Finanzausschuss - 26.10.2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 26.10.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2.11, Haus I
- Ort:
- St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
Tagesordnung
| +/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 17:35 Uhr) | |||||||||||||||||||||
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vertagt
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ungeändert beschlossen
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Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
WortprotokollHerr Welk, Leiter der Abteilung Abfallwirtschaft im Amt für Umweltschutz, führt in die Beschlussvorlage ein. Neben redaktionellen Änderungen sei insbesondere eine Anpassung der Gebührensätze vorgenommen worden. Herr Welk stellt die für die Kalkulation der Abfallgebühren zugrunde liegende Kostenentwicklung vor und bestätigt auf Nachfrage, dass zu tätigende Investitionen für die Abfallbeseitigung im Wirtschaftsplan der Stadtentsorgung Rostock GmbH entsprechend berücksichtigt seien.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS) einschließlich Kalkulation (Anlagen).
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
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ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis gegeben
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 17:35 Uhr) | |||||||||||||||||||||