ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 07.12.2016

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:05

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung

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Betreff

Vorlage

Beschlussart

Öffentlicher Teil (16:05 - 20:03 Uhr)

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Änderungen der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde - entfällt -

Aktuelle Stunde - entfällt -

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2016

2016/BS/048

Mitteilungen des Präsidenten

Wahlen und Bestellungen

Nachwahl eines Mitgliedes des Ortsbeirates Groß Klein

2016/BV/2169

vertagt

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Südstadt

2016/BV/2173

vertagt

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen

2016/BV/2204

vertagt

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen

2016/BV/2271

geändert beschlossen

Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wählt ein Mitglied in den Ortsbeirat Evershagen:

für die CDU-Fraktion: Eik Deistung

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt

2016/BV/2271-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Hansaviertel

2016/AN/2295

ungeändert beschlossen

Bestellung von zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Hansestadt Rostock für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

2016/BV/2296

geändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Bestellung von zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Hansestadt Rostock für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

2016/BV/2296-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Bestellung von zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Hansestadt Rostock für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

2016/BV/2296-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Sozial- und Gesundheitsausschuss

2016/AN/2311

geändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Sozial- und Gesundheitsausschuss

2016/AN/2311-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Stadtmitte

2016/AN/2321

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow-Neu

2016/AN/2331

geändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow-Neu

2016/AN/2331-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Bestellung einer Vertreterin für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock

2016/AN/2332

ungeändert beschlossen

Anträge

Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf

2016/AN/1674

geändert beschlossen

Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf

2016/AN/1674-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf

2016/AN/1674-03 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 2016/AN/1674-03 (ÄA)

2016/AN/1674-04 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Durchführung eines Bürgerentscheids Maritimes Erlebniszentrum am Standort Stadthafen oder am Standort IGA-Park einschließlich Standort Traditionsschiff

2016/DA/2265

geändert beschlossen

Durchführung eines Bürgerentscheids Maritimes Erlebniszentrum am Standort Stadthafen oder am Standort IGA-Park einschließlich Standort Traditionsschiff

2016/DA/2265-02 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Durchführung eines Bürgerentscheids Maritimes Erlebniszentrum am Standort Stadthafen oder am Standort IGA-Park einschließlich Standort Traditionsschiff

2016/DA/2265-01 (ÄA)

abgelehnt

Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und CDU Durchführung eines Bürgerentscheids Maritimes Erlebniszentrum am Standort Stadthafen oder am Standort IGA-Park einschließlich Standort Traditionsschiff

2016/DA/2265-03 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock

2016/DA/2180

vertagt

Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock

2016/DA/2180-03 (SN)

vertagt

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock

2016/DA/2180-04 (ÄA)

vertagt

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff

2016/AN/2127

vertagt

Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff

2016/AN/2127-02 (SN)

vertagt

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff

2016/AN/2127-03 (ÄA)

vertagt

Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) und Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) Aufhebung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten

2016/AN/2218

abgelehnt

Aufhebung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten

2016/AN/2218-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Thomas Jäger (NPD) Künftiges Wohnen in der Hansestadt Rostock unter Berücksichtigung einkommensschwacher Haushalte

2016/AN/2284

abgelehnt

Künftiges Wohnen in der Hansestadt Rostock unter Berücksichtigung einkommensschwacher Haushalte

2016/AN/2284-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Thomas Jäger (NPD) Bürgersprechstunden unter freiem Himmel und Möglichkeiten für die regelmäßige Durchführung von Stadtteil-Versammlungen

2016/AN/2285

abgelehnt

Bürgersprechstunden unter freiem Himmel und Möglichkeiten für die regelmäßige Durchführung von Stadtteil-Versammlungen

2016/AN/2285-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow

2016/AN/2322

vertagt

Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow

2016/AN/2322-01 (SN)

vertagt

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow

2016/AN/2322-02 (ÄA)

vertagt

Susan Schulz (für den Kulturausschuss) Allgemeinverfügung zur Straßenmusik in der Hansestadt Rostock

2016/AN/2334

ungeändert beschlossen

Allgemeinverfügung zur Straßenmusik in der Hansestadt Rostock

2016/AN/2334-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Vorsitzende der Fraktion der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24-h-Kita: Erklärung für das Bundesprogramm "Kita-Plus"

2016/DA/2352

ungeändert beschlossen

24-h-Kita: Erklärung für das Bundesprogramm "Kita-Plus"

2016/DA/2352-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Beschlussvorlagen

Satzung über die Erhebung von Gebühren in den öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt Rostock

2015/BV/1162

ungeändert beschlossen

Ergänzung des "Lärmaktionsplan der 2. Stufe für den Ballungsraum der Hansestadt Rostock" um den "Beitrag Schienenverkehr"

2016/BV/1767

ungeändert beschlossen

Verkauf der Immobilie HanseMesse Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015-2030, Maßnahmen 2015/1.05 und 2015/2.12

2016/BV/1953

geändert beschlossen

Verkauf der Immobilie HanseMesse Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015-2030, Maßnahmen 2015/1.05 und 2015/2.12

2016/BV/1953-01 (NB)

ungeändert beschlossen

Verkauf der Immobilie HanseMesse Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015-2030, Maßnahmen 2015/1.05 und 2015/2.12

2016/BV/1953-02 (NB)

ungeändert beschlossen

Aktualisierte Fassung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH

2016/BV/1961

ungeändert beschlossen

2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"

2016/BV/2011

vertagt

Dietmar Droese (für den Ortsbeirat Schmarl) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"

2016/BV/2011-01 (ÄA)

vertagt

Dietmar Droese (für den Ortsbeirat Schmarl) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"

2016/BV/2011-02 (ÄA)

vertagt

Susan Schulz (für den Kulturausschuss) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"

2016/BV/2011-03 (ÄA)

vertagt

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"

2016/BV/2011-04 (ÄA)

vertagt

Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Torfbrücke - Satzungsbeschluss

2016/BV/2086

ungeändert beschlossen

Beschluss über den 2. Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 14.W.184 für das Wohngebiet "Toitenwinkel ? Südlich der Pappelallee"

2016/BV/2110

ungeändert beschlossen

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock

2016/BV/2121

ungeändert beschlossen

Teilaufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1232/44/1997 vom 04.06.1997 (keine Nutzung)

2016/BV/2198

ungeändert beschlossen

Aufhebung der Bestellung als Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes mit Ablauf des 31.12.2016

2016/BV/2234

ungeändert beschlossen

Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2017

2016/BV/2235

ungeändert beschlossen

Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes

2016/BV/2240

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes

2016/BV/2240-01 (ÄA)

abgelehnt

2. Terminverlängerung zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2016/AN/1727 vom 08.06.2016 zur Prüfung einer Warnemünder Woche GmbH

2016/DV/2345

ungeändert beschlossen

Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen

2016/BV/2079

geändert beschlossen

Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen - 1. Änderung

2016/BV/2079-06 (NB)

ungeändert beschlossen

Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung

2016/BV/2079-13 (NB)

ungeändert beschlossen

Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Kulturelle Projekte an allgemeinbildenden Schulen

2016/BV/2079-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2079-01 (ÄA)

2016/BV/2079-23 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen

2016/BV/2079-05 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Fair-Trade

2016/BV/2079-08 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Photovoltaikanlagen für städtische Gebäude

2016/BV/2079-09 (ÄA)

abgelehnt

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Kleininvestitionen zur Energieeinsparung

2016/BV/2079-10 (ÄA)

abgelehnt

Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2079-10 (ÄA)

2016/BV/2079-25 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen

2016/BV/2079-11 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen

2016/BV/2079-12 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Förderung Peter-Weiss-Haus

2016/BV/2079-14 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Förderung CSD e. V.

2016/BV/2079-15 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Erstellung Konzept zur Leitbildfindung/ Leitfaden Bürgerbeteiligung

2016/BV/2079-17 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen

2016/BV/2079-18 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen

2016/BV/2079-19 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Stellenplan / Umsetzung Feuerwehrbedarfsplan

2016/BV/2079-20 (ÄA)

abgelehnt

Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen - 1. Änderung

2016/BV/2079-26 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen

2016/BV/2079-27 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen

2016/BV/2079-28 (ÄA)

abgelehnt

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Förderung Centrum für sexuelle Gesundheit e. V. Internet-Seite

2016/BV/2079-29 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Informationsvorlagen

Spendenbericht und Übersicht zu Sponsoringleistungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2015

2016/IV/2227

zur Kenntnis gegeben

Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2016/2017 auf dem Territorium der Hansestadt Rostock

2016/IV/2232

zur Kenntnis gegeben

Information zum Stand der Verhandlungen über den Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Rostock

2016/IV/2306

zur Kenntnis gegeben

Eintrittspreise der Zoologischer Garten Rostock GmbH

2016/IV/2315

zur Kenntnis gegeben

Fragestunde

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Aktuelle Flüchtlingssituation in Rostock

2016/AF/2246

zur Kenntnis gegeben

Aktuelle Flüchtlingssituation in Rostock

2016/AF/2246-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Zukünftige Aussichten für ein Stadtgeschichtliches Museum

2016/AF/2247

zur Kenntnis gegeben

Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) Brandmeisteranwärterausbildung ab April 2018

2016/AF/2297

zur Kenntnis gegeben

Brandmeisteranwärterausbildung ab April 2018

2016/AF/2297-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Schließen der öffentlichen Sitzung

Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 20:03 Uhr)

Mitteilungen des Präsidenten - entfällt -

Anträge

Olaf Groth (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Besetzung Amtsleiterstelle im Rechnungsprüfungsamt

2016/AN/2213

Besetzung Amtsleiterstelle im Rechnungsprüfungsamt

2016/AN/2213-01 (SN)

Beschlussvorlagen

Verkauf eines Grundstückes in der Gutenbergstraße/Berringerstraße in Rostock-Dierkow

Verkauf von Grundstücken am Werftdreieck, Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck"

Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt - entfällt -

Informationsvorlagen

Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Kommunalverfassung M-V

Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V

Information über wichtige Rechtsstreitigkeiten

Fragestunde - entfällt -

Schließen der Sitzung

Bürgerschaft - 07.12.2016

Grunddaten

Tagesordnung