ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 03.11.2020

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 17:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 4	Anträge -entfällt-
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Ergänzungsbeschluss der Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und des Städtebaulichen Sondervermögens für das Sanierungsgebiet Stadtzentrum Rostock für das Haushaltsjahr 2021	2020/BV/1591	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Bestätigung der Mitglieder für den Beirat für Bürgerbeteiligung	2020/BV/1454	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt 45 in Umsetzung des Bügerschaftsbeschlusses 2020/BV/1139 - Maßnahmepaket zugunsten der regionalen Wirtschaft, Punkt 3, Belebung der Innenstadt und weiterer Stadtteile durch zahlreiche Veranstaltungsangebote	2020/BV/1495	geändert beschlossen
Ö 5.3.1	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt 45 in Umsetzung des Bügerschaftsbeschlusses 2020/BV/1139 - Maßnahmepaket zugunsten der regionalen Wirtschaft, Punkt 3, Belebung der Innenstadt und weiterer Stadtteile durch zahlreiche Veranstaltungsangebote	2020/BV/1495-01 (ÄA)	zurückgezogen
Ö 5.3.2	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt 45 in Umsetzung des Bügerschaftsbeschlusses 2020/BV/1139 - Maßnahmepaket zugunsten der regionalen Wirtschaft, Punkt 3, Belebung der Innenstadt und weiterer Stadtteile durch zahlreiche Veranstaltungsangebote	2020/BV/1495-02 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2020 für die Maßnahme 6654101201801815 – grundhafter Ausbau Dr. Lorenz Weg in Höhe von 300 TEUR	2020/BV/1550	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 03 - Büro des OB im Rahmen der Umsetzung des Förderprojektes SMILE CITY Rostock / Förderung „Smart Cities made in Germany“	2020/BV/1584	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 37, Produkt 12800 „Zivil- und Katastrophenschutz“ auf dem Konto 56990000/76990000 „Sonstige laufende Aufwendungen/Auszahlungen der Verwaltungstätigkeit - Coronapandemie“ im Haushaltsjahr 2020 für Anschaffungen in Zusammenhang mit Corona Covid-19, in Höhe von 0,3 Mio. EUR	2020/DV/1596	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
Ö 7	Informationsvorlagen -entfällt-
Ö 8	Verschiedenes -entfällt-
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:50 - 18:00 Uhr)

N 10	Anträge -entfällt-
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 23. Juni 2020 gegen die Ruhestandsversetzungsverfügung des Brandschutz-und Rettungsamtes vom 28. Mai 2020
N 11.2	Besetzung der Stelle „Fachbereichsleiterin/Fachbereichsleiter „Politik, Gesellschaft, Umwelt“ und „Arbeit und Beruf““ (m/w/d) in der Volkshochschule der Stadtverwaltung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt
N 11.3	Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 22. Juni 2020 gegen die Ruhestandsversetzungsverfügung des Brandschutz-und Rettungsamtes vom 28. Mai 2020
N 11.4	Ankauf von Grundstücken in Rostock-Groß Klein, im Bereich An der Stadtautobahn / Albrecht-Tischbein-Straße
N 11.5	Verkauf eines Grundstückes am Biestower Damm 39/Am Rodelberg
N 11.6	Übertragung von Eigentum an einem Wochenendhaus mit Nebenanlagen in Rostock-Hinrichshagen, Am Jägeracker
N 11.7	1. Verkauf von Grundstücken in dem in Aufstellung befindlichen B-Plan-Gebiet 09.SO.191 "Studieren und Wohnen beim Pulverturm“. 2. Ankauf von Grundstücken in dem in Aufstellung befindlichen B-Plan-Gebiet 09.SO.191 „Studieren und Wohnen beim Pulverturm“.
N 11.8	Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 23/30/20 "Rahmenvereinbarung Abschleppen, Umsetzen und Verwahren von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum der Hanse- und Universitätsstadt Rostock"
N 11.9	Vergabeentscheidung, Planung für das Notruf- und Funkabfragesystem der Integrierten Leitstelle, Vergabe 36/30/20

N 11.10	Vergabe Baugrundaufschlüsse und Laboruntersuchungen - Vergabenummer: 18/03/20 Projekt: Neubau Warnowbrücke in Rostock
N 11.11	Vergabeentscheidung: Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ – Vergabe der Planungsleistung und der Erstellung des Grünordnungsplanes
N 12	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
N 13	Informationsvorlagen -entfällt-
N 14	Verschiedenes
N 15	Schließen der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Hinweis zur Sitzung			(wie Dokument)	107,4 kB

Hauptausschuss - 03.11.2020

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen