ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Do., 21.10.2010

Status:: öffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 1.48
Ort:: St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2010	2010/FiA/028
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Prof. Dr. Dieter Neßelmann (CDU-Fraktion) Standort und Finanzierungsmodelle für einen Theaterneubau in Rostock	2010/AN/1581	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Zukünftige Verwaltungszuständigkeit für die Immobilien der Schulen und Sportstätten	2010/BV/1205	vertagt
Ö 5.2	Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)	2010/BV/1394	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Fünfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock	2010/BV/1418	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.5610.94000040 ? energieeffiziente Komplexsanierung 3-Felder-Sporthalle Möllner Str. 12 c	2010/BV/1492	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.5610.94000042 ? energieeffiziente Komplexsanierung Schulsporthalle Alte Warnemünder Chaussee	2010/BV/1493	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.21001812.94000008 ? Sanierung Kellergeschoss ? GS ?St. Georg-Schule?, St.-Georg-Str. 63 c, in Höhe von 50.000 Euro	2010/BV/1549	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.5610.98500001 ? Zuschuss für Sanierung der Schulsporthalle, Kleiner Warnowdamm 1, in Höhe von 60.600 Euro	2010/BV/1551	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.22004501.94000081 ? Sanierung Freizeit- und Essenraum im Kellergeschoss (2.BA) ? Regionale Schule, H.-Schütz-Schule, H.-Schütz-Str. 10, in Höhe von 90.000 Euro	2010/BV/1553	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.8773.98500076 - Zuweisungen für Investitionen an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen ? Bundes- und Landesmittel für Infrastrukturvorhaben - im Rahmen der Maßnahmen des Konjunkturpaketes mit Investitionsschwerpunkt Infrastrukturvorhaben für die Sanierung des Barocksaals in Höhe von 39.000,00 EUR.	2010/BV/1530	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 80.000,00 Euro für die Finanzierung des Projektes "Maritime Kinder- und Jugendarbeit auf dem Jugendschiff Likedeeler"	2010/BV/1483	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 883.200 EUR im Deckungskreis 0122 - Sozialhilfe überörtlicher Träger	2010/BV/1550	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 240.000 EUR im Deckungskreis 0120 - Sozialhilfe örtlicher Träger	2010/BV/1554	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 727.400 EUR im Deckungskreis 0126 - Grundsicherung SGB II	2010/BV/1557	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von 243.000,00 EUR für die Errichtung von zwei Bushaltestellen am Stadion in der Kopernikusstraße	2010/BV/1560	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von 607.100,00 EUR für das Vorhaben Abbruch Fingerpier und Errichtung eines Dalbens als Seezeichen in Rostock-Warnemünde	2010/BV/1566	ungeändert beschlossen
Ö 6	Information zum Stand der Haushaltsaufstellung durch den Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung (S2)
Ö 7	Verschiedenes

Finanzausschuss - 21.10.2010

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