ALLRIS - Sitzung

Betreff:

Gremium:

Finanzausschuss

Datum:

Do., 21.10.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:

17:00

Anlass:

Sitzung

Raum:

Festsaal Rathaus

Ort:

Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung
TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 17:39 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2021		2021/FiA/021
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Umsetzung Museumskonzept: Stellenbedarf Kunsthalle		2021/AN/2646	vertagt
Ö 4.2	Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spielplatzfonds		2021/AN/2555	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Übertragung Ortsbeiratsetats in das Jahr 2022		2021/AN/2614	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde		2021/BV/2548	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ für das Wirtschaftsjahr 2020		2021/BV/2374	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock		2021/BV/2561	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock		2021/BV/2553	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbfGS)		2021/BV/2560	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2021 für eine Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021 in der Maßnahme 6654101202100111 Lisa-Tetzner-Weg in Höhe von 420.000 EUR		2021/BV/2565	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2021 für eine Verpflichtungsermächtigung (VE) i.H.v. 600.000,00 EUR für die Investitionsmaßnahme 6654101201802121 Knotenanpassung Dierkower Allee / Hinrichsdorfer Str. - Feuerwache		2021/BV/2578	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Ernennung einer VdN-Gedenkstätte auf dem Neuen Friedhof Rostock		2021/BV/2628	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Zuweisungsvereinbarung zur Gewährung von Zuwendungen im Aufgabenbereich „Förderung freier und gemeinnütziger Träger der Wohlfahrtspflege in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Umsetzung des Wohlfahrtsfinanzierungs- und Transparenzgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (WoftG M-V)		2021/BV/2635	ungeändert beschlossen
Ö 6	Informationsvorlagen
Ö 6.1	Information zur Erstellung eines Konzeptes zur Einführung eines interaktiven Bürgerhaushaltes		2021/IV/2602	zur Kenntnis gegeben
Ö 6.2	Information über die Inanspruchnahme des kommunalen Hilfsfonds für ergänzende Hilfen zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie		2021/IV/2438	zur Kenntnis gegeben
Ö 7	Terminplanung - Sitzungen des Finanzausschusses im Jahr 2022
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Schließen der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:39 - 17:40 Uhr)
N 10	Verschiedenes

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