ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 21.06.2011

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 1.48
Ort:: St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.05.2011	2011/FiA/032
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Planungsbeschluss zur Beauftragung der Straßenplanung zur grundhaften Erneuerung der Rigaer Straße (von Zufahrt Parkhaus "Warnowpark" bis Ostseeallee) in Rostock-Lütten Klein	2011/BV/2061	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2011 in Höhe von 100.000,00 EUR für die Maßnahme Gewährleistung der Verkehrssicherheit/Beseitigung von Unfallschwerpunkten - Maßnahme Umbau Kreuzungsbereich Osloer Straße/Warnowallee	2011/DV/2296	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2011 in Höhe von 170.000,00 EUR für die Maßnahme Sanierung und Erweiterung von Geh- und Radwegen - Maßnahme Geh- und Radweg Ortsdurchfahrt Nienhagen	2011/DV/2297	abgelehnt
Ö 4.4	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2011 in Höhe von 70.000,00 EUR für die Maßnahme Aufbau eines Verkehrsmanagementsystems - Ankauf von Bluetooth-Erfassungsgeräten	2011/DV/2302	abgelehnt
Ö 4.5	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2011 in Höhe von 563.500,00 EUR für das Fördergebiet "Rostock - Seebad Warnemünde"	2011/BV/2305	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Straße 1 als Museum für Kunst- und Kulturgeschichte	2011/BV/2113	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Straße 1 als Museum für Kunst- und Kulturgeschichte	2011/BV/2113-01 (NB)
Ö 4.8	Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Straße 1 als Museum für Kunst- und Kulturgeschichte	2011/BV/2113-02 (NB)
Ö 4.9	Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Straße 1 als Museum für Kunst- und Kulturgeschichte	2011/BV/2113-03 (ÄA)	abgelehnt
Ö 4.10	Museumskonzept für die Hansestadt Rostock	2011/BV/2115	ungeändert beschlossen
Ö 4.11	Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) Museumskonzept für die Hansestadt Rostock : Investive und betriebswirtschaftliche Eckdaten	2011/BV/2115-02 (ÄA)	abgelehnt
Ö 4.12	Dietmar Droese (für den Ortsbeirat Schmarl) Museumskonzept für die Hansestadt Rostock	2011/BV/2115-04 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.13	Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2011 in Höhe von 58.000,00 Euro für die Maßnahme "Baumaßnahmen/Hochbau - Umbau Räume Feuerwache III"	2011/BV/2189	ungeändert beschlossen
Ö 4.14	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben aus Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt 2011 in der Haushaltsstelle 02.21000000.96000001 Planung Sanierung des Verbinders Schule ? Schulsporthalle an der Grundschule Gehlsdorf, Pressentinstraße in Höhe von 51.500,00 Euro	2011/BV/2220	ungeändert beschlossen
Ö 4.15	Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 480.000 EUR für Nachwuchsarbeit des F.C. Hansa Rostock	2011/BV/2222	ungeändert beschlossen
Ö 4.16	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2011 in der Haushaltsstelle 02.24000111.94000041 für die energieeffiziente Sanierung (Fassade, Fenster) im Rahmen der Maßnahmen des Konjunkturpaketes mit Investitionsschwerpunkt Bildungsinfrastruktur an der Berufsschule Metalltechnik in Höhe von 139.134,08 EUR	2011/DV/2193	ungeändert beschlossen
Ö 4.17	Immobilienübertragung an den Eigenbetrieb KOE zum 01.01.2012	2011/BV/2246	ungeändert beschlossen
Ö 4.18	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Hansestadt Rostock (Hebesatzsatzung 2011)
Ö 4.19	Standortentscheidung für einen Theaterneubau in der Hansestadt Rostock	2011/BV/2076
Ö 4.20	Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) Standortentscheidung für einen Theaterneubau in der Hansestadt Rostock : Am Bussebart/ Fischerbastion	2011/BV/2076-01 (ÄA)
Ö 4.21	Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Standortentscheidung für einen Theaterneubau in der Hansestadt Rostock	2011/BV/2076-02 (ÄA)
Ö 5	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:00 Uhr)
N 6	Verschiedenes
N 6.1	Finanzielle Situation des Zoo Rostock GmbH und Ausblick auf die folgenden Jahre.

Finanzausschuss - 21.06.2011

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