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Bürgerschaft - 06.12.2006
Grunddaten
Betreff:
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)
Gremium:
Bürgerschaft
Datum:
Mi., 06.12.2006
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
Tagesordnung
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Alle
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 20:25 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 1
Aktuelle Stunde
Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 01.11.2006 und 08.11.2006- entfällt -
Ö 1
Mitteilungen der PräsidentinGenehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 01.11.2006 und 08.11.2006
Ö 1
Wahlen und AbberufungenMitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1
Nr. 1055/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den FinanzausschussWahlen und Abberufungen
1055/06-A
Ö 1.1
Nr. 1056/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und OrdnungNr. 1055/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Finanzausschuss
1056/06-A
Ö 1.1
Nr. 1062/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den JugendhilfeausschussNr. 1056/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
1062/06-A
Ö 1.1
Nr. 1081/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den AusNr. 1062/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
1081/06-A
Ö 1.1
Nr. 1086/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Lütten KleinNr. 1081/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aus
1086/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 1104/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Lütten Klein
1104/06-EA
Ö 1.1.1
Wahlvorschlag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 1104/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Lütten Klein
Ö 1.1.1
Nr. 1108/06-A Wahl eines Mitgliedes in den "Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung"Wahlvorschlag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
1108/06-A
Ö 1.1
Nr. 1111/06-A Wahl eines Mitgliedes in den FinanzausschussNr. 1108/06-A Wahl eines Mitgliedes in den "Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung"
1111/06-A
Ö 1.1
Nr. 1123/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den VerNr. 1111/06-A Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss
1123/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 1125/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den AusNr. 1123/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den VerNr. 1235/06-EA Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss
1125/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 1127/06-A Wah eines Mitgliedes in den LiegenschaftsausschussNr. 1125/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den AusWahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion die Linke.PDS)
1127/06-A
Ö 1.1
Nr. 1128/06-A Wahl eines Mitgliedes in den RechnungsprüfungsaussNr. 1127/06-A Wah eines Mitgliedes in den LiegenschaftsausschussNr. 1123/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ver
1128/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 1160/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den JugNr. 1128/06-A Wahl eines Mitgliedes in den RechnungsprüfungsaussNr. 1237/06-EA Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ver
1160/06-A
Ö 1.1.1
AnträgeNr. 1160/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den JugWahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion die Linke.PDS)
Ö 1.1
Nr. 0350/06-A Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenAnträgeNr. 1125/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aus
Ö 1.1.1
(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)Nr. 0350/06-A Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenNr. 1236/06-EA Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aus
Ö 1.1.1
Nr. 1081/06-A - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)Wahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion die Linke.PDS)
1081/06-A
Ö 1.1
Nr. 1081/06-A - keine Empfehlung durch Schul- und SportausschussNr. 1081/06-A - Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1127/06-A Wah eines Mitgliedes in den Liegenschaftsausschuss
1081/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0445/06-EA Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenNr. 1081/06-A - keine Empfehlung durch Schul- und SportausschussNr. 1232/06-EA Wah eines Mitgliedes in den Liegenschaftsausschuss
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen für die CDU-FraktionNr. 0445/06-EA Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenWahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion die Linke.PDS)
Ö 1.1.1
Nr. 0448/06-EA Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenÄnderungsantrag von Kay-Uwe Nissen für die CDU-FraktionNr. 1128/06-A Wahl eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsauss
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Prof. Ulfig (FDP-Fraktion)Nr. 0448/06-EA Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenNr. 1234/06-EA Wahl eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsauss
Ö 1.1.1
Nr. 0959/06-A Verzicht bzw. teilweiser Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt RostockÄnderungsantrag von Prof. Ulfig (FDP-Fraktion)Wahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion die Linke.PDS)
0959/06-A
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)Nr. 0959/06-A Verzicht bzw. teilweiser Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt RostockNr. 1160/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jug
Ö 1.1.1
Nr. 0978/06-A Umbenennung einer Bushaltestelle(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)Nr. 1233/06-EA Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jug
0978/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0978/06-A Umbenennung einer BushaltestelleWahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion die Linke.PDS)
Ö 1.1
Nr. 1008/06-A Gentechnikfreie Landwirtschaft in RostockNr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungAnträge
1008/06-A
Ö 1.1
Nr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung mit ÄnderungNr. 1008/06-A Gentechnikfreie Landwirtschaft in RostockNr. 0350/06-A Kostenlose Betreuung in Kindertagesstätten
Ö 1.1
Nr. 1011/06-A Finanzieller Zuschuss für die Fährverbindung Gehlsdorf - Innenstadt- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 1200/06-EA von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)
1011/06-A
Ö 1.1.1
- durch Finanzausschuss vertagt bis zur Behandlung des Haushaltsplanentwurfes für 2007Nr. 1200/06-EA Gentechnikfreie Landwirtschaft in RostockNr. 1081/06-A - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 1200/06-EA Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und OrdnungNr. 1081/06-A - keine Empfehlung durch Schul- und Sportausschuss
Ö 1.1.1
Nr. 1084/06-A Kreisgebietsreform: Zuordnung der Aufgaben ?Jugendhilfe" und ?Sozialhilfe"Nr. 1011/06-A Finanzieller Zuschuss für die Fährverbindung Gehlsdorf - InnenstadtNr. 0445/06-EA Kostenlose Betreuung in Kindertagesstätten
Ö 1.1.1
- Jugendhilfeausschuss tagt am 28.11.2006- durch Finanzausschuss vertagt bis zur Behandlung des Haushaltsplanentwurfes für 2007Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen für die CDU-Fraktion
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung tagt am 29.11.2006Nr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0448/06-EA Kostenlose Betreuung in Kindertagesstätten
Ö 1.1.1
Nr. 1085/06-A Kreisgebietsreform: Zuordnung der Trägerschaft für die Gesamtschulen und Gymnasien der Hansestadt RostockNr. 1084/06-A Kreisgebietsreform: Zuordnung der Aufgaben ?Jugendhilfe" und ?Sozialhilfe"Änderungsantrag von Prof. Ulfig (FDP-Fraktion)
Ö 1.1
- durch Schul- und Sportausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 13.12.2006Nr. 1200/06-EA - durch Jugendhilfeausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 12.12.2006Nr. 0959/06-A Verzicht bzw. teilweiser Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt Rostock
Ö 1.1
Nr. 1133/06-A Entlastung des Oberbürgermeisters der Hansestadt RNr. 1200/06-EA - durch Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung vertagt bis zu seiner Sitzung am 21.03.2007(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)
1133/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 1156/06-A Geschäftsbesorgungsvertrag und Leistungsverträge mNr. 1085/06-A Kreisgebietsreform: Zuordnung der Trägerschaft für die Gesamtschulen und Gymnasien der Hansestadt RostockNr. 0978/06-A Umbenennung einer BushaltestelleNr. 1255/06-EA Verzicht bzw. teilweiser Verzicht auf den Elternan
1156/06-A
Ö 1.1
Nr. 1158/06-BV - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 16.01.2007- durch Schul- und Sportausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 13.12.2006Nr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0978/06-A Umbenennung einer Bushaltestelle
1158/06-BV
Ö 1.1
Nr. 1173/06-A Verbesserungen der Bedingungen für Hartz-IV-EmpfänNr. 1200/06-EA - durch Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung vertagt bis zu seiner Sitzung am 21.03.2007Nr. 1008/06-A Gentechnikfreie Landwirtschaft in RostockNr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
1173/06-A
Ö 1.1
Nr. 1173/06-A - Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 17.01.2007Nr. 1133/06-A Entlastung des Oberbürgermeisters der Hansestadt R- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 1200/06-EA von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und OrdnungNr. 1008/06-A Gentechnikfreie Landwirtschaft in Rostock
1173/06-A
Ö 1.1.1
BeschlussvorlagenNr. 1156/06-A Geschäftsbesorgungsvertrag und Leistungsverträge mNr. 1200/06-EA Gentechnikfreie Landwirtschaft in Rostock- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 1200/06-EA von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Ö 1.1.1
Nr. 0817/06-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.GB.49 für die Gemeinbedarfsfläche südlich der Tychsenstraße ?Am Rote-Burg-Graben" SatzungsbeschlussNr. 1158/06-BV - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 16.01.2007Nr. 1200/06-EA Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und OrdnungNr. 1200/06-EA Gentechnikfreie Landwirtschaft in Rostock
0817/06-BV
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1173/06-A Verbesserungen der Bedingungen für Hartz-IV-EmpfänNr. 1246/06-EA Gentechnikfreie Landwirtschaft in RostockNr. 1200/06-EA Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 1173/06-A - Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 17.01.2007Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)Nr. 1246/06-EA Gentechnikfreie Landwirtschaft in Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0884/06-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2006 / BR 014002 - überörtlicher Träger der SozialhilfeNr. 1199/06-DA Gewährung von Zuwendungen für nicht pflichtige LeiNr. 1011/06-A Finanzieller Zuschuss für die Fährverbindung Gehlsdorf - InnenstadtÄnderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
0884/06-BV
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1204/06-DA Bestätigung der Mittel für den Bereich der Jugendf- durch Finanzausschuss vertagt bis zur Behandlung des Haushaltsplanentwurfes für 2007Nr. 1011/06-A Finanzieller Zuschuss für die Fährverbindung Gehlsdorf - Innenstadt
Ö 1.1
Nr. 0933/06-BV Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-GebietBeschlussvorlagenNr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- durch Finanzausschuss vertagt bis zur Behandlung des Haushaltsplanentwurfes für 2007
0933/06-BV
Ö 1.1.1
- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 28.11.2006Nr. 0817/06-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.GB.49 für die Gemeinbedarfsfläche südlich der Tychsenstraße ?Am Rote-Burg-Graben" SatzungsbeschlussNr. 1191/06-EA Finanzieller Zuschuss für die Fährverbindung GehlsNr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 1173/06-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 1191/06-EA Finanzieller Zuschuss für die Fährverbindung Gehls
1173/06-A
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1130/06-EV- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 1251/06-EA Finanzieller Zuschuss für die Fährverbindung GehlsÄnderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
Ö 1.1.1
Nr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1130/06-EVNr. 0884/06-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2006 / BR 014002 - überörtlicher Träger der SozialhilfeÄnderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 1251/06-EA Finanzieller Zuschuss für die Fährverbindung Gehls
Ö 1.1.1
Nr. 1130/06-EV Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1084/06-A Kreisgebietsreform: Zuordnung der Aufgaben ?Jugendhilfe" und ?Sozialhilfe"Änderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
1130/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 0933/06-BV Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-GebietNr. 1200/06-EA - durch Jugendhilfeausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 12.12.2006Nr. 1084/06-A Kreisgebietsreform: Zuordnung der Aufgaben ?Jugendhilfe" und ?Sozialhilfe"
Ö 1.1
Nr. 0984/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes ?Untere Warnow-Küste" für das Jahr 2007 und folgendeNr. 1200/06-EA - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1130/06-BVNr. 1200/06-EA - durch Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung vertagt bis zu seiner Sitzung am 21.03.2007Nr. 1200/06-EA - durch Jugendhilfeausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 12.12.2006
0984/06-BV
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1130/06-EV- durch Schul- und Sportausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 13.12.2006Nr. 1085/06-A Kreisgebietsreform: Zuordnung der Trägerschaft für die Gesamtschulen und Gymnasien der Hansestadt Rostock
Ö 1.1
Nr. 1014/06-BV Änderung der Gesellschaftsanteile der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO) Änderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)Nr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1130/06-EVNr. 1200/06-EA - durch Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung vertagt bis zu seiner Sitzung am 21.03.2007- durch Schul- und Sportausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 13.12.2006
1014/06-BV
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1130/06-EV Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-GebietNr. 1133/06-A Entlastung des Oberbürgermeisters der Hansestadt RNr. 1200/06-EA - durch Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung vertagt bis zu seiner Sitzung am 21.03.2007
Ö 1.1.1
Nr. 1173/06-A - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 1156/06-A Geschäftsbesorgungsvertrag und Leistungsverträge mNr. 1133/06-A Entlastung des Oberbürgermeisters der Hansestadt R
1173/06-A
Ö 1.1
Nr. 1028/06-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & WarnemündeNr. 0984/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes ?Untere Warnow-Küste" für das Jahr 2007 und folgendeNr. 1158/06-BV - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 16.01.2007Nr. 1156/06-A Geschäftsbesorgungsvertrag und Leistungsverträge m
1028/06-BV
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
- durch Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vertagt bis zu seiner Sitzung am 16.01.2007Nr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 1173/06-A - Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 17.01.2007Nr. 1173/06-A Verbesserungen der Bedingungen für Hartz-IV-Empfän
Ö 1.1
- durch Rechnungsprüfungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 13.12.2006Nr. 1014/06-BV Änderung der Gesellschaftsanteile der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO) Änderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)Nr. 1199/06-DA Gewährung von Zuwendungen für nicht pflichtige LeiNr. 1173/06-A - Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 17.01.2007
Ö 1.1.1
Nr. 1030/06-BV Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1239/06-EA Gewährung von Zuwendungen für nicht pflichtige Lei
1030/06-BV
Ö 1.1.1
Nr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 1173/06-A - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen SPD, Die Linke.PDS, CDU und Bündnis 90Nr. 1239/06-EA Gewährung von Zuwendungen für nicht pflichtige Lei
Ö 1.1.1
Nr. 1116/06-BV Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt zum Einsatz der allgemeinen Rücklage und Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken zum HaushaltsausgleichNr. 1028/06-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & WarnemündeNr. 1204/06-DA Bestätigung der Mittel für den Bereich der JugendfÄnderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen SPD, Die Linke.PDS, CDU und Bündnis 90
1116/06-BV
Ö 1.1
- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 30.11.2006- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1226/06-DA Verkauf von Wohnungen durch die WIRO GmbHNr. 1204/06-DA Bestätigung der Mittel für den Bereich der Jugendf
Ö 1.1.1
Nr. 1117/06-BV Festlegung des Anteils des Landes an den durchschnittlichen Platzkosten in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege- durch Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vertagt bis zu seiner Sitzung am 16.01.2007Nr. 1238/06-DA Bestandsschutz für das Warnowschiff bis zur KlärunNr. 1256/06-EA Bestätigung der Mittel für den Bereich der Jugendf
1117/06-BV
Ö 1.1
- Jugendhilfeausschuss tagt am 28.11.2006- durch Rechnungsprüfungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 13.12.2006BeschlussvorlagenNr. 1226/06-DA Verkauf von Wohnungen durch die WIRO GmbH
Ö 1.1
- Finanzausschuss tagt am 30.11.2006Nr. 1030/06-BV Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt RostockNr. 0817/06-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.GB.49 für die Gemeinbedarfsfläche südlich der Tychsenstraße ?Am Rote-Burg-Graben" SatzungsbeschlussNr. 1238/06-DA Bestandsschutz für das Warnowschiff bis zur Klärun
Ö 1.1.1
Nr. 1134/06-BV Kunsthalle InteressenbekundungsverfahrenNr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1274/06-EA Bestandsschutz für das Warnowschiff bis zur Klärun
1134/06-BV
Ö 1.1
Nr. 1134/06-BV - Finanzausschuss tagt am 30.11.2006Nr. 1116/06-BV Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt zum Einsatz der allgemeinen Rücklage und Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken zum Haushaltsausgleich- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagen
1134/06-BV
Ö 1.1
Nr. 1134/06-BV - Kulturausschuss tagt am 04.12.2006- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0884/06-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2006 / BR 014002 - überörtlicher Träger der SozialhilfeNr. 0817/06-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.GB.49 für die Gemeinbedarfsfläche südlich der Tychsenstraße ?Am Rote-Burg-Graben" Satzungsbeschluss
1134/06-BV
Ö 1.1
Nr. 1140/06-BV Interessensbekundung zur Ausrichtung Olympischer SNr. 1117/06-BV Festlegung des Anteils des Landes an den durchschnittlichen Platzkosten in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 1173/06-A Genehmigung von Eilentscheidungen des HauptausschussesNr. 1200/06-EA - Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0933/06-BV Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
1173/06-A
Ö 1.1
Nr. 0936/06-BV Genehmigung der Eilentscheidung des HauptausschussNr. 1200/06-EA - Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1200/06-EA - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1130/06-BVNr. 0884/06-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2006 / BR 014002 - überörtlicher Träger der Sozialhilfe
0936/06-BV
Ö 1.1
Nr. 1158/06-BV Genehmigung der Eilentscheidung des HauptausschussNr. 1134/06-BV Kunsthalle InteressenbekundungsverfahrenNr. 1173/06-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
1158/06-BV
Ö 1.1
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1225/06-BV- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1130/06-EVNr. 0933/06-BV Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet
Ö 1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 1134/06-BV - Kulturausschuss tagt am 04.12.2006Nr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1130/06-EVNr. 1200/06-EA - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1130/06-BV
Ö 1.1.1
Anfragen der FraktionenNr. 1213/06-EV Kunsthalle InteressenbekundungsverfahrenNr. 1130/06-EV Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-GebietNr. 1173/06-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Ö 1.1.1
Nr. 0193/06-AF Ergebnisse der AG Struktur und Finanzierung des Volkstheaters RostockNr. 1213/06-EV Änderungsantrag von Frank Giesen (CDU-Fraktion)Änderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1130/06-EV
0193/06-AF
Ö 1.1
Nr. 0198/06-AF Umgestaltung des "Käthe-Kollwitz-Gymnasiums" in ein MusikgymnasiumNr. 1140/06-BV Interessensbekundung zur Ausrichtung Olympischer SNr. 0984/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes ?Untere Warnow-Küste" für das Jahr 2007 und folgendeNr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1130/06-EV
0198/06-AF
Ö 1.1.1
Nr. 0203/06-AF Umwandlung von Parkplätzen in RadfahrstreifenNr. 1173/06-A Genehmigung von Eilentscheidungen des Hauptausschusses- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1130/06-EV Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet
0203/06-AF
Ö 1.1.1
InformationsvorlagenNr. 0936/06-BV Genehmigung der Eilentscheidung des HauptausschussNr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
Ö 1.1.1
Nr. 0079/06-IV Programm zur Förderung des Radverkehrs in der Hansestadt RostockNr. 1158/06-BV Genehmigung der Eilentscheidung des HauptausschussNr. 1014/06-BV Änderung der Gesellschaftsanteile der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO) Änderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)Nr. 1264/06-EV Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet
0079/06-IV
Ö 1.1
Nr. 0087/06-IV Fahrradstadt Rostock - Mehr Fahrradstraßen und Fahrradrouten in RostockFreigabe von Mitteln im Verwaltungshaushalt 2006- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0984/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes ?Untere Warnow-Küste" für das Jahr 2007 und folgende
0087/06-IV
N 1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 1078/06-DV Freigabe von Mitteln aus dem Verwaltungshaushalt 2Nr. 1173/06-A - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Mitteilungen der PräsidentinNr. 1079/06-DV Die Zustimmung zur Leistung der Ausgaben aus dem VNr. 1030/06-BV Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt RostockNr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 1080/06-DV Freigabe gesperrter Mittel im VerwaltungshaushaltNr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 1014/06-BV Änderung der Gesellschaftsanteile der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO) Änderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)
N 1.1
AnträgeNr. 1168/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1116/06-BV Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt zum Einsatz der allgemeinen Rücklage und Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken zum Haushaltsausgleich- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
BeschlussvorlagenNr. 1169/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1173/06-A - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nr. 0645/06-BV Immobilienkonzept der Hansestadt RostockNr. 1170/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1117/06-BV Festlegung des Anteils des Landes an den durchschnittlichen Platzkosten in Kindertageseinrichtungen und in TagespflegeNr. 1030/06-BV Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
N 1.1
Nr. 1126/06-EV - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageNr. 1171/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1200/06-EA - Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1140/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nr. 1126/06-EV - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageNr. 1174/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1200/06-EA - Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1116/06-BV Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt zum Einsatz der allgemeinen Rücklage und Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken zum Haushaltsausgleich
Ö 1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1126/06-EVNr. 1178/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1134/06-BV Kunsthalle Interessenbekundungsverfahren- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
Nr. 1126/06-EV Immobilienkonzept der Hansestadt RostockNr. 1179/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1225/06-BVNr. 1117/06-BV Festlegung des Anteils des Landes an den durchschnittlichen Platzkosten in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege
N 1.1.1
Nr. 1126/06-EV Änderungsantrag von Frank Giesen (für die CDU-Fraktion)Nr. 1180/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 1213/06-EV und Nr. 1225/06-EVNr. 1200/06-EA - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
Nr. 1154/06-EV Immobilienkonzept der Hansestadt RostockNr. 1182/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1134/06-BV - Kulturausschuss tagt am 04.12.2006Nr. 1200/06-EA - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
Nr. 1154/06-EV Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 1183/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1213/06-EV Kunsthalle Interessenbekundungsverfahren
N 1.1.1
Nr. 1004/06-BV Rostocker Innovations- und Gründerzentrum GmbHNr. 1184/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1213/06-EV Änderungsantrag von Frank Giesen (CDU-Fraktion)- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1225/06-BV
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1185/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1225/06-EV Kunsthalle Interessenbekundungsverfahren- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 1213/06-EV und Nr. 1225/06-EV
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 1186/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspÄnderungsantrag von René Lange (FDP-Fraktion)Nr. 1134/06-BV - Kulturausschuss tagt am 04.12.2006
N 1.1.1
Nr. 1091/06-BV Neuorganisation der Stadtwerke Rostock AG in Umsetzung der rechtlichen Anforderungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vom 7. Juli 2005Nr. 1187/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1140/06-BV Interessensbekundung zur Ausrichtung Olympischer SNr. 1213/06-EV Kunsthalle Interessenbekundungsverfahren
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1188/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei derNr. 1173/06-A Genehmigung von Eilentscheidungen des HauptausschussesNr. 1213/06-EV Änderungsantrag von Frank Giesen (CDU-Fraktion)
N 1.1.1
InformationsvorlagenNr. 1190/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei der HNr. 0936/06-BV Genehmigung der Eilentscheidung des HauptausschussNr. 1225/06-EV Kunsthalle Interessenbekundungsverfahren
N 1.1.1
Nr. 0075/06-IV Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-VNr. 1192/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei derNr. 1158/06-BV Genehmigung der Eilentscheidung des HauptausschussÄnderungsantrag von René Lange (FDP-Fraktion)
Ö 1.1
Öffentliche SitzungNr. 1193/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspFreigabe von Mitteln im Verwaltungshaushalt 2006Nr. 1140/06-BV Interessensbekundung zur Ausrichtung Olympischer S
N 1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 1194/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1078/06-DV Freigabe von Mitteln aus dem Verwaltungshaushalt 2Nr. 1173/06-A Genehmigung von Eilentscheidungen des Hauptausschusses
Ö 1.1
Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.Nr. 1196/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei derNr. 1079/06-DV Die Zustimmung zur Leistung der Ausgaben aus dem VNr. 0936/06-BV Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschuss
Ö 1.1
Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 07.12.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.Nr. 1197/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei derNr. 1080/06-DV Freigabe gesperrter Mittel im VerwaltungshaushaltNr. 1158/06-BV Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschuss
Ö 1.1
Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 05.12.2006, 15.00 Uhr, zu reservieren.Nr. 1216/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im Verwaltungs
Ö 1.1
Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 06.12.2006 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung.Nr. 1221/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im Verwaltungs- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1078/06-DV Freigabe von Mitteln aus dem Verwaltungshaushalt 2
N 1.1
Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 1175/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im VerwaltungsNr. 1079/06-DV Die Zustimmung zur Leistung der Ausgaben aus dem V
N 1.1
Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1080/06-DV Freigabe gesperrter Mittel im Verwaltungshaushalt
N 1.1
Liesel EschenburgAnfragen der FraktionenNr. 1176/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im Verwaltungs
N 1.1
Präsidentin der BürgerschaftNr. 0193/06-AF Ergebnisse der AG Struktur und Finanzierung des Vo- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Anfragen der Mitglieder der BürgerschaftNr. 0198/06-AF Umgestaltung des "Käthe-Kollwitz-Gymnasiums" in eiNr. 1177/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im Verwaltungs
Ö 1.1
Nr. 0157/06-AM Vollzug des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009, Maßnahme 2006/8/01.4Nr. 0203/06-AF Umwandlung von Parkplätzen in Radfahrstreifen- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
0157/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0165/06-AM Verhandlungen zum Projekt "Stadtbahn"InformationsvorlagenNr. 1188/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei derNr. 1176/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im Verwaltungs
0165/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0167/06-AM Prüfauftrag zur OrtsbeiratssatzungNr. 0079/06-IV Programm zur Förderung des Radverkehrs in der Hansestadt RostockNr. 1190/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei der H- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
0167/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0174/06-AM Zwischenbericht zum Vollzug des HHSK 2006 - 2009 (0050/06-IV); Maßnahme 2006/8/07 - Reduzierung der Kosten für die Betreuung ObdachloserNr. 0087/06-IV Fahrradstadt Rostock - Mehr Fahrradstraßen und Fahrradrouten in RostockNr. 1192/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei derNr. 1177/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im Verwaltungs
0174/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0176/06-AM StadtbibliothekNichtöffentlicher TeilNr. 1196/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei der- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
0176/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0177/06-AM Schriftverkehr zum Verkauf der HWBRMitteilungen der PräsidentinNr. 1197/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei der
0177/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0178/06-AM Gemeindeanteil bei der Finanzierung von Tagesmüttern- entfällt -Nr. 1216/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im VerwaltungsNr. 1190/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei der H
0178/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0179/06-AM Klage der Hansestadt Rostock gegen die BG NeptunFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1192/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei der
0179/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0181/06-AM Gleichbehandlung von Bewerbern um ein Landtagsmandat (2)AnträgeNr. 1221/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im VerwaltungsNr. 1196/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei der
0181/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0182/06-AM Finanzierung des Eigenanteils am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Warnemünde-Werft- entfällt -Nr. 1168/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1197/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel 2006 bei der
0182/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0184/06-AM Fremdenverkehrsabgabe (2)BeschlussvorlagenNr. 1169/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1216/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im Verwaltungs
0184/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0185/06-AM Offenlegung der Bezüge der Geschäftsführer von WIRO und RGSNr. 0645/06-BV Immobilienkonzept der Hansestadt RostockNr. 1170/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
0185/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0187/06-AM Reise von Bürgerschaftsmitgliedern nach RomNr. 1126/06-EV - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageNr. 1171/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der WohlfahrtspNr. 1221/06-DV Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im Verwaltungs
0187/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0188/06-AM Ausschöpfung von freigewordenen Mitteln der BundesNr. 1126/06-EV - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageNr. 1174/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
0188/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0190/06-AM Unfälle an Ampeln mit gleichzeitigen Grünphasen für Fußgänger und PK- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 1126/06-EVNr. 1178/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
0190/06-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0191/06-AM Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Wohnungsgenossenschaft NeptunNr. 1126/06-EV Immobilienkonzept der Hansestadt RostockNr. 1179/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
0191/06-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0192/06-AM Vereinsleben in RostockNr. 1126/06-EV Änderungsantrag von Frank Giesen (für die CDU-Fraktion)Nr. 1180/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
0192/06-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0194/06-AM Zweckbindung von EinnahmenNr. 1154/06-EV Immobilienkonzept der Hansestadt RostockNr. 1182/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
0194/06-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0195/06-AM Öffentliche Mittel im Warnowschiff (2)Nr. 1154/06-EV Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 1183/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
0195/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0196/06-AM Betreibung des Kontaktladens für Drogensüchtige (2)Nr. 1004/06-BV Rostocker Innovations- und Gründerzentrum GmbHNr. 1184/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
0196/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0197/06-AM Geplante Anlage zur Sondermüllbehandlung in Poppen- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1185/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
0197/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0199/06-AM Strafanzeige des Oberbürgermeisters gegen die Veröffentlichung des Landesrechnungshofberichtes- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 1186/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
0199/06-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0201/06-AM Änderung des B-Plans zur Dorflage BiestowNr. 1162/06-EV Rostocker Innovations- und Gründerzentrum GmbHNr. 1187/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
0201/06-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0205/06-AM Gebäude August-Bebel-Straße 1Nr. 1162/06-EV Änderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 1193/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
0205/06-AM
N 1.1
Anfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftNr. 1091/06-BV Neuorganisation der Stadtwerke Rostock AG in Umsetzung der rechtlichen Anforderungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vom 7. Juli 2005Nr. 1194/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
N 1.1
Nr. 0200/06-AM Grundstückserweiterung für die Don Bosco Schule- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 1186/06-DV Freigabe von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtsp
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