ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung, dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus)

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Do., 03.05.2018

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Vorsitzende der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zurückziehung sämtlicher Normenkontrollverfahren und darauf gerichtete Eilverfahren gegen die Bebauungspläne der Stadt-Umland-Gemeinden / Herbeiführung einer kompromissfähigen Lösung für alle Beteiligten	2018/AN/3688	zur Kenntnis gegeben
Ö 3.2	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU Position zur Wohnbauentwicklung im Stadt-Umland-Raum	2018/AN/3703	zur Kenntnis gegeben
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025	2018/BV/3684	vertagt
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2018	2018/FiA/140
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung	2018/AN/3513	vertagt
Ö 6.1.1	Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung	2018/AN/3513-01 (SN)	vertagt
Ö 6.1.2	Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung	2018/AN/3513-02 (ÄA)	vertagt
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2017/BV/3293	vertagt
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 8.1	Neuaufstellung und dauerhafte Sicherung des JeKi-Projektes	2018/IV/3500	vertagt
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Schließen der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:25 Uhr)
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung
N 12	Verschiedenes

Finanzausschuss - 03.05.2018

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