ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 09.06.2020

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung vom 12.05.2020	2020/HA/014
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Abschluss von Vergleichen mit Kindertagespfleger*innen	2020/AN/1013	abgelehnt
Ö 5.1.1	Abschluss von Vergleichen mit Kindertagespfleger*innen	2020/AN/1013-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 5.2	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Neuregelung der Finanzierung der Kindertagespflege	2020/AN/1014	abgelehnt
Ö 5.2.1	Neuregelung der Finanzierung der Kindertagespflege	2020/AN/1014-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 6	Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Weiterer Umgang mit den Sportstätten der Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO); Prüfauftrag 2018/AN/3841	2020/BV/0802	geändert beschlossen
Ö 6.1.1	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Weiterer Umgang mit den Sportstätten der Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO); Prüfauftrag 2018/AN/3841	2020/BV/0802-01 (ÄA)	geändert beschlossen
Ö 6.2	Annahme von anonymen Zuwendungen vom 10.11.2019 - 14.01.2020 an die Stadtbibliothek Rostock in Höhe von insgesamt 315,00 EUR mittels Spendenbox	2020/BV/0706	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Annahme einer Sachzuwendung zugunsten des Kulturhistorischen Museums der Hansestadt Rostock in Höhe von 350,00 Euro	2020/BV/0755	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Annahme von Spenden und Zuwendungen mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 4.660,00	2020/BV/0826	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Annahme von Spenden und Zuwendungen mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.700,00	2020/BV/0889	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Annahme von Geldzuwendungen mit einem Gesamtwert von 1.479,80 EUR an das Amt für Jugend, Soziales und Asyl	2020/BV/0981	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Wahl zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Stadtmitte und Ernennung zum Ehrenbeamten	2020/BV/0778	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Wahl zum Stellvertreter des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Stadtmitte und Ernennung zum Ehrenbeamten	2020/BV/0779	ungeändert beschlossen
Ö 6.9	Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2020/BV/0712 zur Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020/2021 Hier: Änderungsantrag Nr. 2020/BV/0712-29 (ÄA)	2020/BV/0999	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 8.1	Monatliche Berichterstattung zu den BUGA-Vorbereitungen - Berichtszeitraum Januar 2020 bis Februar 2020 (Stand 25.02.2020)	2020/IV/0803	zur Kenntnis gegeben
Ö 9	Verschiedenes -entfällt-
Ö 10	Schließen der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr)
N 11	Anträge -entfällt-
N 12	Beschlussvorlagen
N 12.1	Geschäftsführerangelegenheiten des WIRO Konzerns
N 12.2	Geschäftsführerangelegenheiten des WIRO Konzerns
N 12.3	Vorstandsangelegenheiten Rostocker Straßenbahn AG
N 12.4	Geschäftsführerangelegenheiten IGA Rostock 2003 GmbH
N 12.4.1	Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (Vorsitzender der Fraktion der SPD) Geschäftsführerangelegenheiten IGA Rostock 2003 GmbH
N 12.4.2	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Geschäftsführerangelegenheiten IGA Rostock 2003 GmbH
N 12.5	Verkauf eines mit einem Gehweg bebauten Grundstücks an der Möllner Str. in Rostock-Lichtenhagen
N 12.6	Änderung der Laufzeit eines Mietvertrages über in Rostock-Hinrichshagen, An der alten Baumschule 13, gelegenes Wochenendgrundstück
N 12.7	Option zur Verlängerung von Pachtverträgen zu Grundstücken in Purkshof
N 12.8	Mietvertrag zum Grundstück Hinrichsdorfer Str. 7e
N 12.9	Verkauf eines Wochenendhauses mit Einbauküche, eines Schuppens, deren Versorgung dienenden baulichen Nebenanlagen und Anpflanzungen sowie Abschluss eines Mietvertrages über ein in Rostock-Hinrichshagen, Am Kuhhof 3, gelegenes Wochenendgrundstück
N 12.10	Verkauf eines Wochenendhauses, dessen Versorgung dienende bauliche Nebenanlagen und Anpflanzungen und Einfriedungen sowie Abschluss eines Mietvertrages über ein in Rostock-Hinrichshagen, Am Jägeracker 7, gelegenes Wochenendgrundstück
N 12.11	Verkauf eines Wochenendhauses, dessen Versorgung dienende bauliche Nebenanlagen und Anpflanzungen und Einfriedungen sowie Abschluss eines Mietvertrages über ein in Rostock-Hinrichshagen, An der Hauerschneise 31, gelegenes Wochenendgrundstück
N 12.12	Vergabe von Planungsleistungen für die Investitionsmaßnahme 8354801201800329 Elektrofähre, Anlegestellen Gehlsdorf/Kabutzenhof (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb, VgV, F01/83.1/20)
N 12.13	Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 03/10/20 "Bau und Lieferung von Rettungsdienstfahrzeugen für das Brandschutz- und Rettungsamt"
N 12.14	Vergabeentscheidung, Inhouse-Vergabe Bewirtschaftung der Toilettenanlagen ohne festen Personalbestand, Vergabe 15/10/20
N 12.15	Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 08/10/20 Wach- und Infothekendienstleistungen im Rathaus der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
N 13	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
N 14	Informationsvorlagen -entfällt-
N 15	Verschiedenes
N 16	Schließen der Sitzung

Hauptausschuss - 09.06.2020

Grunddaten

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