Ortsbeirat Biestow (13) - 20.12.2017

Herr Laube informiert, dass eine Anfrage zum „Benutzungspflichtigen Geh- und Radweg“ Damerower und Klein Schwaßer Weg/Antrag zur Beibehaltung der Widmung „Geh- und Radweg“ des Damerower und Klein Schwaßer Weges eingegangen ist. Dies wurde ans Amt für Verkehrsanlagen zur Beantwortung weitergeleitet. Der Vorgang wird auf die Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung am 24.1.2018 gesetzt. Darüber wird die anfragende Bürgerin informiert gesetzt.

Am 24.1.2018 wird zudem die Beschlussvorlage „Siebzehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ auf der Tagesordnung stehen. Die Beschlussvorlage wird am 31.1.2018 von der Bürgerschaft entschieden.

Frau Knollmanns Anfrage zum Unfall im Damerower Weg wird gegebenfalls auch am 24.1.2018 vom Amt für Verkehrsanlagen beantwortet. Allerdings ist davon auszugehen, dass das Amt für Verkehrsanlagen aufgrund des persönlichen Fehlverhaltens des Unfallverursachers keinen Handlungsbedarf sieht.

Herr Laube teilt mit, dass er an der Eröffnungsveranstaltung des Doppeljubiläums 2018/2019 teilnehmen wird. Sie findet am 1. Januar 2018 um 14.00 Uhr in der Marienkirche statt.

Das Finanzverwaltungsamt läd am 10.01.2018 um 17 Uhr in den Bürgerschaftssaal, Neuer Markt 1, 18055 Rostock, ein. Dort sollen die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltsentwurfs 2018/19 als Gemeinschaftsveranstaltung für Ortsbeiratsmitglieder und interessierte Bürger präsentiert werden. Der Entwurf wird den Mitgliedern der Bürgerschaft und der Ortsbeiräte voraussichtlich am 08.1.2018 zur Beratung übergeben.

Das Thema „Neptun Hopper“ betrifft den Ortsbeirat Biestow nicht. Daher wird sich damit nicht weiter beschäftigt.

Bei der Protokollkontrolle ist aufgefallen, dass weder das Amt für Verkehrsanlagen, noch das Amt für Stadtgrün, auf die Vorschläge bezüglich des Kleidermarktes eingegangen sind. Es wird im Januar eine Stellungnahme erwartet.

Das Ortsamt hat keine weiteren Informationen.