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Bürgerschaft - 30.01.2008
Grunddaten
Betreff:
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)
Gremium:
Bürgerschaft
Datum:
Mi., 30.01.2008
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
Tagesordnung
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Alle
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 19:50 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 1.1
Aktuelle StundeNr. 0045/08-DV Hans-Georg Tackzum Thema: Stadtbahn
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 05.12.2007 und 19.12.2007Nr. 0045/08-DV Jo Jastram und Wolfgang Friedrichzum Thema: Bereitstellung öffentlicher Mittel für Kunst im öffentlichen Raum
Ö 1
Mitteilungen der PräsidentinAktuelle Stunde
Ö 1
Wahlen und AbberufungenGenehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 05.12.2007 und 19.12.2007
Ö 1.1
Nr. 0982/07-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat ReutershagenMitteilungen der Präsidentin
0982/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 1024/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat ReutershagenWahlen und Abberufungen
1024/07-EA
Ö 1.1.1
Wahlvorschlag der Fraktion der SPDNr. 0982/07-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Reutershagen
Ö 1.1.1
Nr. 1089/07-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten KleinNr. 1024/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Reutershagen
1089/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 1171/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten KleinWahlvorschlag der Fraktion der SPD
1171/07-EA
Ö 1.1.1
Wahlvorschlag von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)Nr. 1089/07-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten Klein
Ö 1.1.1
Nr. 1164/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft und TourismusNr. 1171/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten Klein
1164/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 1175/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft und TourismusWahlvorschlag von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
1175/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 0010/08-A Wahl eines Mitgliedes in den JugendhilfeausschussNr. 1164/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
0010/08-A
Ö 1.1
Nr. 0012/08-BV Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den JugendhilfeausschussNr. 1175/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
0012/08-BV
Ö 1.1
Nr. 0013/08-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat ReuterNr. 0010/08-A Wahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
0013/08-A
Ö 1.1
Nr. 0014/08-A Wahl eines Mitgliedes in den Bau- und PlanungsaussNr. 0012/08-BV Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
0014/08-A
Ö 1.1
Nr. 0023/08-BV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock fNr. 0013/08-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Reuter
0023/08-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0033/08-EV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock fNr. 0014/08-A Wahl eines Mitgliedes in den Bau- und Planungsauss
0033/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0033/08-EV Wahlvorschlag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)Nr. 0023/08-BV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock f
0033/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0025/08-BV Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in denNr. 0033/08-EV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock f
0025/08-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0034/08-A Wahl eines Mitglieds des Bau- und PlanungsausschusNr. 0033/08-EV Wahlvorschlag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)
0034/08-A
Ö 1.1.1
AnträgeNr. 0025/08-BV Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den
Ö 1.1
Nr. 0954/07-A Gleichstellung der Bürgerschaftsmitglieder mit einem für den öffentlichen Dienst VerpflichtetenNr. 0034/08-A Wahl eines Mitglieds des Bau- und Planungsausschus
0954/07-A
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 in den Hauptausschuss überwiesen)Nr. 0050/08-DV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss empfiehlt AblehnungAnträgeNr. 0003/08-AF Vorschlag von Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90)Nr. 0050/08-DV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 1004/07-A Ergebnisse HASIKO 2006 zum Klinikum SüdstadtNr. 0954/07-A Gleichstellung der Bürgerschaftsmitglieder mit einem für den öffentlichen Dienst VerpflichtetenAnträgeNr. 0003/08-AF Vorschlag von Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90)
1004/07-A
Ö 1.1
Nr. 0018/08-A Geschäftsverteilung in der Stadtverwaltung Rostock(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 in den Hauptausschuss überwiesen)Nr. 0954/07-A Gleichstellung der Bürgerschaftsmitglieder mit einem für den öffentlichen Dienst VerpflichtetenAnträge
0018/08-A
Ö 1.1
Nr. 0030/08-A - Hauptausschuss tagt am 19.02.2008- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 in den Hauptausschuss überwiesen)Nr. 0954/07-A Gleichstellung der Bürgerschaftsmitglieder mit einem für den öffentlichen Dienst Verpflichteten
0030/08-A
Ö 1.1
Nr. 0030/08-A Einhaltung der Ziele des FeuerwehrbedarfsplanesNr. 1004/07-A Ergebnisse HASIKO 2006 zum Klinikum Südstadt- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 in den Hauptausschuss überwiesen)
0030/08-A
Ö 1.1
Nr. 0030/08-A Zum Umgang mit dem Sanierungsbedarf von KindertageseinrichtungenNr. 0018/08-A Geschäftsverteilung in der Stadtverwaltung RostockNr. 1004/07-A Ergebnisse HASIKO 2006 zum Klinikum Südstadt- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung
0030/08-A
Ö 1.1
Zu KindertageseinrichtungenNr. 0030/08-A - Hauptausschuss tagt am 19.02.2008Nr. 0018/08-A Geschäftsverteilung in der Stadtverwaltung RostockNr. 1004/07-A Ergebnisse HASIKO 2006 zum Klinikum Südstadt
Ö 1.1
Nr. 0425/06-A Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und FachverträgenNr. 0030/08-A Einhaltung der Ziele des FeuerwehrbedarfsplanesNr. 0030/08-A - Hauptausschuss tagt am 19.02.2008Nr. 0018/08-A Geschäftsverteilung in der Stadtverwaltung Rostock
0425/06-A
Ö 1.1
Nr. 0030/08-A (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 vertagt)Nr. 0030/08-A Zum Umgang mit dem Sanierungsbedarf von KindertageseinrichtungenNr. 0030/08-A Einhaltung der Ziele des FeuerwehrbedarfsplanesNr. 0030/08-A - Hauptausschuss tagt am 19.02.2008
0030/08-A
Ö 1.1
- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit Änderungsanträgen Nr. 0533/06-EA und Nr. 0885/07-EAZu KindertageseinrichtungenNr. 0030/08-A Zum Umgang mit dem Sanierungsbedarf von KindertageseinrichtungenNr. 0030/08-A Einhaltung der Ziele des Feuerwehrbedarfsplanes
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum AntragNr. 0425/06-A Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und FachverträgenZu KindertageseinrichtungenNr. 0030/08-A Zum Umgang mit dem Sanierungsbedarf von Kindertageseinrichtungen
Ö 1.1.1
Nr. 0533/06-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und FachverträgenNr. 0030/08-A (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 vertagt)
0533/06-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit Änderungsanträgen Nr. 0533/06-EA und Nr. 0885/07-EANr. 0030/08-A (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 vertagt)Nr. 0425/06-A Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und Fachverträgen
Ö 1.1.1
Nr. 0885/07-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und Fachverträgen- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit Änderungsanträgen Nr. 0533/06-EA und Nr. 0885/07-EANr. 0030/08-A (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 vertagt)
0885/07-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag des JugendhilfeausschussesNr. 0533/06-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und Fachverträgen- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit Änderungsanträgen Nr. 0533/06-EA und Nr. 0885/07-EA
Ö 1.1.1
Nr. 1100/07-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und FachverträgenÄnderungsantrag des Jugendhilfeausschusses
1100/07-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Nr. 0885/07-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und FachverträgenÄnderungsantrag des Jugendhilfeausschusses
Ö 1.1.1
Nr. 0531/07-BV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker KindertageseinrichtungenÄnderungsantrag des JugendhilfeausschussesNr. 0885/07-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und Fachverträgen
0531/07-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0030/08-A (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 vertagt)Nr. 1100/07-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und FachverträgenÄnderungsantrag des Jugendhilfeausschusses
0030/08-A
Ö 1.1.1
Nr. 0030/08-A - durch Jugendhilfeausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 26.02.2008Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Nr. 1100/07-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und FachverträgenÄnderungsantrag des Jugendhilfeausschusses
0030/08-A
Ö 1.1.1
Nr. 0030/08-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0855/07-EVNr. 0531/07-BV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker KindertageseinrichtungenÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Nr. 1100/07-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und Fachverträgen
0030/08-A
Ö 1.1.1
Nr. 0855/07-EV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker KindertageseinrichtungenNr. 0030/08-A (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 vertagt)
0855/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Nr. 0030/08-A - durch Jugendhilfeausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 26.02.2008Nr. 0030/08-A (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 vertagt)Nr. 0531/07-BV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker Kindertageseinrichtungen
Ö 1.1
BeschlussvorlagenNr. 0030/08-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0855/07-EVNr. 0030/08-A - durch Jugendhilfeausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 26.02.2008Nr. 0030/08-A (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.12.2007 vertagt)
Ö 1.1.1
Nr. 0889/07-BV Verkauf der Gesellschaftsanteile der Hansestadt Rostock an der Regionalverkehr Küste GmbH an den Landkreis Bad DoberanNr. 0855/07-EV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker KindertageseinrichtungenNr. 0030/08-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0855/07-EVNr. 0030/08-A - durch Jugendhilfeausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 26.02.2008
0889/07-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0030/08-A - Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Nr. 0855/07-EV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker KindertageseinrichtungenNr. 0030/08-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0855/07-EV
0030/08-A
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagenÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Nr. 0855/07-EV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker Kindertageseinrichtungen
Ö 1.1.1
Nr. 1015/07-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2006Nr. 0889/07-BV Verkauf der Gesellschaftsanteile der Hansestadt Rostock an der Regionalverkehr Küste GmbH an den Landkreis Bad DoberanNr. 0055/08-EV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker KÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
1015/07-BV
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0030/08-A - Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0003/08-AF Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPDNr. 0055/08-EV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker K
Ö 1.1.1
- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagenNr. 0003/08-AF Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPD
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1015/07-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2006Nr. 0889/07-BV Verkauf der Gesellschaftsanteile der Hansestadt Rostock an der Regionalverkehr Küste GmbH an den Landkreis Bad DoberanNr. 0076/08-EV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker K
Ö 1.1.1
Nr. 1021/07-BV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0376/06 vom 11.10.2006- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0030/08-A - Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0080/08-EV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker K
1021/07-BV
Ö 1.1.1
- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 12.02.2007- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0081/08-EV Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker K
Ö 1.1
- durch Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vertagt bis zu seiner Sitzung am 20.02.2008- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1015/07-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2006Beschlussvorlagen
Ö 1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 1021/07-BV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0376/06 vom 11.10.2006- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0889/07-BV Verkauf der Gesellschaftsanteile der Hansestadt Rostock an der Regionalverkehr Küste GmbH an den Landkreis Bad Doberan
Ö 1.1
- Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Diedrichshagen empfiehlt Ablehnung- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 12.02.2007- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0030/08-A - Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
- Ortsbeirat Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung- durch Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vertagt bis zu seiner Sitzung am 20.02.2008- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 1021/07-BV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0376/06 vom 11.10.2006Nr. 1015/07-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2006
Ö 1.1
- Ortsbeirat Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung- Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Diedrichshagen empfiehlt Ablehnung- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 12.02.2007- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 1188/07-DV Verfahren zur Bestellung eines weiteren Geschäftsführers für die Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH- Ortsbeirat Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung- durch Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vertagt bis zu seiner Sitzung am 20.02.2008- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung
1188/07-DV
Ö 1.1
(Erweiterung der Tagesordnung durch diese Dringlichkeitsvorlage wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 19.12.2007 nicht bestätigt)- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 1057/07-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0313/07-A Bestellung von Geschäftsführer/innen kommunaler Beteiligungsunternehmen- Ortsbeirat Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung- Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Diedrichshagen empfiehlt AblehnungNr. 1021/07-BV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0376/06 vom 11.10.2006
1057/07-BV
Ö 1.1
Nr. 1070/07-BV Vertretung der Hansestadt Rostock im Vorstand des Studentenwerkes RostockNr. 1188/07-DV Verfahren zur Bestellung eines weiteren Geschäftsführers für die Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH- Ortsbeirat Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 12.02.2007
1070/07-BV
Ö 1.1
Nr. 1083/07-BV Terminverlängerung zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0645/06-BV zum Immobilienkonzept der Hansestadt Rostock(Erweiterung der Tagesordnung durch diese Dringlichkeitsvorlage wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 19.12.2007 nicht bestätigt)- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Zustimmung- durch Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vertagt bis zu seiner Sitzung am 20.02.2008
1083/07-BV
Ö 1.1
Nr. 1195/07-BV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1Nr. 1057/07-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0313/07-A Bestellung von Geschäftsführer/innen kommunaler Beteiligungsunternehmen- Ortsbeirat Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
1195/07-BV
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung mit ÄnderungNr. 1070/07-BV Vertretung der Hansestadt Rostock im Vorstand des Studentenwerkes RostockNr. 0068/08-EV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des B- Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Diedrichshagen empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1.1
- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag:Nr. 1083/07-BV Terminverlängerung zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0645/06-BV zum Immobilienkonzept der Hansestadt RostockNr. 0003/08-AF Änderungsantrag von Götz Kreuzer (Fraktion DIE LINKE.)- Ortsbeirat Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 0044/08-EV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1
0044/08-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs, Vorsitzende des Kulturausschusses- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderung(Erweiterung der Tagesordnung durch diese Dringlichkeitsvorlage wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 19.12.2007 nicht bestätigt)- Ortsbeirat Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 0048/08-EV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag:Nr. 0067/08-EV Verfahren zur Bestellung eines weiteren GeschäftsfNr. 0068/08-EV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des B
0048/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0048/08-EV Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPDNr. 0044/08-EV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1Nr. 0003/08-AF Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90Nr. 0003/08-AF Änderungsantrag von Götz Kreuzer (Fraktion DIE LINKE.)
0048/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0007/08-BV Änderung der Vergabepraxis - Nein zur ausbeuterischen KinderarbeitÄnderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs, Vorsitzende des KulturausschussesNr. 1057/07-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0313/07-A Bestellung von Geschäftsführer/innen kommunaler BeteiligungsunternehmenNr. 1188/07-DV Verfahren zur Bestellung eines weiteren Geschäftsführers für die Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
0007/08-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0011/08-BV Terminverlängerung zur Realisierung des BürgerschaNr. 0048/08-EV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1Nr. 1070/07-BV Vertretung der Hansestadt Rostock im Vorstand des Studentenwerkes Rostock(Erweiterung der Tagesordnung durch diese Dringlichkeitsvorlage wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 19.12.2007 nicht bestätigt)
0011/08-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0035/08-BV Besetzung der Stelle "Behindertenbeauftragte/BehinNr. 0048/08-EV Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPDNr. 1083/07-BV Terminverlängerung zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0645/06-BV zum Immobilienkonzept der Hansestadt RostockNr. 0067/08-EV Verfahren zur Bestellung eines weiteren Geschäftsf
0035/08-BV
Ö 1.1.1
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0007/08-BV Änderung der Vergabepraxis - Nein zur ausbeuterischen KinderarbeitNr. 1195/07-BV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1Nr. 0003/08-AF Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90
Ö 1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0011/08-BV Terminverlängerung zur Realisierung des Bürgerscha- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung mit ÄnderungNr. 1057/07-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0313/07-A Bestellung von Geschäftsführer/innen kommunaler Beteiligungsunternehmen
Ö 1.1
Anfragen der FraktionenNr. 0035/08-BV Besetzung der Stelle "Behindertenbeauftragte/Behin- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag:Nr. 1070/07-BV Vertretung der Hansestadt Rostock im Vorstand des Studentenwerkes Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0124/07-AF KindeswohlgefährdungBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0044/08-EV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1Nr. 1083/07-BV Terminverlängerung zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0645/06-BV zum Immobilienkonzept der Hansestadt Rostock
0124/07-AF
Ö 1.1.1
Nr. 0001/08-AF Verkauf der Anteile Regionalverkehr Küste GmbH (RVK)Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenÄnderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs, Vorsitzende des KulturausschussesNr. 1195/07-BV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1
0001/08-AF
Ö 1.1.1
Nr. 0003/08-AF Mittelfristige Raumplanung bei der StadtverwaltungAnfragen der FraktionenNr. 0048/08-EV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderung
0003/08-AF
Ö 1.1.1
Nr. 0004/08-AF Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von UnfäNr. 0124/07-AF KindeswohlgefährdungNr. 0048/08-EV Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPD- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag:
0004/08-AF
Ö 1.1.1
InformationsvorlagenNr. 0001/08-AF Verkauf der Anteile Regionalverkehr Küste GmbH (RVK)Nr. 0065/08-EV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1
Ö 1.1.1
Nr. 0106/07-IV Umsetzung des Umweltmanagementsystems (UMS) in der StadtverwaltungNr. 0003/08-AF Mittelfristige Raumplanung bei der StadtverwaltungNr. 0003/08-AF Änderungsantrag von Ste4ffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)Änderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs, Vorsitzende des Kulturausschusses
0106/07-IV
Ö 1.1.1
Nr. 0112/07-IV Bestellung von 3 Vertreterinnen/Vertretern der Hansestadt Rostock für den Beirat des Hanse-Jobcenters RostockNr. 0004/08-AF Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von UnfäNr. 0007/08-BV Änderung der Vergabepraxis - Nein zur ausbeuterischen KinderarbeitNr. 0048/08-EV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1
0112/07-IV
Ö 1.1.1
Nr. 0115/07-IV Sozialtarif der Hansestadt Rostock für den öffentlichen Personennahverkehr für das Jahr 2007InformationsvorlagenNr. 0011/08-BV Terminverlängerung zur Realisierung des BürgerschaNr. 0048/08-EV Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPD
0115/07-IV
Ö 1.1.1
Nr. 0001/08-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 31.12Nr. 0106/07-IV Umsetzung des Umweltmanagementsystems (UMS) in der StadtverwaltungNr. 0035/08-BV Besetzung der Stelle "Behindertenbeauftragte/BehinNr. 0065/08-EV Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstr. 1
0001/08-IV
N 1.1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 0112/07-IV Bestellung von 3 Vertreterinnen/Vertretern der Hansestadt Rostock für den Beirat des Hanse-Jobcenters RostockBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0003/08-AF Änderungsantrag von Ste4ffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)
N 1.1
Mitteilungen der PräsidentinNr. 0115/07-IV Sozialtarif der Hansestadt Rostock für den öffentlichen Personennahverkehr für das Jahr 2007Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0007/08-BV Änderung der Vergabepraxis - Nein zur ausbeuterischen Kinderarbeit
N 1.1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0001/08-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 31.12Anfragen eines Mitgliedes der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)Nr. 0066/08-EV Änderung der Vergabepraxis - Nein zur ausbeuterisc
N 1.1
AnträgeNichtöffentlicher TeilAnfragen der FraktionenNr. 0011/08-BV Terminverlängerung zur Realisierung des Bürgerscha
N 1.1
Nr. 0039/08-A Bürgerschaft der Hansestadt Rostock ./. OberbürgerMitteilungen der PräsidentinNr. 0124/07-AF KindeswohlgefährdungNr. 0035/08-BV Besetzung der Stelle "Behindertenbeauftragte/Behin
N 1.1
BeschlussvorlagenFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0001/08-AF Verkauf der Anteile Regionalverkehr Küste GmbH (RVK)Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 1.1
Nr. 1103/07-BV Verletzung der Verschwiegenheitspflicht gem. § 23 Abs. 6 KV M-V durch ein Mitglied der BürgerschaftAnträgeNr. 0003/08-AF Mittelfristige Raumplanung bei der StadtverwaltungFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
Ö 1.1
- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0039/08-A Bürgerschaft der Hansestadt Rostock ./. OberbürgerNr. 0004/08-AF Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von UnfäAnfragen eines Mitgliedes der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)
N 1.1
Nr. 1179/07-BV Aufhebung der Bestellung als Prüferin im Rechnungsprüfungsamt zum nächstmöglichen TerminBeschlussvorlagenInformationsvorlagenAnfragen der Fraktionen
N 1.1
Nr. 1181/07-BV Verkauf von unbebauten Grundstücken am Elmenhorster Weg in Rostock-Lichtenhagen B-Plangebiet Nr. 02.WA.149 ?Auf dem Kalverradd"Nr. 1103/07-BV Verletzung der Verschwiegenheitspflicht gem. § 23 Abs. 6 KV M-V durch ein Mitglied der BürgerschaftNr. 0106/07-IV Umsetzung des Umweltmanagementsystems (UMS) in der StadtverwaltungNr. 0124/07-AF Kindeswohlgefährdung
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- Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0112/07-IV Bestellung von 3 Vertreterinnen/Vertretern der Hansestadt Rostock für den Beirat des Hanse-Jobcenters RostockNr. 0001/08-AF Verkauf der Anteile Regionalverkehr Küste GmbH (RVK)
N 1.1
InformationsvorlagenNr. 1179/07-BV Aufhebung der Bestellung als Prüferin im Rechnungsprüfungsamt zum nächstmöglichen TerminNr. 0115/07-IV Sozialtarif der Hansestadt Rostock für den öffentlichen Personennahverkehr für das Jahr 2007Nr. 0003/08-AF Mittelfristige Raumplanung bei der Stadtverwaltung
N 1.1
Nr. 0005/08-IV Information aus den kommunalen Unternehmen und EigNr. 1181/07-BV Verkauf von unbebauten Grundstücken am Elmenhorster Weg in Rostock-Lichtenhagen B-Plangebiet Nr. 02.WA.149 ?Auf dem Kalverradd"Nr. 0001/08-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 31.12Nr. 0004/08-AF Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Unfä
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Nr. 0006/08-IV Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommun- Liegenschaftsausschuss empfiehlt ZustimmungNichtöffentlicher TeilInformationsvorlagen
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Öffentliche SitzungNr. 0045/08-DV Verkauf des WarnowschiffesMitteilungen der PräsidentinNr. 0106/07-IV Umsetzung des Umweltmanagementsystems (UMS) in der Stadtverwaltung
N 1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseInformationsvorlagenFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0112/07-IV Bestellung von 3 Vertreterinnen/Vertretern der Hansestadt Rostock für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock
N 1.1
Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.Nr. 0005/08-IV Information aus den kommunalen Unternehmen und Eig(Anfragen eines Mitgliedes der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)Nr. 0115/07-IV Sozialtarif der Hansestadt Rostock für den öffentlichen Personennahverkehr für das Jahr 2007
N 1.1
Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem ..., um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.Nr. 0006/08-IV Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) KommunAnträgeNr. 0001/08-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 31.12
Ö 1.1
Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 29.01.2008, 15.00 Uhr, zu reservieren.Öffentliche SitzungNr. 0039/08-A Bürgerschaft der Hansestadt Rostock ./. OberbürgerNichtöffentlicher Teil
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Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 30.01.2008 bis 16.00 Uhr abgeholt werden.Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseBeschlussvorlagenMitteilungen der Präsidentin
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Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.Nr. 1103/07-BV Verletzung der Verschwiegenheitspflicht gem. § 23 Abs. 6 KV M-V durch ein Mitglied der BürgerschaftFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
N 1.1
Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem ..., um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung(Anfragen eines Mitgliedes der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)
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Liesel EschenburgPlätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 29.01.2008, 15.00 Uhr, zu reservieren.Nr. 1179/07-BV Aufhebung der Bestellung als Prüferin im Rechnungsprüfungsamt zum nächstmöglichen TerminAnträge
N 1.1
Präsidentin der BürgerschaftDie Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 30.01.2008 bis 16.00 Uhr abgeholt werden.Nr. 1181/07-BV Verkauf von unbebauten Grundstücken am Elmenhorster Weg in Rostock-Lichtenhagen B-Plangebiet Nr. 02.WA.149 ?Auf dem Kalverradd"Nr. 0039/08-A Bürgerschaft der Hansestadt Rostock ./. Oberbürger
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Anfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftAus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.- Liegenschaftsausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagen
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Nr. 0139/07-AM Entwicklung des Gewerbegebietes Petersdorfer Straße in ToitenwinkelHinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Nr. 0045/08-DV Verkauf des WarnowschiffesNr. 1103/07-BV Verletzung der Verschwiegenheitspflicht gem. § 23 Abs. 6 KV M-V durch ein Mitglied der Bürgerschaft
0139/07-AM
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Nr. 0141/07-AM Weiterleitung von PrüfberichtenLiesel EschenburgNr. 0070/08-EV Verkauf des Warnowschiffes- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung
0141/07-AM
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Nr. 0145/07-AM Straßenzeitungsprojekt "Strohhalm"Präsidentin der BürgerschaftNr. 0003/08-AF Änderungsantrag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)Nr. 1179/07-BV Aufhebung der Bestellung als Prüferin im Rechnungsprüfungsamt zum nächstmöglichen Termin
0145/07-AM
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Nr. 0147/07-AM Altentagesstätten/SeniorenbegegnungsstättenAnfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftInformationsvorlagenNr. 1181/07-BV Verkauf von unbebauten Grundstücken am Elmenhorster Weg in Rostock-Lichtenhagen B-Plangebiet Nr. 02.WA.149 ?Auf dem Kalverradd"
0147/07-AM
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Nr. 0148/07-AM KindeswohlgefährdungNr. 0139/07-AM Entwicklung des Gewerbegebietes Petersdorfer Straße in ToitenwinkelNr. 0005/08-IV Information aus den kommunalen Unternehmen und Eig- Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung
0148/07-AM
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Anfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftNr. 0145/07-AM Straßenzeitungsprojekt "Strohhalm"Nr. 0006/08-IV Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) KommunNr. 0045/08-DV Verkauf des Warnowschiffes
N 1.1.1
Nr. 0097/07-AM Vertragliche Beziehungen zu städtischen UnternehmenNr. 0147/07-AM Altentagesstätten/SeniorenbegegnungsstättenÖffentliche SitzungNr. 0070/08-EV Verkauf des Warnowschiffes
N 1.1.1
Nr. 0140/07-AM Verletzung der VerschwiegenheitspflichtNr. 0148/07-AM KindeswohlgefährdungWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0088/08-EV Verkauf des Warnowschiffes
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