ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West

Gremium:: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)

Datum:: Di., 04.10.2016

Status:: öffentlich

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Galerie Musikgymnasium-Käthe-Kollwitz
Ort:: Heinrich-Tessenow-Straße 47, 18146 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:30 - 20:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2016	2016/OB17/085
Ö 4	Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)	2016/BV/1968	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock	2016/BV/1841	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.1	Thomas Schommartz (1. Stellvertreter des Vorsitzender des Ortsbeirates, Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock	2016/BV/1841-01 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.2	Thomas Schommartz (1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock	2016/BV/1841-02 (ÄA)	abgelehnt
Ö 5.3	Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen	2016/BV/2079	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Wohnungspolitische Gesamtstrategie	2016/AN/2051	ungeändert beschlossen
Ö 6.1.1	Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Wohnungspolitische Gesamtstrategie	2016/AN/2051-01 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 7	Aktuelles
Ö 7.1	Voranfrage: Erweiterung des Aldi - Einkaufsmarktes Bauort: Hinrichsdorfer Str. 8 AZ: 01052 - 15	2016/OB17/085	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Festlegung der Sitzungstermine für das Sitzungsjahr 2017	2016/OB17/085
Ö 7.3	Auswertung Mühlenfest 2016	2016/OB17/085
Ö 8	Berichte der Ausschüsse
Ö 8.1	Bauausschuss
Ö 8.2	Kultusausschuss
Ö 8.3	Bericht des Quartiermanagers	2016/OB17/085
Ö 8.4	Berichte der Vereine	2016/OB17/085
Ö 9	Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und des Ortsamtes Wortprotokoll Herr Friesecke informiert über: den Feuerwehrbedarfsplan Sanierung der Gutenbergstr. für gut befunden letzter Abschnitt Baumpflegemaßnahmen in der Gutenbergstr. ist abgeschlossen Herr Westphal informiert: über die Information vom Amt für Verkehrsanlagen, dass die Feldsteine und die bepflanzten Blumenkübel sich nicht innerhalb von öffentlichen Verkehrsflächen befinden. Erinnert nochmal an den Termin zur Informationsveranstaltung am 13.10.2016 um 16:00 Uhr zum Thema „Präsentation der Haushaltsdaten 2017“. Über den Termin für die gemeinsame Ortsbeiratssitzung mit dem Ortsbeirat Dierkow-Neu am 06.12.2016 Herr Westphal informiert weiter, dass im Lewarkweg 24 – 26 nach der Sanierung der Mischwassersammler direkt am Bordstein reihenweise Pflastersteine fehlen (ca. 80 m). Diese Information bekamen wir bereits von einem betroffenen Anwohner auf der letzten Ortsbeiratssitzung. Laut Auskunft vom Amt für Verkehrsanlagen war dieser Zustand schon vor der Sanierung der Mischwassersammler. Es steht Aussage gegen Aussage. Diskussion: Auch die Ortsbeiratsmitglieder können nicht sagen wie der Zustand vor der Sanierung war.
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließen der Sitzung

Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - 04.10.2016

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Wortprotokoll