ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses

Gremium:: Bau- und Planungsausschuss

Datum:: Di., 25.05.2010

Status:: öffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens
Ort:: Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2010	2010/Bau/018
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Ö 4.1.1	Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Errichtung und Betrieb einer Strahl- u. Beschichtungsanlage im Seehafen Rostock nach § 4 BImSchG, hier: Neubau einer Konservierungshalle und eines Bürocontainers, Ost-West-Straße 32, Az. 00751-10	2010/BV/1048	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Hauptausschuss
Ö 4.2.1	Kostenspaltung Fritz-Meyer-Scharffenberg-Weg, östlicher Teil	2010/BV/1150	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.2	Abschnittsbildung und Kostenspaltung Werftallee	2010/BV/1151	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft
Ö 4.4	6. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Photovoltaikanlagen Lindenallee	2010/BV/1106	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	7. Änderung des Flächennutzungsplanes Erweiterung der Gewerblichen Bauflächen im Bereich des Rostocker Fischereihafens	2010/BV/1065	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Katalog für Ausgleichsmaßnahmen in Bebauungsplänen	2010/AN/1050	abgelehnt
Ö 5.1.1	Katalog für Ausgleichsmaßnahmen in Bebauungsplänen	2010/AN/1050-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 5.2	Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Fußläufige Verbindung zwischen Altstadt und Stadthafen über die L22 zwischen Grubenstraße und Stadthafen	2010/AN/1103	geändert beschlossen
Ö 5.2.1	Fußläufige Verbindung zwischen Altstadt und Stadthafen über die L22 zwischen Grubenstraße und Stadthafen	2010/AN/1103-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 5.2.2	Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Fußläufige Verbindung zwischen Altstadt und Stadthafen über die L22 zwischen Grubenstraße und Stadthafen	2010/AN/1103-02 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.3	Werner Simowitsch (für Ortsbeirat Stadtmitte) Fußläufige Verbindung zwischen Altstadt und Stadthafen über die L22 zwischen Grubenstraße und Stadthafen	2010/AN/1103-03 (ÄA)	abgelehnt
Ö 5.3	Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Maßnahmeplan der Hansestadt Rostock zur Steigerung des Radverkehrsanteils	2010/AN/1110	abgelehnt
Ö 5.3.1	Maßnahmeplan der Hansestadt Rostock zur Steigerung des Radverkehrsanteils	2010/AN/1110-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 5.4	Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung der Ulmenstraße	2010/AN/1159	ungeändert beschlossen
Ö 6	Informationsvorlagen
Ö 6.1	Planungsbeschluss zur Beteilung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/B.-Brecht Straße und B 103/B 105 An der Jägerbäk	2010/IV/1083	zur Kenntnis gegeben
Ö 6.2	Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/B.-Brecht-Straße und B 103/B 105 /An der Jägerbäk	2009/BV/0742	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Prüfergebnis zum Beschluss Nr. 2009/AN/0538 vom 07.10.2009 zur Entwicklung eines städtischen Sanierungsgebietes im Ostseebad Warnemünde	2010/IV/1086	zur Kenntnis gegeben
Ö 7	Verschiedenes
Ö 7.1	Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
Ö 7.1.1	Herr Bothur fragt nach dem Sachstand zu Stegresten vor Hohe Düne.
Ö 7.1.2	Herr Bothur wünscht eine Information zum Abriss von Wohngebäuden in Fördergebieten im bisherigen Förderzeitraum und ab 2010 ff. und Abriss von Schulen und Kitas in den Fördergebieten im gleichen Zeitraum.
Ö 7.1.3	Herr Bothur hinterfragt den Bearbeitungsstand der B-Planänderung Krischanweg.
Ö 7.1.4	Herr Bothur hinterfragt den Bearbeitungsstand des B-Planes Güterbahnhof Warnemünde.
Ö 7.1.5	Herr Kreuzer hinterfragt den Sachstand zum Bauvorhaben Warnowallee/ Rigaer Str.
Ö 7.1.6	Herr Sauter wünscht eine schriftliche Information zum Bauvorhaben Glatter Aal.
Ö 7.2	Arbeitsergebnisse der Quartiermanager
Ö 7.3	Sachstandsbericht zum Gebäude der ehemaligen Spirituosenfabrik Anker
Ö 7.4	Gesetzliche Grundlagen und Ermessensentscheidungen beim Vorfinden vom Mülltonnen auf städtischen Grundstücken

Bau- und Planungsausschuss - 25.05.2010

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