ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 08.12.2020

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 17:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Ö 4	Anträge -entfällt-
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business)	2020/BV/1233	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Rostocker Gesellschaft für Tourismus und Marketing (RGTM)	2020/BV/1514	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme einer Geldzuwendung in Höhe von 1.000,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege	2020/BV/1580	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme von Spenden und Zuwendungen mit einem Einzelwert von EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 240,00	2020/BV/1582	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Annahme von Spenden und Zuwendungen mit einem Einzelwert von EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 4.870,00	2020/BV/1583	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Annahme von Spenden und Zuwendungen mit einem Einzelwert von EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.000,00	2020/BV/1587	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2020 für eine Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021 in der Maßnahme 6654300202000220 B-Plan Weißes Kreuz in Höhe von 478.000 EUR	2020/BV/1624	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Straßenbenennung in Rostock - Stadtmitte	2020/BV/1683	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in der Verwaltungstätigkeit 2020 im TH 40 für die Zahlung von Nutzungsentgelt an den KOE in den Konten 52290041/72290041 „Betriebskosten“ für diverse Produkte in Höhe von insgesamt 481.700 EUR.	2020/BV/1719	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Abschluss des Vertrages zu einem pandemiegerechten Veranstaltungsformat mit der Großmarkt Rostock GmbH in Umsetzung des Maßnahmepaketes zugunsten der regionalen Wirtschaft, Punkt 3 Belebung der Innenstadt und weiterer Stadtteile durch zahlreiche zusätzliche Veranstaltungsangebote	2020/BV/1768	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im TH 37, Produkt 12800 „Zivil- und Katastrophenschutz“ auf den Konten 56990001/76990001 „Sonstige laufende Aufwendungen/Auszahlungen der Verwaltungstätigkeit – Impfzentrum“, im Haushaltsjahr 2020 im Zusammenhang mit der Errichtung eines Impfzentrums in Höhe von 250.000 EUR	2020/DV/1783	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
Ö 7	Informationsvorlagen -entfällt-
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:45 - 18:30 Uhr)

N 10	Anträge -entfällt-
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Unbefristete Besetzung der Stelle „Wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m,w,d)“ im Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock unter Verzicht auf Ausschreibung zum 01.01.2021
N 11.2	Geschäftsführerangelegenheiten Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH
N 11.2.1	Geschäftsführerangelegenheiten Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH Vorsitzende der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU/UFR, Christoph Eisfeld (FDP)

N 11.3	Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A und Verzicht auf Vergabe eines Erbbaurechtes gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2018/AN/4078 für Grundstücke im Ligusterweg (Gewerbegebiet Petersdorfer Straße) sowie für ein teilweise mit Gartenhäusern bebautes Grundstück im B-Plangebiet Nr. 05.MI.82 "Evershagen-Süd" (Gewerbefläche), nördlich der Hans-Fallada-Straße
N 11.4	Mietvertrag zum Grundstück Schmarler Damm 6
N 11.5	Verkauf eines Wochenendhauses, dessen Versorgung dienende bauliche Nebenanlagen und Anpflanzungen und Einfriedungen sowie Abschluss eines Mietvertrages über ein in Rostock-Hinrichshagen, An der Hauerschneise gelegenes Wochenendgrundstück
N 11.6	Übertragung von Eigentum an einem Wochenendhaus mit Nebenanlagen in Rostock-Hinrichshagen, Am Kuhhof
N 11.7	Übertragung von Eigentum an einem Wochenendhaus mit Nebenanlagen in Rostock-Hinrichshagen, Am Jägeracker
N 11.8	Übertragung von Verkehrsflächen (Hirschkäferweg und am Hornissenweg) im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 05.GE.35 „Schutow - Altes Messegelände“
N 11.9	Ankauf einer Grundstücksfläche neben Biestow-Ausbau 42 Wahrnehmung gesetzliches Vorkaufsrecht
N 11.10	Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 33/30/20 Aufarbeitung, Ausbau und Lieferung eines Hägglunds Amphibien Fahrzeugs für das Brandschutz- und Rettungsamt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
N 11.11	Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 27/30/20 Beschaffung von mobilen Endgeräten aus dem Sofortprogramm DigitalPakt Schule für die kommunalen Schulen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
N 11.12	Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 62/66/20 Deckenerneuerung Vicke-Schorler-Ring/ Fritz-Mackensen-Weg
N 11.13	Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2020/BV/1399 / N zur Rahmenvereinbarung zur Durchführung von Postdienstleistungen vom 13.10.2020
N 11.14	Rahmenvereinbarung Postdienstleistungen für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
N 12	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
N 13	Informationsvorlagen
N 13.1	Geschäftsführerangelegenheiten Zoologischer Garten Rostock gGmbH
N 13.2	Information zum Kaufvertrag für ein Grundstück in Rostock-Alt Bartelsdorf, Am Teich
N 14	Verschiedenes
N 15	Schließen der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage - Hinweis zur Sitzung			(wie Dokument)	19 kB
2	Legende			(wie Dokument)	122,4 kB

Hauptausschuss - 08.12.2020

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