Finanzausschuss - 09.08.2011

Herr Meyer begründet die Dringlichkeit der Vorlage.

Ein Ausschussmitglied fragt nach, was die Folgen einer Ablehnung der Vorlage wären. Herr Meyer führt aus, dass dies die Einstellung der Bauarbeiten zur Folge hätte, wodurch Mehrkosten entstehen könnten, die aber derzeit noch nicht beziffert werden können. Ein Ausschussmitglied fordert, dass solche Mehrkostenberechnungen in künftigen Beschlussvorlagen enthalten sein sollten, um die Auswirkungen der Entscheidungen für die Ausschuss- und die Bürgerschaftsmitglieder darzustellen. Ein weiteres Ausschussmitglied fordert das die Mehrkostenberechnung zu dieser Vorlage bis zur Hauptausschusssitzung am 23.08.2011 per Überschlagsrechnung vorliegen soll.

Ein Ausschussmitglied verlangt eine Aufstellung aller Haushaltsausgabereste bis zum 30.08.2011.

Beschluss:

Die Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben aus Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt 2011 in der

Haushaltsstelle 02.5700.94000017- Sanierung Außenhülle Lehrschwimmhalle in der Schwimmhalle „Neptun“ Kopernikusstr. 17                             in Höhe von 130.000 EUR wird erteilt.

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch Minderausgaben aus Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt 2011 in der

Haushaltsstelle 02.5700.94000015 - Sanierung 50-m- Becken Schwimmhalle „Neptun“ Kopernikusstr. 17                                                                       in Höhe von 86.000,00 EUR

Haushaltsstelle 02.5700.94000016 - Sanierung Lehrschwimmhalle Beckenbereich Schwimmhalle „Neptun“ Kopernikusstr. 17                             in Höhe von 14.497,33 EUR

Haushaltsstelle 02.21001821.94000007 - Schulersatzbau Grundschule „J. Brinckman“, Vagel-Grip Weg 10 a                                                                       in Höhe von 29.502,67 EUR.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: