Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - 28.11.2017

Herr Massenthe:

-          Die Antwort von Frau Hansbach (Sachgebiet Versicherungen) ist nicht sehr aussagefähig. Wer ist der genannte Bereich 09?

Festlegung: Nachfrage beim Bereich 09 – Herrn Joschko - Fachkraft für Arbeitssicherheit durch das Ortsamt welche Zuständigkeit hier liegt in Bezug auf den Versicherungsschutz für Ehrenamtler

-          Keine Teilnahme an der Schulung für OBR zum Thema Deeskalation, da Termindopplung - Teilnahme Ausschusssitzung/OBR-Antrag Lichtsignalanlage

-          Hinweis auf Flyer der HRO zum Doppeljubiläum

-          Einladungen für Ausstellung in der Kunsthalle am 25.11.2017 „Schöne Aussicht“

-          Die Rede des Bundestagsabgeordneten Peter Stein auf der Gedenkfeier zum Volkstrauertag war bemerkenswert gut

Herr Westphal informiert über:

• Die vorliegende Power Point Präsentation für die geplante Klärschlamm Verwertungsanlage in Rostock – Herr Schommartz hat an der OBR-Sitzung in der KTV teilgenommen – es besteht die Möglichkeit dieses Thema auch in anderen OBR-Sitzungen zu präsentieren
• Die Beschlussfassung der Bürgerschaft am 08.11.2017 zum Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Marine Gelände Gehlsdorf – Zustimmung einschl. ÄA des OBR („ In den Erschließungsvertrag ist die Herstellung einer Wasserfontäne im zentralen Platzraum festzuschreiben. Gleichzeitig ist im Erschließungsvertrag zu regeln, dass die Unterhaltung und der Betrieb der geforderten Wasserfontäne durch den Investor zu Tragen und zu leisten ist“ – Anm. der Protokollantin)
• Beschlussfassung der Bürgerschaft am 08.11.2017 zum Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss „Eulenflucht“
• Bürgerbeschwerde an den OBR betr. Gefährdungen in der Gehlsheimer Str. durch zu hohe Geschwindigkeiten – nach kurzer Diskussion im Gremium wird festgestellt, dass hier kein dringender Handlungsbedarf gesehen wird. Die LSA und auch die 30iger Zone, in der oft Geschwindigkeitskontrollen stattfinden“ regeln in gewisser Weise die Durchfahrtsgeschwindigkeiten.

Festlegung:

• Hinweisweiterleitung durch das Ortsamt an Polizei für Geschwindigkeitsmessungen in weiteren Teilbereichen der Gehlsheimer Str.
• Antwort an Bürgerin durch das Ortsamt

• Gründung eines Neuen Agenda 21-Arbeitskreises zur Bürgerbeteiligung (AK BB) – Einladung zur nächsten Sitzung des AK BB am 29.11.2017
• Hinweisweiterleitung betr. Absackung in der Drostenstr. Durch das Ortsamt an die Straßenaufsicht
• Vertagung des Antrages 2017/AN/3215 Budget für Ortsteilvertretungen (OBR) auf die Dezember-Sitzung in Abstimmung mit dem Sitzungsdienst/Büro des Präsidenten (Bürgerschaftssitzung am 31.01.2018)
• Reinigung Bordsteinbereich im städtischen Teilstück der Max-Garthe-Str. – noch nicht entschieden durch das Umweltamt (Wasser läuft sonst nicht in den Gully)
• Die Baustellenübersicht November 2017
• Eine Info des Amtes für Verkehrsanlagen – gegenwärtige Erarbeitung von Ausschreibungsunterlagen für die Planung der grundhaften Erneuerung des Petridamms im Jahr 2018 – es wird Verkehrseinschränkungen und auch teilweise veränderte Verkehrsführungen geben – vor Beginn der Maßnahme erfolgen weitere Informationen
• Thematik Parken in der Rostocker Str. – auf einer Einbahnstr. darf sowohl rechts als auch links geparkt werden.

Das Ortsamt hat diese Thematik auch an das Amt für Verkehrsanlagen gegeben mit der Bitte um Prüfung weiterer Möglichkeiten, das Parken auf dem Seitenstreifen im Eingangsbereich (Höhe) Heuweg einzudämmen, problematisch ist dann ggf. aber  auch das Parken der Kleingärtner

• Auszug für Gehlsdorf/Nordost aus der anonymisierten Liste Bauantragseingänge 10/2017
• Baugenehmigungen (Einsichtnahme im Ortsamt möglich)
• Einladungen an den OBR:

-          Gedenkfeier und Kranzniederlegung Volkstrauertag

-          Verleihung der Richard-Siemann-Medaille 2017 (Absage da Termindopplung)