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Betreff:

Gremium:

Finanzausschuss

Datum:

Do., 08.04.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:

17:35

Anlass:

Sitzung

Raum:

Beratungsraum 1a/b Rathausanbau

Ort:

Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Dokumente

Anwesenheit

TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:35 - 20:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI Anschubfinanzierung zum Neustart der Kulturszene	2021/AN/1972	geändert beschlossen
Ö 3.1.1	Anschubfinanzierung zum Neustart der Kulturszene	2021/AN/1972-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 3.1.2	Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI Anschubfinanzierung zum Neustart der Kulturszene	2021/AN/1972-02 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 3.1.3	Lisa Kranig (für den Kulturausschuss) Anschubfinanzierung zum Neustart der Kulturszene	2021/AN/1972-03 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 3.1.4	Lisa Kranig (für den Kulturausschuss) Anschubfinanzierung zum Neustart der Kulturszene	2021/AN/1972-04 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Patenschaft für Seenotrettungsschiff "SEA-EYE 4"	2021/AN/2064	ungeändert beschlossen
Ö 3.2.1	Patenschaft für Seenotrettungsschiff "SEA-EYE 4"	2021/AN/2064-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Weiterer Umgang mit dem Bäderschiff „Undine“ auf Grundlage des Variantenvergleiches	2020/BV/1595	geändert beschlossen
Ö 4.1.1	Lisa Kranig (für den Kulturausschuss) Weiterer Umgang mit dem Bäderschiff „Undine“ auf der Grundlage des Variantenvergleiches	2020/BV/1595-01 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.2	Dr. Felix Winter (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt) Weiterer Umgang mit dem Bäderschiff "Undine" auf Grundlage des Variantenvergleiches	2020/BV/1595-02 (ÄA)	Abstimmung entfallen
Ö 4.2	Gemeinsamer Nahverkehrsplan Hanse- und Universitätsstadt Rostock und Landkreis Rostock - Ausbaustrategie Straßenbahnnetzerweiterung	2020/BV/1833	geändert beschlossen
Ö 4.3	Angebotsoffensive der Rostocker Straßenbahn AG für 2022	2021/BV/2054	geändert beschlossen
Ö 4.4	Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“	2021/BV/1841	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Erhebung der Kurabgabe (Kurabgabesatzung)	2021/BV/1882	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Auslobungstext Planungswettbewerb "Teilbereich Fährberg"	2021/BV/1992	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 37, Produkt 12800 "Zivil- und Verwaltungstätigkeit - Impfzentrum" im Haushaltsjahr 2021 für die Betreibung des Impfzentrums in der Hansemesse Rostock und der mobilen Impfteams in Höhe von 3,8 Mio. EUR im Ergebnishaushalt und in Höhe von 3,2 Mio. EUR im Finanzhaushalt	2021/BV/2110	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 37, Produkt 12800 „Zivil- und Katastrophenschutz“ auf dem Konto 56990000/76990000 „Sonstige laufende Aufwendungen/Auszahlungen der Verwaltungstätigkeit - Coronabudget“ im Haushaltsjahr 2021	2021/BV/2145	geändert beschlossen
Ö 4.9	Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2022/2023 im Ergebnis- und Finanzhaushalt	2021/BV/2114	vertagt
Ö 5	Informationsvorlagen
Ö 5.1	Förderprojekt "Modellregion Rostock"	2021/IV/2035	zur Kenntnis gegeben
Ö 5.2	Erfolgte Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen und Bürger*innen zur Bewältigung der Auswirkung des Coronavirus seit Beginn der Corona-Pandemie in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	2021/IV/2068	zur Kenntnis gegeben
Ö 5.3	Wirtschaftspläne der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften sowie der Eigenbetriebe für das Jahr 2021 einschließlich Stellenpläne	2021/IV/2004	zur Kenntnis gegeben
Ö 5.4	Ver- und Entsorgungskonzept des Warnow-Wasser- und Abwasserverbandes (WWAV)	2021/IV/2115	zur Kenntnis gegeben
Ö 6	Verschiedenes
Ö 7	Schließen der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (20:15 - 20:50 Uhr)
N 8	Anträge
N 8.1	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Prüfung der Leistungsfähigkeit
N 9	Beschlussvorlagen
N 9.1	Abschluss/Änderung eines Ergebnisabführungsvertrages (EAV) zwischen der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH (RVV) und der Stadtwerke Rostock AG (SWRAG) sowie der damit im Zusammenhang stehenden Aktionärsvereinbarung der SWRAG
N 10	Verschiedenes

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Finanzausschuss - 08.04.2021