ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 10.05.2022

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Außerplanmäßige Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Anträge
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Hansestadt Rostock (Hebesatzsatzung)	2022/BV/3176	geändert beschlossen
Ö 4.1.1	Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP) Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Hansestadt Rostock (Hebesatzsatzung)	2022/BV/3176-01 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.2	Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Hansestadt Rostock (Hebesatzsatzung) - Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2022/BV/3176-01 (ÄA)	2022/BV/3176-03 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 4.2	Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes	2022/BV/3009	geändert beschlossen
Ö 4.2.1	Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes – 1. Nachtrag zur Beschlussvorlage	2022/BV/3009-02 (NB)	geändert beschlossen
Ö 4.2.2	Chris Günther ( für die CDU/UFR-Fraktion ) Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes – 1. Nachtrag zur Beschlussvorlage	2022/BV/3009-03 (ÄA)	abgelehnt
Ö 4.2.3	Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes - Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2022/BV/3009-03 (ÄA)	2022/BV/3009-10 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 4.2.4	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Beratung queere Erwachsene	2022/BV/3009-04 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.5	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Psychosoziale Beratung	2022/BV/3009-11 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.6	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Stellenplan Referent:in Fördermittel	2022/BV/3009-12 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.7	Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2022/BV/3009-12 (ÄA)	2022/BV/3009-27 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 4.2.8	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Welt-Musik-Schule "Carl Orff"	2022/BV/3009-13 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.9	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes – 1. Nachtrag zur Beschlussvorlage - Arbeit des Migrantenrates stärken	2022/BV/3009-14 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.10	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Kinderfreundliche Kommune	2022/BV/3009-15 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.11	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Gehwegsanierungen	2022/BV/3009-16 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.12	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes – 1. Nachtrag zur Beschlussvorlage - 20-jähriges Jubiläum des CSD unterstützen	2022/BV/3009-17 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.13	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes – 1. Nachtrag zur Beschlussvorlage - Digitales Lehr- und Unterrichtsmaterial für Schulen	2022/BV/3009-19 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.14	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes – 1. Nachtrag zur Beschlussvorlage - Kulturentwicklungsplan endlich auflegen	2022/BV/3009-20 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.15	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Investitionen Baumschutz	2022/BV/3009-21 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.16	Vorsitzende der Fraktionen CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Investitionen Straßenbeleuchtung	2022/BV/3009-22 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.17	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Aufwertung öffentlicher Plätze	2022/BV/3009-23 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.18	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes – 1. Nachtrag zur Beschlussvorlage - Schulessensräume modernisieren	2022/BV/3009-24 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.19	Vorsitzende der Fraktionen CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED	2022/BV/3009-26 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.20	Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes Wettbewerb Energiesparen in der Stadtverwaltung	2022/BV/3009-05 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.21	Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes Energieeffizienz einfordern/ Beschluss zum Nachrüsten von Photovoltaikanlagen/ Solarthermie auf kommunalen Dächern konsequent durchsetzen	2022/BV/3009-06 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.22	Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes Bauhöfe auf kommunaler Ebene schaffen	2022/BV/3009-07 (ÄA)	abgelehnt
Ö 4.2.23	Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes Verwaltungsoptimierung	2022/BV/3009-08 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.24	Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes Flächenreduzierung in der Verwaltung	2022/BV/3009-09 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.25	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Haushaltssicherungskonzept	2022/BV/3009-25 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verschiedenes
Ö 6	Schließen der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	Verschiedenes

Finanzausschuss - 10.05.2022

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