ortsbeirat Hansaviertel empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnungempfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0794/08-EV und Ablehnung zum Änerungsantrag Nr. 0585/08-EVNr. 0575/08-BV Sitzungsgeld der Mitglieder der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen Beteiligungsgesellschaften
Ö 1.1.1
- Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am10.09.2008 verteilt)Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90
Ö 1.1
- Ortsbeirat Dierkow-Neu empfiehlt Zustimmung zur BsschlussvorlageNr. 0794/08-EV - Ortsbeirat Südstadt empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0738/08-EVNr. 0610/08-BV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions- und Luftreinhalteplanung in der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ortsbeirat Reutershagen empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageNr. 0738/08-EV Sitzungsgeld der Mitglieder der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen BeteiligungsgesellschaftenNr. 0794/08-EV - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Ö 1.1.1
- Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ortsbeirat Hansaviertel empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageÄnderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 0794/08-EV und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0585/08-EV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions- und Luftreinhalteplanung in der Hansestadt Rostock- Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
0585/08-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag des Ortsbeirates Südstadt- Ortsbeirat Dierkow-Neu empfiehlt Zustimmung zur BsschlussvorlageNr. 0794/08-EV - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0794/08-EV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions-- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 0794/08-EV und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EVNr. 0794/08-EV - Ortsbeirat Südstadt empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV
0794/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0794/08-EV Änderungsantrag von Frank Giesen, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses- Ortsbeirat Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnungempfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0794/08-EV und Ablehnung zum Änerungsantrag Nr. 0585/08-EV- Ortsbeirat Reutershagen empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
0794/08-EV
Ö 1.1
Nr. 0724/08-BV Mitgliedschaft der Hansestadt Rostock im Verein Centre franco-allemand de Rostock- Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV- Ortsbeirat Hansaviertel empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
0724/08-BV
Ö 1.1
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt- Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EVNr. 0794/08-EV - Ortsbeirat Südstadt empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV- Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Ö 1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV und Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0794/08-EV- Ortsbeirat Reutershagen empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ortsbeirat Dierkow-Neu empfiehlt Zustimmung zur Bsschlussvorlage
Ö 1.1.1
Anfrage einer FraktionNr. 0585/08-EV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions- und Luftreinhalteplanung in der Hansestadt Rostock- Ortsbeirat Hansaviertel empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Ö 1.1.1
Nr. 0148/08-AF Poller in der Schwaanschen StraßeÄnderungsantrag des Ortsbeirates Südstadt- Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ortsbeirat Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
0148/08-AF
Ö 1.1.1
InformationsvorlagenNr. 0794/08-EV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions-- Ortsbeirat Dierkow-Neu empfiehlt Zustimmung zur Bsschlussvorlage- Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Ö 1.1.1
Nr. 0042/08-IV Information zu über- und außerplanmäßig bewilligten Ausgaben für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2008 entsprechend § 52 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-VorpommernNr. 0794/08-EV Änderungsantrag von Frank Giesen, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV
0042/08-IV
Ö 1.1
Nr. 0047/08-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0366/08-A Bericht zum Prüfergebnis zur Berücksichtigung aller erhebbaren Kosten des SchullastenausgleichesNr. 0724/08-BV Mitgliedschaft der Hansestadt Rostock im Verein Centre franco-allemand de Rostock- Ortsbeirat Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV und Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0794/08-EV
0047/08-IV
Ö 1.1.1
Nr. 0058/08-IV Einteilung des Wahlgebietes für die Vorbereitung uBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt- Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageNr. 0585/08-EV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions- und Luftreinhalteplanung in der Hansestadt Rostock
0058/08-IV
Ö 1.1.1
Nr. 0076/08-IV Älter werden in Rostock - ein kommunales Programm zur demografischen Entwicklung in der Hansestadt Rostock Teil I - BestandsaufnahmeFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EVNr. 0794/08-EV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions-
0076/08-IV
Ö 1.1.1
Nr. 0078/08-IV Modellprojekt zum Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt RostockAnfrage einer Fraktion- Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0585/08-EV und Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0794/08-EVNr. 0816/08-EV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions-
0078/08-IV
N 1.1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 0148/08-AF Poller in der Schwaanschen StraßeNr. 0585/08-EV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions- und Luftreinhalteplanung in der Hansestadt RostockNr. 0724/08-BV Mitgliedschaft der Hansestadt Rostock im Verein Centre franco-allemand de Rostock
N 1.1.1
Mitteilungen der PräsidentinInformationsvorlagenÄnderungsantrag des Ortsbeirates SüdstadtBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 1.1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0042/08-IV Information zu über- und außerplanmäßig bewilligten Ausgaben für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2008 entsprechend § 52 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-VorpommernNr. 0794/08-EV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions-
N 1.1.1
AnträgeNr. 0047/08-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0366/08-A Bericht zum Prüfergebnis zur Berücksichtigung aller erhebbaren Kosten des SchullastenausgleichesNr. 0794/08-EV Änderungsantrag von Frank Giesen, Vorsitzender des Bau- und PlanungsausschussesAnfragen der Mitglieder der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)
N 1.1.1
BeschlussvorlagenNr. 0058/08-IV Einteilung des Wahlgebietes für die Vorbereitung uNr. 0816/08-EV Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions-Anfrage einer Fraktion
N 1.1.1
InformationsvorlagenNr. 0076/08-IV Älter werden in Rostock - ein kommunales Programm zur demografischen Entwicklung in der Hansestadt Rostock Teil I - BestandsaufnahmeNr. 0816/08-EV Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90Nr. 0148/08-AF Poller in der Schwaanschen Straße
N 1.1
Nr. 0061/08-IV Information zur Übertragung von Anteilen der FlughNr. 0078/08-IV Modellprojekt zum Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt RostockNr. 0724/08-BV Mitgliedschaft der Hansestadt Rostock im Verein Centre franco-allemand de RostockInformationsvorlagen
N 1.1
Nr. 0064/08-IV Information aus den kommunalen Unternehmen und EigNichtöffentlicher TeilBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0042/08-IV Information zu über- und außerplanmäßig bewilligten Ausgaben für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2008 entsprechend § 52 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Ö 1.1
Öffentliche SitzungMitteilungen der PräsidentinFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0047/08-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0366/08-A Bericht zum Prüfergebnis zur Berücksichtigung aller erhebbaren Kosten des Schullastenausgleiches
N 1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenAnfragen der Mitglieder der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)Nr. 0058/08-IV Einteilung des Wahlgebietes für die Vorbereitung u
N 1.1
Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.AnträgeAnfrage einer FraktionNr. 0076/08-IV Älter werden in Rostock - ein kommunales Programm zur demografischen Entwicklung in der Hansestadt Rostock Teil I - Bestandsaufnahme
Ö 1.1
Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 16.10.2008, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.BeschlussvorlagenNr. 0148/08-AF Poller in der Schwaanschen StraßeNr. 0078/08-IV Modellprojekt zum Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt Rostock
Ö 1
Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 14.10.2008, 15.00 Uhr, zu reservieren.Informationsvorlagen
Ö 1.1
Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 15.10.2008 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der SitzungNr. 0061/08-IV Information zur Übertragung von Anteilen der FlughNr. 0042/08-IV Information zu über- und außerplanmäßig bewilligten Ausgaben für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2008 entsprechend § 52 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-VorpommernMitteilungen der Präsidentin
N 1.1
Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Nr. 0064/08-IV Information aus den kommunalen Unternehmen und EigNr. 0047/08-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0366/08-A Bericht zum Prüfergebnis zur Berücksichtigung aller erhebbaren Kosten des SchullastenausgleichesFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
N 1.1
Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Öffentliche SitzungNr. 0058/08-IV Einteilung des Wahlgebietes für die Vorbereitung uAnfragen der Mitglieder der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)
N 1.1
Liesel EschenburgWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0076/08-IV Älter werden in Rostock - ein kommunales Programm zur demografischen Entwicklung in der Hansestadt Rostock Teil I - BestandsaufnahmeAnträge
N 1.1
Präsidentin der BürgerschaftDie Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.Nr. 0078/08-IV Modellprojekt zum Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt Rostock- entfällt -
Ö 1
Anfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftSollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 16.10.2008, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.Nichtöffentlicher TeilBeschlussvorlagen
Ö 1.1
Nr. 0049/08-AM Maßnahmen im Städtebau-SanierungsgebietPlätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 14.10.2008, 15.00 Uhr, zu reservieren.Mitteilungen der Präsidentin- entfällt -
0049/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0120/08-AM Kennzeichnung von RettungsringenDie Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 15.10.2008 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der SitzungFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0132/08-AM Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 07.10.2008 gegen den Beschluss des Hauptausschusses Nr. 0528/08-BV vom 23.09.2008Bewirtschaftung/Betrieb Recyclinghöfe
0120/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0121/08-AM Solarpotential in der Hansestadt RostockAus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Anfragen der Mitglieder der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)Nr. 0132/08-AM (Widerspruch wurde in der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses am 14.10.2008 nicht stattgegeben)
0121/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0122/08-AM Verhandlungen zu einem VolkshochschulzweckverbandHinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.AnträgeInformationsvorlagen
0122/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0123/08-AM Solardachbörse in der Hansestadt RostockLiesel Eschenburg- entfällt -Nr. 0061/08-IV Information zur Übertragung von Anteilen der Flugh
0123/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0127/08-AM Presseäußerung des OberbürgermeistersPräsidentin der BürgerschaftBeschlussvorlagenNr. 0064/08-IV Information aus den kommunalen Unternehmen und Eig
0127/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0130/08-AM Sitzungsgelder für Aufsichtsräte/BeiräteAnfragen eines Mitgliedes der Bürgerschaft- entfällt -Öffentliche Sitzung
0130/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0132/08-AM Sportförderung in der Hansestadt Rostock insbesondere durch kommunale UnternehmenNr. 0049/08-AM Maßnahmen im Städtebau-SanierungsgebietNr. 0132/08-AM Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 07.10.2008 gegen den Beschluss des Hauptausschusses Nr. 0528/08-BV vom 23.09.2008Bewirtschaftung/Betrieb RecyclinghöfeWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
0132/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0133/08-AM Presseäußerungen des OB (3)Nr. 0120/08-AM Kennzeichnung von RettungsringenNr. 0132/08-AM (Widerspruch wurde in der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses am 14.10.2008 nicht stattgegeben)Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft im Sitzungssaal der Bürgerschaft eingesehen werden.
0133/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0135/08-AM Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde 2Nr. 0121/08-AM Solarpotential in der Hansestadt RostockInformationsvorlagenDie Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.
0135/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0136/08-AM Einstellung des Intendanten des Volkstheaters RostockNr. 0122/08-AM Verhandlungen zu einem VolkshochschulzweckverbandNr. 0061/08-IV Information zur Übertragung von Anteilen der FlughSollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 16.10.2008, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.
0136/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0138/08-AM Presseäußerung des Oberbürgermeisters (4)Nr. 0123/08-AM Solardachbörse in der Hansestadt RostockNr. 0064/08-IV Information aus den kommunalen Unternehmen und EigHinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.
0138/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0139/08-AM Presseäußerungen des Oberbürgermeisters (5)Nr. 0127/08-AM Presseäußerung des OberbürgermeistersÖffentliche SitzungAnfragen eines Mitgliedes der Bürgerschaft
0139/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0140/08-AM Beschluss der Bürgerschaft zum Verzicht auf Einlegung von Rechtsmittel gegen das Urteil des OVG GreifswaldNr. 0130/08-AM Sitzungsgelder für Aufsichtsräte/BeiräteWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0120/08-AM Kennzeichnung von Rettungsringen
0140/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0142/08-AM ARGE ? InkassofirmenNr. 0132/08-AM Sportförderung in der Hansestadt Rostock insbesondDie Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft im Sitzungssaal der Bürgerschaft eingesehen werden.Nr. 0121/08-AM Solarpotential in der Hansestadt Rostock
0142/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0143/08-AM PatronatsverhältnisseNr. 0133/08-AM Presseäußerungen des OB (3)Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.Nr. 0122/08-AM Verhandlungen zu einem Volkshochschulzweckverband
0143/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0144/08-AM RSAG - neue OberleitungenNr. 0135/08-AM Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde 2Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 16.10.2008, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.Nr. 0123/08-AM Solardachbörse in der Hansestadt Rostock
0144/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0145/08-AM Nazitreff (Gehlsdorfer Lagerhalle & Dickkoepp)Nr. 0136/08-AM Einstellung des Intendanten des Volkstheaters RostockHinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Nr. 0127/08-AM Presseäußerung des Oberbürgermeisters
0145/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0153/08-AM EntschuldungNr. 0138/08-AM Presseäußerung des Oberbürgermeisters (4)Anfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftNr. 0130/08-AM Sitzungsgelder für Aufsichtsräte/Beiräte
0153/08-AM
N 1.1
Anfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftNr. 0139/08-AM Presseäußerungen des Oberbürgermeisters (5)Nr. 0120/08-AM Kennzeichnung von RettungsringenNr. 0132/08-AM Sportförderung in der Hansestadt Rostock insbesond
N 1.1
Nr. 0114/08-AM Kunsthalle: DienstleistungskonzessionNr. 0140/08-AM Beschluss der Bürgerschaft zum Verzicht auf Einlegung von Rechtsmittel gegen das Urteil des OVG GreifswaldNr. 0121/08-AM Solarpotential in der Hansestadt RostockNr. 0133/08-AM Presseäußerungen des OB (3)
Ö 1.1
Nr. 0125/08-AM Haushaltserlass 2008 des Innenministeriums, Teil 1Nr. 0142/08-AM ARGE ? InkassofirmenNr. 0122/08-AM Verhandlungen zu einem VolkshochschulzweckverbandNr. 0135/08-AM Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde 2
0125/08-AM
N 1.1
Nr. 0128/08-AM Personalentscheidungen des OberbürgermeistersNr. 0143/08-AM PatronatsverhältnisseNr. 0123/08-AM Solardachbörse in der Hansestadt RostockNr. 0138/08-AM Presseäußerung des Oberbürgermeisters (4)
N 1.1
Nr. 0129/08-AM Arbeitsverträge im Volkstheater RostockNr. 0144/08-AM RSAG - neue OberleitungenNr. 0127/08-AM Presseäußerung des OberbürgermeistersNr. 0139/08-AM Presseäußerungen des Oberbürgermeisters (5)
N 1.1
Nr. 0134/08-AM Beauftragungen im Rahmen der Umsetzung des Public Corporate Governance KodexNr. 0145/08-AM Nazitreff (Gehlsdorfer Lagerhalle & Dickkoepp)Nr. 0130/08-AM Sitzungsgelder für Aufsichtsräte/BeiräteNr. 0140/08-AM Beschluss der Bürgerschaft zum Verzicht auf Einlegung von Rechtsmittel gegen das Urteil des OVG Greifswald
N 1.1
Nr. 0146/08-AM Beauftragung einer RechtsanwaltskanzleiNr. 0153/08-AM EntschuldungNr. 0132/08-AM Sportförderung in der Hansestadt Rostock insbesondNr. 0142/08-AM ARGE ? Inkassofirmen
Ö 1.1
Nr. 0152/08-AM RettungsdienstAnfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftNr. 0133/08-AM Presseäußerungen des OB (3)Nr. 0143/08-AM Patronatsverhältnisse
N 1.1
Nr. 0154/08-AM UmschuldungNr. 0114/08-AM Kunsthalle: DienstleistungskonzessionNr. 0135/08-AM Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde 2Nr. 0144/08-AM RSAG - neue Oberleitungen
N 1.1
Nr. 0155/08-AM Informationen aus kommunalen UnternehmenNr. 0125/08-AM Haushaltserlass 2008 des Innenministeriums, Teil 1Nr. 0138/08-AM Presseäußerung des Oberbürgermeisters (4)Nr. 0145/08-AM Nazitreff (Gehlsdorfer Lagerhalle & Dickkoepp)
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Inhalt der Niederschrift für Volltextrecherche