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Bürgerschaft - 31.01.2007
Grunddaten
Betreff:
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)
Gremium:
Bürgerschaft
Datum:
Mi., 31.01.2007
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
Tagesordnung
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Alle
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 19:25 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 1.1.1
Aktuelle Stunde
Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 06.12.2006 und 18.12.2006- entfällt -
Ö 1
Mitteilungen der PräsidentinGenehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 06.12.2006 und 18.12.2006
Ö 1
Wahlen und BestellungenMitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1
Nr. 1227/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den RechnungsprüfungsausschussWahlen und Bestellungen
1227/06-A
Ö 1.1
Nr. 1299/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Dierkow Ost/WestNr. 1227/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
1299/06-A
Ö 1.1
Nr. 0011/07-A Wahl eines Mitgliedes in den RechnungsprüfungsaussNr. 1299/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Dierkow Ost/West
0011/07-A
Ö 1.1
Nr. 0012/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den RecNr. 0011/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsauss
0012/07-A
Ö 1.1
Nr. 0013/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für WirtschNr. 0012/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rec
0013/07-A
Ö 1.1
Nr. 0014/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den AusNr. 0013/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtsch
0014/07-A
Ö 1.1
Nr. 0016/07-A Wahl eines Mitgliedes in den LiegenschaftsausschusNr. 0014/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aus
0016/07-A
Ö 1.1
Nr. 0017/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den LieNr. 0016/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Liegenschaftsausschus
0017/07-A
Ö 1.1
Nr. 0018/07-A Wahl eines Mitgliedes in den HauptausschussNr. 0017/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Lie
0018/07-A
Ö 1.1
Nr. 0019/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss
0019/07-A
Ö 1.1
Nr. 0021/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den HauNr. 0019/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss
0021/07-A
Ö 1.1
Nr. 0022/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Hau
0022/07-A
Ö 1.1
Nr. 0031/07-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat StadtmitteNr. 0022/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Hau
0031/07-A
Ö 1.1
Nr. 0032/07-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Stadtmitte
0032/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 0045/07-A Wahl eines Mitgliedes in den KlinikausschussNr. 0032/07-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat StadtmitteNr. 0069/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Stadtm
0045/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 0046/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den KliNr. 0045/07-A Wahl eines Mitgliedes in den KlinikausschussNr. 0069/07-EA Wahlvorschlag von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)Nr. 0069/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Stadtm
0046/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 0047/07-A Bestellung eines Vertreters der Hansestadt RostockNr. 0046/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den KliNr. 0032/07-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat StadtmitteNr. 0069/07-EA Wahlvorschlag von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
0047/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 0048/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Sozial- und GesundheiNr. 0047/07-A Bestellung eines Vertreters der Hansestadt RostockNr. 0100/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat StadtmNr. 0032/07-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Stadtmitte
0048/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 0049/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den JugNr. 0048/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Sozial- und GesundheiNr. 0045/07-A Wahl eines Mitgliedes in den KlinikausschussNr. 0100/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Stadtm
0049/07-A
Ö 1.1
Nr. 0050/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den AusNr. 0049/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den JugNr. 0046/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den KliNr. 0045/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Klinikausschuss
0050/07-A
Ö 1.1
Nr. 0051/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den AussNr. 0050/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den AusNr. 0047/07-A Bestellung eines Vertreters der Hansestadt RostockNr. 0046/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kli
0051/07-A
Ö 1.1
Nr. 0052/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den SchNr. 0051/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den AussNr. 0048/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Sozial- und GesundheiNr. 0047/07-A Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock
0052/07-A
Ö 1.1
Nr. 0053/07-A Wahl eines Mitglieds des VergabeausschussesNr. 0052/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den SchNr. 0049/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den JugNr. 0048/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Sozial- und Gesundhei
0053/07-A
Ö 1.1
Nr. 0057/07-BV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock fNr. 0053/07-A Wahl eines Mitglieds des VergabeausschussesNr. 0050/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den AusNr. 0049/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jug
0057/07-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0066/07-EV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock f
0066/07-EV
Ö 1.1.1
Wahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)Nr. 0066/07-EV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock fNr. 0052/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den SchNr. 0051/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Auss
Ö 1.1.1
Nr. 0058/07-BV Nachwahl eines Stellvertreters der Hansestadt RostWahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)Nr. 0053/07-A Wahl eines Mitglieds des VergabeausschussesNr. 0052/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Sch
0058/07-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0059/07-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat EvershNr. 0058/07-BV Nachwahl eines Stellvertreters der Hansestadt RostNr. 0112/07-EA Wahl eines Mitglieds des Vergabeausschusses
0059/07-A
Ö 1.1.1
AnträgeNr. 0059/07-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat EvershNr. 0016/07-AM Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 0112/07-EA Wahl eines Mitglieds des Vergabeausschusses
Ö 1.1.1
Nr. 0350/06-A Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenNr. 0060/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat EvershNr. 0057/07-BV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock fNr. 0016/07-AM Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
Ö 1.1.1
Nr. 0066/07-EV (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 vertagt)Nr. 0016/07-AM Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 0066/07-EV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock f
0066/07-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0066/07-EV - Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungAnträgeWahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)Nr. 0066/07-EV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock f
0066/07-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0066/07-EV - keine Empfehlung durch den Schul- und SportausschussNr. 0350/06-A Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenNr. 0058/07-BV Nachwahl eines Stellvertreters der Hansestadt RostWahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)
0066/07-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0445/06-EA Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenNr. 0066/07-EV (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 vertagt)Nr. 0115/07-EV Nachwahl eines Stellvertreters der Hansestadt Rost
Ö 1.1.1
Nr. 0066/07-EV Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen für die CDU-FraktionNr. 0066/07-EV - Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungWahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)Nr. 0115/07-EV Nachwahl eines Stellvertreters der Hansestadt Rost
0066/07-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0448/06-EA Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenNr. 0066/07-EV - keine Empfehlung durch den Schul- und SportausschussNr. 0059/07-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat EvershWahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)
Ö 1.1.1
Nr. 0066/07-EV Änderungsantrag von Prof. Norbert Ulfig (FDP-Fraktion)Nr. 0445/06-EA Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenNr. 0060/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Eversh
0066/07-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0813/06-A Kunsthalle RostockNr. 0066/07-EV Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen für die CDU-FraktionNr. 0016/07-AM Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 0060/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Eversh
Ö 1.1.1
Nr. 1274/06-EA (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 08.11.2006 vertagt)Nr. 0448/06-EA Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenAnträgeNr. 0016/07-AM Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
1274/06-EA
Ö 1.1.1
- Kulturausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0066/07-EV Änderungsantrag von Prof. Norbert Ulfig (FDP-Fraktion)Nr. 1173/06-A Verbesserungen der Bedingungen für Hartz-IV-EmpfängerAnträge
Ö 1.1
Nr. 1173/06-A Verbesserungen der Bedingungen für Hartz-IV-EmpfängerNr. 0813/06-A Kunsthalle Rostock(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 in den Sozial- und Gesundheitsausschuss überwiesen)
1173/06-A
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 in den Sozial- und Gesundheitsausschuss überwiesen)Nr. 1274/06-EA (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 08.11.2006 vertagt)- keine Empfehlung durch den Sozial- und Gesundheitsausschuss
Ö 1.1
- keine Empfehlung durch den Sozial- und Gesundheitsausschuss- Kulturausschuss empfiehlt AblehnungNr. 1204/06-DA Bestätigung der Mittel für den Bereich der Jugendf
Ö 1.1
Nr. 1204/06-DA Bestätigung der Mittel für den Bereich der JugendfNr. 1173/06-A Verbesserungen der Bedingungen für Hartz-IV-EmpfängerNr. 1238/06-DA (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 vor)
Ö 1.1.1
Nr. 1238/06-DA (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 vor)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 in den Sozial- und Gesundheitsausschuss überwiesen)Nr. 1256/06-EA Bestätigung der Mittel für den Bereich der Jugendf
1238/06-DA
Ö 1.1.1
Nr. 1256/06-EA Bestätigung der Mittel für den Bereich der Jugendf- keine Empfehlung durch den Sozial- und GesundheitsausschussNr. 1256/06-EA Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
Ö 1.1.1
Nr. 1256/06-EA Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 1204/06-DA Bestätigung der Mittel für den Bereich der JugendfWarnowschiff
Ö 1.1
WarnowschiffNr. 1238/06-DA (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 vor)Nr. 1238/06-DA Bestandsschutz für das Warnowschiff bis zur Klärun
Ö 1.1.1
Nr. 1238/06-DA Bestandsschutz für das Warnowschiff bis zur KlärunNr. 1256/06-EA Bestätigung der Mittel für den Bereich der JugendfNr. 1274/06-EA !!!SN 0395 ist nichtöffentlich!!!
1238/06-DA
Ö 1.1.1
Nr. 1274/06-EA !!!SN 0395 ist nichtöffentlich!!!Nr. 1256/06-EA Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 1238/06-DA (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 vor)
1274/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 1238/06-DA (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 vor)WarnowschiffNr. 1274/06-EA Bestandsschutz für das Warnowschiff bis zur Klärun
1238/06-DA
Ö 1.1.1
Nr. 1274/06-EA Bestandsschutz für das Warnowschiff bis zur Klärun
1274/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 1256/06-EA Änderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90)Nr. 1274/06-EA !!!SN 0395 ist nichtöffentlich!!!Nr. 0008/07-A Rücknahme der Klage der Stadt vor dem Amtsgericht
Ö 1.1.1
Nr. 0008/07-A Rücknahme der Klage der Stadt vor dem AmtsgerichtNr. 1238/06-DA (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 vor)
0008/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 1252/06-A Gesellschaftsvertrag der WIRO GmbHNr. 1274/06-EA Bestandsschutz für das Warnowschiff bis zur KlärunÄnderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 0114/07-EA Rücknahme der Klage der Stadt vor dem Amtsgericht
1252/06-A
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0009/07-EANr. 1256/06-EA Änderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90)Nr. 1252/06-A Gesellschaftsvertrag der WIRO GmbHÄnderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0009/07-EANr. 0008/07-A Rücknahme der Klage der Stadt vor dem Amtsgericht- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0009/07-EANr. 1252/06-A Gesellschaftsvertrag der WIRO GmbH
Ö 1.1.1
Nr. 0009/07-EA Gesellschaftsvertrag der WIRO GmbH
0009/07-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0009/07-EANr. 0009/07-EA Gesellschaftsvertrag der WIRO GmbH- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0009/07-EA
Ö 1.1.1
Nr. 1280/06-A Übertragung von kommunalen Immobilien in das Anlagevermögen des KOE- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0009/07-EAÄnderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 0009/07-EA Gesellschaftsvertrag der WIRO GmbH
1280/06-A
Ö 1.1.1
- Liegenschaftsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0009/07-EA Gesellschaftsvertrag der WIRO GmbH
Ö 1.1.1
Nr. 0006/07-A Umsetzung der Kita-Entgelt-Entscheidungen der SchiÄnderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 0116/07-EA Änderungsantrag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)Nr. 0116/07-EA Gesellschaftsvertrag der WIRO GmbH
0006/07-A
Ö 1.1.1
- Jugendhilfeausschuss tagt am 23.01.2007Nr. 1280/06-A Übertragung von kommunalen Immobilien in das Anlagevermögen des KOE
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss tagt am 22.02.2007- Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0040/07-A Erhalt der Sozialtarife (Sozialticket) für Hartz-INr. 0006/07-A Umsetzung der Kita-Entgelt-Entscheidungen der Schi
0040/07-A
Ö 1.1
Nr. 0041/07-A - Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 21.02.2007Nr. 0016/07-AM - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Ablehnung
0041/07-A
Ö 1.1
Nr. 1274/06-EA - Finanzausschuss tagt am 27.02.2007- Finanzausschuss tagt am 22.02.2007
1274/06-EA
Ö 1.1
Nr. 0041/07-A Keine Privatisierung der SüdstadtklinikNr. 0040/07-A Erhalt der Sozialtarife (Sozialticket) für Hartz-I
0041/07-A
Ö 1.1
Nr. 0041/07-A - Klinikausschuss tagt am 08.02.2007Nr. 0041/07-A - Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 21.02.2007
0041/07-A
Ö 1.1
Nr. 0041/07-A - Hauptausschuss tagt am 27.02.2007Nr. 1274/06-EA - Finanzausschuss tagt am 27.02.2007
0041/07-A
Ö 1.1
Nr. 0056/07-A Zahlenmaterial VEBERAS zum VolkstheaterNr. 0041/07-A Keine Privatisierung der Südstadtklinik
0056/07-A
Ö 1.1
Nr. 0056/07-A - Kulturausschuss tagt am 15.02.2007Nr. 0041/07-A - Klinikausschuss tagt am 08.02.2007
0056/07-A
Ö 1.1
Nr. 0068/07-A Aufsichtsrat der WIRO - AbberufungNr. 0041/07-A - Hauptausschuss tagt am 27.02.2007
0068/07-A
Ö 1.1
BeschlussvorlagenNr. 0056/07-A Zahlenmaterial VEBERAS zum Volkstheater
Ö 1.1
Nr. 0824/06-BV Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der Stadtentsorgung Rostock GmbH (SR).Nr. 0016/07-AM - Kulturausschuss tagt am 30.01.2007- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0041/07-A - Hauptausschuss tagt am 27.02.2007
0824/06-BV
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0056/07-A - Kulturausschuss tagt am 15.02.2007Nr. 0068/07-A Aufsichtsrat der WIRO - AbberufungNr. 0110/07-EA Keine Privatisierung der Südstadtklinik
Ö 1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0068/07-A Aufsichtsrat der WIRO - AbberufungBeschlussvorlagenNr. 0056/07-A Zahlenmaterial VEBERAS zum Volkstheater
Ö 1.1
Nr. 0882/06-BV Änderung des kommunalen Finanzierungsanteils an den Verwaltungskosten in der Grundsicherung für Arbeitssuchende von 6,9 % auf 12,6 %Beschlussvorlagen
0882/06-BV
Ö 1.1
- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0824/06-BV Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der Stadtentsorgung Rostock GmbH (SR).
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0973/06-BV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
0973/06-BV
Ö 1.1
Nr. 0025/07-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0882/06-BV Änderung des kommunalen Finanzierungsanteils an den Verwaltungskosten in der Grundsicherung für Arbeitssuchende von 6,9 % auf 12,6 %
0025/07-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0034/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung
0034/07-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0036/07-EV Änderungsantrag vom Ortsbeirat Reutershagen- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0036/07-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0035/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
0035/07-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0036/07-EV Änderungsantrag vom Ortsbeirat ReutershagenNr. 0025/07-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
0036/07-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0036/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
0036/07-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0036/07-EV Änderungsantrag vom Ortsbeirat Reutershagen
0036/07-EV
Ö 1.1.1
Nr. 1028/06-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & WarnemündeNr. 0035/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
1028/06-BV
Ö 1.1.1
(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 von der Tagesordnung zurückgestellt)Nr. 0036/07-EV Änderungsantrag vom Ortsbeirat ReutershagenNr. 0016/07-AM Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0036/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
Ö 1.1.1
- keine Empfehlung durch den Ausschuss für Wirtschaft und TourismusNr. 0036/07-EV Änderungsantrag vom Ortsbeirat ReutershagenNr. 0017/07-AF Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
Ö 1.1.1
- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0073/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
Ö 1.1.1
Nr. 1112/06-BV Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Abs. 2 Kinder- und Jugendförderungsgesetz M-V (KJfG) zwischen der Hansestadt Rostock und der Obersten Landesbehörde Mecklenburg-VorpommernNr. 0016/07-AM Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
1112/06-BV
Ö 1.1.1
- Jugendhilfeausschuss tagt am 23.01.2007Nr. 0080/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
Ö 1.1.1
Nr. 1118/06-BV 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.GE.35 ?Schutow- Altes Messegelände? SatzungsbeschlussNr. 0016/07-AM Änderungsantrag vom Ortsbeirat HansaviertelNr. 0017/07-AF Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
1118/06-BV
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0081/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 30.01.2007Nr. 0083/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (OrNr. 0016/07-AM Änderungsantrag vom Ortsbeirat HansaviertelNr. 0017/07-AF Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
Ö 1.1.1
Nr. 1120/06-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.138 ?Ehemalige Neptunwerft? SatzungsbeschlussNr. 0016/07-AM Änderungsantrag vom Ortsbeirat HansaviertelNr. 0081/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
1120/06-BV
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 1028/06-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & WarnemündeNr. 0016/07-AM Änderungsantrag vom Ortsbeirat HansaviertelNr. 0017/07-AF Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 30.01.2007 erneut dazu(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 von der Tagesordnung zurückgestellt)Nr. 0082/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
Ö 1.1.1
Nr. 1135/06-BV 3. Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulnetze der beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2006/07 bis 2010/11- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0016/07-AM Änderungsantrag vom Ortsbeirat Hansaviertel
1135/06-BV
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- keine Empfehlung durch den Ausschuss für Wirtschaft und TourismusNr. 0083/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
Ö 1.1.1
- Schul- und Sportausschuss tagt am 24.01.2007- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0016/07-AM Änderungsantrag vom Ortsbeirat Hansaviertel
Ö 1.1.1
Nr. 1202/06-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2005Nr. 1112/06-BV Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Abs. 2 Kinder- und Jugendförderungsgesetz M-V (KJfG) zwischen der Hansestadt Rostock und der Obersten Landesbehörde Mecklenburg-VorpommernNr. 0087/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
1202/06-BV
Ö 1.1.1
- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0016/07-AM - Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0017/07-AF Änderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90)Nr. 0016/07-AM Änderungsantrag vom Ortsbeirat Hansaviertel
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1118/06-BV 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.GE.35 ?Schutow- Altes Messegelände? SatzungsbeschlussNr. 0088/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 1203/06-BV Mitgliedschaft im "Verein der Geoinformationswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V."- Bau- und Planungsausschuss tagt am 30.01.2007Nr. 0089/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
1203/06-BV
Ö 1.1.1
Nr. 1205/06-BV Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Teilfläche der ehemaligen NeptunwerftNr. 1120/06-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.138 ?Ehemalige Neptunwerft? SatzungsbeschlussNr. 0082/07-EV Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Nr. 0017/07-AF Änderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90)
1205/06-BV
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0090/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
Ö 1.1.1
Nr. 1224/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0793/06-A - "Arbeitshinweise der Hansestadt Rostock zur Festsetzung angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II"- Bau- und Planungsausschuss tagt am 30.01.2007 erneut dazuNr. 0082/07-EV Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
1224/06-BV
Ö 1.1.1
- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1135/06-BV 3. Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulnetze der beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2006/07 bis 2010/11Nr. 0105/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
Ö 1.1.1
Nr. 0025/07-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr.: 0312/01-BV B- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0082/07-EV Änderungsantrag vom Ortsbeirat Groß KleinNr. 0082/07-EV Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
0025/07-BV
Ö 1.1.1
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0016/07-AM - Schul- und Sportausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0107/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
Ö 1.1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Schul- und Sportausschuss tagt am 24.01.2007Nr. 0082/07-EV Änderungsantrag vom Ortsbeirat Groß KleinNr. 0082/07-EV Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
Ö 1.1.1
Anfragen der FraktionenNr. 1202/06-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2005Nr. 0109/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
Ö 1.1.1
Nr. 0210/06-AF Anstellungsvertrag des Geschäftsführers der WIRO GmbH- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0082/07-EV Änderungsantrag vom Ortsbeirat Groß Klein
0210/06-AF
Ö 1.1.1
Nr. 0211/06-AF Ordnung über die Ausgabe von Sonderkarten am Volkstheater Rostock- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1028/06-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & WarnemündeNr. 0107/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
0211/06-AF
Ö 1.1.1
Nr. 0219/06-AF Neueinstellungen am Volkstheater Rostock- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 von der Tagesordnung zurückgestellt)Nr. 0082/07-EV Änderungsantrag vom Ortsbeirat Groß Klein
0219/06-AF
Ö 1.1.1
Nr. 0017/07-AF Geschäftsanweisung zur vorläufigen HaushaltsführunNr. 1203/06-BV Mitgliedschaft im "Verein der Geoinformationswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V."- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0109/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
0017/07-AF
Ö 1.1.1
InformationsvorlagenNr. 1205/06-BV Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Teilfläche der ehemaligen Neptunwerft- keine Empfehlung durch den Ausschuss für Wirtschaft und TourismusNr. 0082/07-EV Änderungsantrag vom Ortsbeirat Groß Klein
Ö 1.1
Nr. 0071/06-IV Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006 Beschluss der Bürgerschaft Nr. 1093/06-DA vom 8.11.2006- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1028/06-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
0071/06-IV
Ö 1.1
Nr. 0076/06-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0927/04-A vom 15.12.2004 Sofortmaßnahmen gegen die Auswirkungen von Hartz IVNr. 1224/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0793/06-A - "Arbeitshinweise der Hansestadt Rostock zur Festsetzung angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II"Nr. 1112/06-BV Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Abs. 2 Kinder- und Jugendförderungsgesetz M-V (KJfG) zwischen der Hansestadt Rostock und der Obersten Landesbehörde Mecklenburg-Vorpommern(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 von der Tagesordnung zurückgestellt)
0076/06-IV
Ö 1.1
Nr. 0084/06-IV Abfallwirtschaftliche Daten und Prognosen der Hansestadt Rostock- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0016/07-AM - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0084/06-IV
Ö 1.1
Nr. 0086/06-IV Hafenentwicklungsplan 2010/2015 als Handlungsrahmen der künftigen Entwicklung der Rostocker Häfen bis 2015 für alle Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und VerwaltungNr. 0025/07-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr.: 0312/01-BV BNr. 1118/06-BV 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.GE.35 ?Schutow- Altes Messegelände? Satzungsbeschluss- keine Empfehlung durch den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
0086/06-IV
Ö 1.1
Nr. 0090/06-IV Umsetzungsbericht des Umweltqualitätszielkonzeptes der Hansestadt Rostock, 2006Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung
0090/06-IV
Ö 1.1
Nr. 0091/06-IV Entscheidungen zur Haushaltssatzung 2006 und zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt RostockFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1112/06-BV Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Abs. 2 Kinder- und Jugendförderungsgesetz M-V (KJfG) zwischen der Hansestadt Rostock und der Obersten Landesbehörde Mecklenburg-Vorpommern
0091/06-IV
Ö 1.1
Nr. 0003/07-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 31.12Anfragen der FraktionenNr. 1120/06-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.138 ?Ehemalige Neptunwerft? SatzungsbeschlussNr. 0016/07-AM - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung
0003/07-IV
N 1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 0210/06-AF Anstellungsvertrag des Geschäftsführers der WIRO GmbH- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 1118/06-BV 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.GE.35 ?Schutow- Altes Messegelände? Satzungsbeschluss
N 1.1
Mitteilungen der PräsidentinNr. 0211/06-AF Ordnung über die Ausgabe von Sonderkarten am Volkstheater Rostock- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0219/06-AF Neueinstellungen am Volkstheater RostockNr. 1135/06-BV 3. Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulnetze der beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2006/07 bis 2010/11- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Anfragen der FraktionenNr. 0017/07-AF Geschäftsanweisung zur vorläufigen Haushaltsführun- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1120/06-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.138 ?Ehemalige Neptunwerft? Satzungsbeschluss
N 1.1
Nr. 0209/06-AF Einverständnis des Gesellschafters zum Verkauf von 3.2001 WIRO-WohnungenInformationsvorlagenNr. 0016/07-AM - Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nr. 0214/06-AF WIRO-WohnungsverkaufNr. 0071/06-IV Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006 Beschluss der Bürgerschaft Nr. 1093/06-DA vom 8.11.2006Nr. 1202/06-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2005- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
AnträgeNr. 0076/06-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0927/04-A vom 15.12.2004 Sofortmaßnahmen gegen die Auswirkungen von Hartz IV- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1135/06-BV 3. Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulnetze der beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2006/07 bis 2010/11
N 1.1
Nr. 1311/06-A Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideNr. 0084/06-IV Abfallwirtschaftliche Daten und Prognosen der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0036/07-EV - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit Änderungsantrag Nr. 0029/07-EA von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des LiegenschaftsausschussesNr. 0086/06-IV Hafenentwicklungsplan 2010/2015 als Handlungsrahmen der künftigen Entwicklung der Rostocker Häfen bis 2015 für alle Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0016/07-AM - Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung
0036/07-EV
Ö 1.1
- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 22.02.2007Nr. 0090/06-IV Umsetzungsbericht des Umweltqualitätszielkonzeptes der Hansestadt Rostock, 2006Nr. 1203/06-BV Mitgliedschaft im "Verein der Geoinformationswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V."Nr. 1202/06-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2005
N 1.1.1
Nr. 0029/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideNr. 0091/06-IV Entscheidungen zur Haushaltssatzung 2006 und zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt RostockNr. 1205/06-BV Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Teilfläche der ehemaligen Neptunwerft- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
Nr. 0042/07-EA Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)Nr. 0003/07-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 31.12- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
Nr. 0042/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideNichtöffentlicher TeilNr. 1224/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0793/06-A - "Arbeitshinweise der Hansestadt Rostock zur Festsetzung angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II"- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
Nr. 0042/07-EA Änderungsantrag von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des LiegenschaftsausschussesMitteilungen der Präsidentin- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1203/06-BV Mitgliedschaft im "Verein der Geoinformationswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V."
N 1.1
Beschlussvorlagen- entfällt -Nr. 0025/07-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr.: 0312/01-BV BNr. 1205/06-BV Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Teilfläche der ehemaligen Neptunwerft
N 1.1
Nr. 1309/06-BV Leistungsvertrag 2007 zwischen der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business)Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungAnfragen der FraktionenFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 1224/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0793/06-A - "Arbeitshinweise der Hansestadt Rostock zur Festsetzung angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II"
Ö 1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0209/06-AF Einverständnis des Gesellschafters zum Verkauf von 3.2001 WIRO-WohnungenAnfragen der Fraktionen- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
InformationsvorlagenNr. 0214/06-AF WIRO-WohnungsverkaufNr. 0210/06-AF Anstellungsvertrag des Geschäftsführers der WIRO GmbHNr. 0125/07-EV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0793/06-A - "
Ö 1.1.1
Öffentliche SitzungAnträgeNr. 0211/06-AF Ordnung über die Ausgabe von Sonderkarten am Volkstheater RostockNr. 0126/07-EV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0793/06-A - "
N 1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 1311/06-A Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideNr. 0017/07-AF Geschäftsanweisung zur vorläufigen HaushaltsführunNr. 0025/07-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr.: 0312/01-BV B
N 1.1
Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.Nr. 0036/07-EV - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit Änderungsantrag Nr. 0029/07-EA von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des LiegenschaftsausschussesInformationsvorlagenBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 1.1
Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 01.02.2007, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 22.02.2007Nr. 0071/06-IV Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006 Beschluss der Bürgerschaft Nr. 1093/06-DA vom 8.11.2006Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
Ö 1.1.1
Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303 bis zum 30.01.2007, 15.00 Uhr, zu reservieren.Nr. 0029/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideNr. 0076/06-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0927/04-A vom 15.12.2004 Sofortmaßnahmen gegen die Auswirkungen von Hartz IVAnfragen der Fraktionen
Ö 1.1.1
Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 31.01.2007 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung.Nr. 0042/07-EA Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)Nr. 0084/06-IV Abfallwirtschaftliche Daten und Prognosen der Hansestadt RostockNr. 0210/06-AF Anstellungsvertrag des Geschäftsführers der WIRO GmbH
N 1.1.1
Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Nr. 0042/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideNr. 0086/06-IV Hafenentwicklungsplan 2010/2015 als Handlungsrahmen der künftigen Entwicklung der Rostocker Häfen bis 2015 für alle Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und VerwaltungNr. 0211/06-AF Ordnung über die Ausgabe von Sonderkarten am Volkstheater Rostock
N 1.1.1
Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Nr. 0042/07-EA Änderungsantrag von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des LiegenschaftsausschussesNr. 0090/06-IV Umsetzungsbericht des Umweltqualitätszielkonzeptes der Hansestadt Rostock, 2006Nr. 0017/07-AF Geschäftsanweisung zur vorläufigen Haushaltsführun
N 1.1
Liesel EschenburgBeschlussvorlagenNr. 0091/06-IV Entscheidungen zur Haushaltssatzung 2006 und zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt RostockInformationsvorlagen
N 1.1
Präsidentin der BürgerschaftNr. 1309/06-BV Leistungsvertrag 2007 zwischen der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business)Nr. 0003/07-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 31.12Nr. 0071/06-IV Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006 Beschluss der Bürgerschaft Nr. 1093/06-DA vom 8.11.2006
Ö 1.1
Anfragen eines Mitgliedes der Bürgerschaft- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNichtöffentlicher TeilNr. 0076/06-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0927/04-A vom 15.12.2004 Sofortmaßnahmen gegen die Auswirkungen von Hartz IV
Ö 1.1
Nr. 0197/06-AM Geplante Anlage zur Sondermüllbehandlung in Poppendorf- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungMitteilungen der PräsidentinNr. 0084/06-IV Abfallwirtschaftliche Daten und Prognosen der Hansestadt Rostock
0197/06-AM
Ö 1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 verteilt)Informationsvorlagen- entfällt -Nr. 0086/06-IV Hafenentwicklungsplan 2010/2015 als Handlungsrahmen der künftigen Entwicklung der Rostocker Häfen bis 2015 für alle Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung
Ö 1.1
Nr. 0205/06-AM Gebäude August-Bebel-Straße 1- entfällt -Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0090/06-IV Umsetzungsbericht des Umweltqualitätszielkonzeptes der Hansestadt Rostock, 2006
0205/06-AM
Ö 1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 verteilt)Öffentliche SitzungAnfragen der FraktionenNr. 0091/06-IV Entscheidungen zur Haushaltssatzung 2006 und zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1
Nr. 0207/06-AM Ausgaben für Leistungen nach § 11 bis § 16 SGB VIIIWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0209/06-AF Einverständnis des Gesellschafters zum Verkauf von 3.2001 WIRO-WohnungenNr. 0003/07-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 31.12
0207/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0216/06-AM Überprüfung von E-Mail-VerkehrDie Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.Nr. 0214/06-AF WIRO-WohnungsverkaufNichtöffentlicher Teil
0216/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0217/06-AM Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1175/05- A vom 01.03.2006 zur Rahmenkonzeption Stadtteil- und BegegnungszentrenSollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 01.02.2007, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.Nr. 0219/06-AF Neueinstellungen am Volkstheater RostockMitteilungen der Präsidentin
0217/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0218/06-AM Vermögenshaushalt - Mittel für die Hinrichsdorfer StraßePlätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303 bis zum 30.01.2007, 15.00 Uhr, zu reservieren.Anträge- entfällt -
0218/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0004/07-AM Rangrücktrittserklärung der Hansestadt Rostock bei der RIGZ GmbHDie Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 31.01.2007 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung.Nr. 1311/06-A Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
0004/07-AM
Ö 1.1
Nr. 0005/07-AM Strukturelle Einordnung des IT-BetreuungspersonalsAus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Nr. 0036/07-EV - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit Änderungsantrag Nr. 0029/07-EA von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des LiegenschaftsausschussesAnfragen der Fraktionen
0005/07-AM
Ö 1.1
Nr. 0008/07-AM Zustimmung der Bürgerschaft zu einer Privatisierung des SüdstadtklinikumsHinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 22.02.2007Nr. 0209/06-AF Einverständnis des Gesellschafters zum Verkauf von 3.2001 WIRO-Wohnungen
0008/07-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0010/07-AM Herrichtung von Liegeplatz 8 für KreuzschifffahrtLiesel EschenburgNr. 0029/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideNr. 0214/06-AF WIRO-Wohnungsverkauf
0010/07-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0011/07-AM Trichter auf dem Doberaner PlatzPräsidentin der BürgerschaftNr. 0042/07-EA Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)Nr. 0219/06-AF Neueinstellungen am Volkstheater Rostock
0011/07-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0012/07-AM BürgerarbeitAnfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftNr. 0042/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideAnträge
0012/07-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0013/07-AM G8-Gipfel und GegenprotesteNr. 0197/06-AM Geplante Anlage zur Sondermüllbehandlung in PoppendorfNr. 0042/07-EA Änderungsantrag von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des LiegenschaftsausschussesNr. 1311/06-A Erhalt des "Heidehauses" in Markgrafenheide
0013/07-AM
Ö 1.1
Nr. 0016/07-AM Umsetzung Haushaltssicherungskonzept 2006 Maßnahme(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 verteilt)BeschlussvorlagenNr. 0036/07-EV - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit Änderungsantrag Nr. 0029/07-EA von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des Liegenschaftsausschusses
0016/07-AM
Ö 1.1
Nr. 0020/07-AM Überprüfung von E-Mail-Verkehr (2)Nr. 0205/06-AM Gebäude August-Bebel-Straße 1Nr. 1309/06-BV Leistungsvertrag 2007 zwischen der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business)- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 22.02.2007
0020/07-AM
Ö 1.1.1
Anfragen eines Mitgliedes der Bürgerschaft(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2006 verteilt)- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0029/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in Markgrafenheide
N 1.1.1
Nr. 0001/07-AM Einverständnis des Gesellschafters zum Verkauf vonNr. 0207/06-AM Ausgaben für Leistungen nach § 11 bis § 16 SGB VII- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0042/07-EA Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Ö 1.1.1
Nr. 0002/07-AM Information der Bürgerschaft über den WIRO-WohnungsverkaufNr. 0216/06-AM Überprüfung von E-Mail-VerkehrInformationsvorlagenNr. 0042/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in Markgrafenheide
0002/07-AM
N 1.1.1
Nr. 0003/07-AM Konsequenzen im KämmereibereichNr. 0217/06-AM Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1175/05- A vom 01.03.2006 zur Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren- entfällt -Nr. 0042/07-EA Änderungsantrag von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des Liegenschaftsausschusses
N 1.1
Nr. 0009/07-AM Geplanter Verkaufserlös für das SüdstadtklinikumNr. 0218/06-AM Vermögenshaushalt - Mittel für die Hinrichsdorfer StraßeÖffentliche SitzungBeschlussvorlagen
N 1.1
Nr. 0014/07-AM Zukunft des WarnowschiffesNr. 0004/07-AM Rangrücktrittserklärung der Hansestadt Rostock bei der RIGZ GmbHWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 1309/06-BV Leistungsvertrag 2007 zwischen der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business)
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