Kulturausschuss - 18.01.2018

Frau Dr. Selling führt in die Thematik ein. Sie übergibt den Ausschussmitgliedern zwei Übersichten (seit 1999 neu in die Denkmalliste aufgenommene Objekte und aus der Denkmalliste gestrichene Objekte). Sie verweist auf die umfangreichen kommunalen und privaten Investitionen in denkmalgeschützte Gebäude. Die Denkmalliste der Stadt umfasse ca. 480 Einzeldenkmale und 13 Denkmalbereiche. Das Fördermittelbudget betrage 15.000 EUR.

Frau Mannewitz erläutert die rechtlichen Grundlagen und macht Ausführungen zum Denkmalschutzgesetz für Mecklenburg-Vorpommern.

Denkmalschutzbehörden seien in MV die obere Denkmalschutzbehörde (Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur) und die untere Denkmalschutzbehörde (Bereich Denkmalpflege der Stadtverwaltung). Die Fachbehörde, das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege, berate und unterstütze die städtische Behörde und wirke fachlich bei den Entscheidungen der unteren Denkmalschutzbehörde und der oberen Denkmalschutzbehörde mit.

Die untere Denkmalschutzbehörde sei in der Regel für den Vollzug des Denkmalschutzgesetzes zuständig durch

-          Genehmigungserteilung

-          Widerspruchsbearbeitung

-          Ordnungsmaßnahmen

-          Führung der Denkmalliste

-          Wissenschaftliche Arbeit

-          Gewährung von Zuwendungen

-          Bescheidung für steuerliche Vergünstigungen

Wichtig im Verfahren sei vor allem der Eigentümer, er sei verpflichtet das Denkmal im Rahmen des Zumutbaren denkmalgerecht instand zu setzen, zu erhalten und pfleglich zu behandeln. Das sei stets einfacher, wenn es für das Objekt eine sinnvolle Nutzung gäbe.

Frau Jahnke informiert über mögliche Maßnahmen, die zum Schutz der Denkmale zur Anwendung kommen können (u . a. Zwangsgeld, Ersatzvornahme, Sicherungsverfügung, Enteignung). Problematisch sei, dass gerichtliche Verfahren teilweise zu lange dauern und der Verfall von Objekten sich nicht aufhalten lasse.

Herr Writschan geht in seinen Ausführungen auf derzeitige Problemfälle ein (Kran Möwe, Schornstein des DMR) ein.

Herr Wüstemann fragt nach, ob an eine Aufstockung des Fördermittelbudgets gedacht sei.

Frau Dr. Selling verweist auf die jahrelange Zeit der Haushaltssicherung, die eine Aufstockung bisher nicht möglich gemacht habe. In der Zukunft werde man versuchen, dies bei den Planungen zu berücksichtigen. Die Bauherren hätten aber auch die Möglichkeit, steuerliche Vergünstigungen in Anspruch zu nehmen.

Herr Teske fragt nach dem Zustand der Mühle in Evershagen / Sievershagen.

Herr Writschan erklärt, dass die Mühle gesichert sei.

Frau Dr. Bacher äußert ihre Sorge zur Zukunft des Gebäudes August-Bebel-Straße 1.

Herr Teske bittet um einen Sachstand zur Sanierung des Matrosendenkmals und zur zukünftigen Nutzung des Lagebuschturms.

Frau Dr. Selling erläutert, dass der Baubeginn des Matrosendenkmals in 2018 erfolgen soll. Der Bauantrag laufe. Jetzt müsse noch der Munitionsbergungsdienst tätig werden.
Der Lagebuschturm solle nach der Sanierung von der Schützengesellschaft Concordia genutzt werden..

Herr Dr. Mrotzek fragt, ob im Fall der Heinkel-Mauer Fehler durch die Verwaltung gemacht worden seien. Er verweist auf die Maßnahmen, die zum Schutz der Denkmale in Anwendung gebracht werden können und stellt die Frage nach möglichen Versäumnissen.

Frau Dr. Selling verweist auf ihre mehrfachen Äußerungen in dieser Angelegenheit und auf die Stellungnahme des WIRO-Vertreters in der letzten Ausschusssitzung. Das Verfahren sei bekannt und abgeschlossen, es seien keine Fehler gemacht worden. An der Aufarbeitung der Geschichte des Industriestandortes werde gearbeitet. Auf Anfragen werde Sie nur noch schriftlich antworten.

Herr Wüstemann bittet die Verwaltung um rechtzeitige Information zum Thema Teepott.

Auf Nachfrage von Herrn Teske informiert Herr Werner, dass die Ringerfigur von der Stadthalle voraussichtlich im Frühjahr auf dem Dürerplatz aufgestellt werden solle. Für das Vorhaben seien 5.000 EUR Landesfördermittel beantragt.