ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Mi., 12.05.2010

Status:: öffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 1.48
Ort:: St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:00 - 18:40 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
	Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
	Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2010		2010/FiA/015
	Ö 4	Anträge
	Ö 4.1	Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Kulturförderabgabe und Theaterneubau		2010/AN/0996		vertagt
	Ö 5	Beschlussvorlagen
	Ö 5.1	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock		2010/BV/1077		ungeändert beschlossen
	Ö 5.2	Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/B.-Brecht-Straße und B 103/B 105 /An der Jägerbäk		2009/BV/0742		ungeändert beschlossen
	Ö 5.3	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)		2009/BV/0396		ungeändert beschlossen
	Ö 5.3.1	Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)		2009/BV/0396-02 (ÄA)		abgelehnt
	Ö 5.4	Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 21.04.2010 zur Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 1140.71700009 in Höhe von 100.000 EUR für den Zuschuss an Studierende mit erstmaliger Hauptwohnsitznahme in der Hansestadt Rostock		2010/BV/1101		ungeändert beschlossen
	Ö 5.5	Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von 160.000,00 EUR für die Maßnahme Sanierung bituminöser Beläge		2010/BV/1126		ungeändert beschlossen
	Ö 5.6	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.21001622.94000005 für die energetische Sanierung Dach, Fassade, Innenräume im Rahmen der Maßnahmen des Konjunkturpaketes mit InvestitionsschwerpunktBildungsinfrastruktur an der Grundschule Am Margaretenplatz in Höhe von 120.900,00 EUR		2010/DV/1132		ungeändert beschlossen
	Ö 5.7	Zweite Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock		2010/BV/0860		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Informationsvorlagen
	Ö 6.1	Planungsbeschluss zur Beteilung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/B.-Brecht Straße und B 103/B 105 An der Jägerbäk		2010/IV/1083		zur Kenntnis gegeben
	Ö 7	Verschiedenes

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