ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Do., 21.11.2019

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort:: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) E-Ladesäule am Rathaus	2019/AN/0444	abgelehnt
Ö 3.1.1	E-Ladesäule am Rathaus	2019/AN/0444-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 3.2	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/ Freie Wähler und Anette Niemeyer (Aufbruch 09) Finanzierung der Neubeschaffung von Straßenbahnen für die RSAG	2019/AN/0456	geändert beschlossen
Ö 3.2.1	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund / Freie Wähler) Änderungsantrag zu 2019/AN/0456 Finanzierung der Neubeschaffung von Straßenbahnen für die RSAG	2019/AN/0456-01 (ÄA)	geändert beschlossen
Ö 3.3	Vorsitzender der CDU/UFR-Fraktion, Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP) Zukunft der Rostocker Straßenbahnen	2019/AN/0525	abgelehnt
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	2019/BV/0258	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)	2019/BV/0262	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde	2019/BV/0285	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Mitgliedschaft im Verein Europäische Route der Backsteingotik e.V.	2019/BV/0315	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Begrüßungsgeld für Studierende, die in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock erstmalig ihren Haupt- bzw. alleinigen Wohnsitz nehmen	2019/BV/0346	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Begrüßungsgeld für Auszubildende, die in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock einmalig ihren Haupt- bzw. alleinigen Wohnsitz nehmen	2019/BV/0345	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2019 Produkt: 54801 Maritime Wirtschaft und Hafenbau für die Maßnahme 8354801201800329 Elektrofähre	2019/BV/0451	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW GmbH für die Jahre 2020 bis 2027	2019/BV/0383	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im TH 15, Finanzhaushalt 2019, Investitionsmaßnahme 1555101201900399 - Auszahlung Investitionszuschüsse in Höhe von 1.630.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2020	2019/BV/0467	ungeändert beschlossen
Ö 4.10	Freiraum-Wettbewerb Gestaltung eines Stadtparks auf einer ehemaligen Deponie	2019/BV/0453	vertagt
Ö 4.11	Überplanmäßige Personalauszahlungen für das Jahr 2019 in Höhe von 1,3 Mio. EUR	2019/BV/0401	ungeändert beschlossen
Ö 5	Informationsvorlagen
Ö 5.1	Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2019	2019/IV/0435	zur Kenntnis gegeben
Ö 5.2	Bericht zum vorläufigen Jahresabschluss 2018	2019/IV/0503	zur Kenntnis gegeben
Ö 6	Verschiedenes
Ö 7	Schließen der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:20 Uhr)
N 8	Beschlussvorlagen
N 8.1	Auszahlung eines Ausgleichsbetrages im Zusammenhang mit dem gesetzlichen Eigentumserwerb an einem Wochenendhaus mit Nebenanlagen
N 9	Verschiedenes

Finanzausschuss - 21.11.2019

Grunddaten

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