Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - 03.06.2010
Grunddaten
- Datum:
- Do., 03.06.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Konferenzraum Christophorusgymnasium
- Ort:
- Groß Schwaßer Weg 11, 18057 Rostock
Tagesordnung
| +/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
Öffentlicher Teil (18:00 - 19:30 Uhr) | ||||||||||||||||||
|
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)
Wortprotokoll
Beschluss: Beschlussvorschlag:
In § 6 Abs. 1 der Sondernutzungssatzung wird die Aufzählung um folgenden Punkt ergänzt:
„- Abfallbehälter, deren Unterbringung nach § 14 Abs. 2 Abfallsatzung aufgrund der baulichen Gegebenheiten mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden oder unmöglich ist"
Abstimmungsergebnis:
|
ungeändert beschlossen
|
|||||||||||||||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||||||||||||||||
|
geändert beschlossen
|
|||||||||||||||||
|
Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:30 Uhr) | ||||||||||||||||||