ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 01.06.2005

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:00

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Gemischte Beratung (16:00 - 19:55 Uhr)
Ö 0	Öffentliche Sitzung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Aktuelle Stunde
Ö 1.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2005Nr. 0085/05-KA - entfällt -
Ö 1.1	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2005
Ö 1	Mitteilungen der PräsidentinBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 1	Kleine AnfragenMitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1	Nr. 0076/05-KA Auswirkungen der Hartz IV-GesetzeKleine Anfragen	0076/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 verteilt)Nr. 0078/05-KA Anreize zur Hauptwohnsitznahme von Studierenden in Rostock
Ö 1.1	Nr. 0078/05-KA Anreize zur Hauptwohnsitznahme von Studierenden in Rostock(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 verteilt)	0078/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 verteilt)Nr. 0080/05-KA Babyklappe
Ö 1.1	Nr. 0080/05-KA Babyklappe(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 verteilt)	0080/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 verteilt)Nr. 0081/05-KA Haushalt 2005 / Einzelplan 8 / Unterabschnitt 8310 / Höhe des Planungsansatzes
Ö 1.1	Nr. 0081/05-KA Haushalt 2005 / Einzelplan 8 / Unterabschnitt 8310 / Höhe des Planungsansatzes(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 verteilt)	0081/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 verteilt)Nr. 0085/05-KA Bevölkerungsentwicklung Hansestadt Rostock bis 202
Ö 1.1	Nr. 0085/05-KA Bevölkerungsentwicklung Hansestadt Rotock bis 2020Nr. 0087/05-KA Genehmigte Nebentätigkeit und ehrenamtliches Wirken von Angehörigen der Berufsfeuerwehr	0085/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0087/05-KA Genehmigte Nebentätigkeit und ehrenamtliches Wirken von Angehörigen der BerufsfeuerwehrNr. 0089/05-KA Veranstaltungen der Hansestadt Rostock zum Gedenke	0087/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0089/05-KA Veranstaltungen der Hansestadt Rostock zum Gedenken an den 8. Mai 1945Nr. 0091/05-KA Umsetzung des Beschlusses zur Einstellung von Antr	0089/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0091/05-KA Umsetzung des Beschlusses zur Einstellung von Anträgen und Beschlussvorlagen der Bürgerschaft in das InternetNr. 0092/05-KA Sachstandsbericht zur Veräußerung der GesellschaftGroße AnfragenNr. 0091/05-KA Umsetzung des Beschlusses zur Einstellung von Antr	0091/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0092/05-KA Sachstandsbericht zur Veräußerung der Gesellschaftsanteile der HWBRGroße AnfragenNr. 0085/05-KA - entfällt -
Ö 1.1	Nr. 0093/05-KA Verknüpfung von Eisenbahn- und StraßenbahnsystemNr. 0038/05-GA Klärungsbedarf bei Problemen der Finanzierung und Abrechnung der IGA 2003 und damit im Zusammenhang stehende VerantwortlichkeitenWahlen und AbberufungenNr. 0085/05-KA - entfällt -	0093/05-KA
Ö 1.1	Große Anfragen(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 verteilt und zuletzt von der 1. Ergänzung zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 zurückgestellt)Nr. 0467/05-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat EvershagenWahlen und Abberufungen
Ö 1.1.1	Nr. 0038/05-GA Klärungsbedarf bei Problemen der Finanzierung und Abrechnung der IGA 2003 und damit im Zusammenhang stehende VerantwortlichkeitenWahlen und AbberufungenNr. 0532/05-EA Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat EversNr. 0467/05-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Evershagen
Ö 1.1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 verteilt und stand zuletzt auf der Einladung zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005)Nr. 0467/05-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat EvershagenNr. 0532/05-EA (Wahlvorschlag der FDP-Fraktion)Nr. 0532/05-EA Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Evers
Ö 1.1.1	Wahlen und AbberufungenNr. 0498/05-A Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Ö 1.1	Nr. 0467/05-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat EvershagenNr. 0504/05-A Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Schma	0467/05-A
Ö 1.1	Nr. 0498/05-A Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Wirtschaft und TourismusAnträge	0498/05-A
Ö 1.1	Nr. 0504/05-A Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat SchmaNr. 0278/05-A Elektronische Systeme	0504/05-A
Ö 1.1	Anträge(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Finanzausschuss überwiesen)
Ö 1.1	Nr. 0296/05-A Einführung eines Präqualifikationsverfahrens bei Vergabe von öffentlichen Leistungen- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung	0296/05-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Vergabeausschuss und den Hauptausschuss überwiesen)Nr. 0279/05-A Übergabe des Liquiditätsmanagements der Hansestadt Rostock
Ö 1.1	- Vergabeausschuss tagt am 18.05.2005(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Finanzausschuss überwiesen)
Ö 1.1	- Hauptausschuss tagt am 24.05.2005- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1	Nr. 0025/05-A Beitritt der Hansestadt Rostock zu Transparency InternationalNr. 0340/05-A Abfallabfuhr in der Kröpeliner Tor-Vorstadt	0025/05-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.01.2005 in den Hauptausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen und zuletzt von der 1. Ergänzung zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 zurückgestellt)
Ö 1.1	- Hauptausschuss tagt am 24.05.2005- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0356/05-A Prüfung von Gegenleistungen des PSV e.V. für die Hansestadt RostockNr. 0358/05-A Umfassende Information der Einwohner/innen zum Verfassungsentwurf der Europäischen Union- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1	Nr. 0278/05-A Elektronische Systeme(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Finanzausschuss überwiesen)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 vertagt, bis das Ergebnis der Volksabstimmung in Frankreich zum EU-Verfassungsentwurf vorliegt)Nr. 0358/05-A Umfassende Information der Einwohner/innen zum Verfassungsentwurf der Europäischen Union	0278/05-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Finanzausschuss überwiesen)- Finanzausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0375/05-A Busspur Dethardingstraße von Schillingallee bis Terrassencafé(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 vertagt, bis das Ergebnis der Volksabstimmung in Frankreich zum EU-Verfassungsentwurf vorliegt)
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0358/05-A Umfassende Information der Einwohner/innen zum Verfassungsentwurf der Europäischen Union(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 vertagt)Nr. 0375/05-A Busspur Dethardingstraße von Schillingallee bis Terrassencafé
Ö 1.1	Nr. 0279/05-A Übergabe des Liquiditätsmanagements der Hansestadt Rostock(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 vertagt, bis das Ergebnis der Volksabstimmung in Frankreich zum EU-Verfassungsentwurf vorliegt)- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 vertagt)	0279/05-A
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0408/05-EA Umfassende Information der Einwohner/innen zum Ver- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0408/05-EA (Änderungsantrag von René Lange, FDP-Fraktion)Nr. 0451/05-A Parksituation Klinikviertel- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1	Nr. 0340/05-A Abfallabfuhr in der Kröpeliner Tor-VorstadtNr. 0375/05-A Busspur Dethardingstraße von Schillingallee bis Terrassencafé- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung mit Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und OrdnungNr. 0451/05-A Parksituation Klinikviertel	0340/05-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen und zuletzt von der Einladung zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 zurückgestellt)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 vertagt)- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0507/05-EA- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung mit Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0507/05-EA Parksituation Klinikviertel- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0507/05-EA
Ö 1.1.1	Nr. 0356/05-A Prüfung von Gegenleistungen des PSV e.V. für die Hansestadt Rostock- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung(Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)Nr. 0507/05-EA Parksituation Klinikviertel	0356/05-A
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0451/05-A Parksituation Klinikviertel
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung mit Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und OrdnungNr. 0528/05-EA (Änderungsantrag von Franz Laube, CDU-Fraktion)Nr. 0429/05-A Personalbesetzung der ARGE
Ö 1.1	Nr. 0358/05-A Umfassende Information der Einwohner/innen zum Verfassungsentwurf der Europäischen Union- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0507/05-EANr. 0429/05-A Personalbesetzung der ARGENr. 0408/05-EA (wurde von der 1. Ergänzung zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 zurückgestellt)	0358/05-A
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 vertagt, bis das Ergebnis der Volksabstimmung in Frankreich zum EU-Verfassungsentwurf vorliegt)Nr. 0507/05-EA Parksituation KlinikviertelNr. 0408/05-EA (wurde von der 1. Ergänzung zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 zurückgestellt)Nr. 0537/05-EA Personalbesetzung der ARGE
Ö 1.1.1	Nr. 0375/05-A Busspur Dethardingstraße von Schillingallee bis TerrassencaféNr. 0507/05-EA (Änderungsantrag von Steffen Wandschndier, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)Nr. 0537/05-EA Personalbesetzung der ARGENr. 0452/05-A Betriebsausschuss "Tourismuszentrale Rostock & War	0375/05-A
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 vertagt)Nr. 0429/05-A Personalbesetzung der ARGENr. 0532/05-EA (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)Nr. 0548/05-EA Betriebsausschuss "Tourismuszentrale Rostock & War
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0408/05-EA (wurde von der 1. Ergänzung zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 zurückgestellt)Nr. 0452/05-A Betriebsausschuss "Tourismuszentrale Rostock & WarNr. 0464/05-A ATI Küste GmbH - Gesellschaft für Technologie und
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung- Bau- und Planungsausschuss tagt am 24.05.2005Nr. 0464/05-A ATI Küste GmbH - Gesellschaft für Technologie und
Ö 1.1.1	Nr. 0429/05-A Personalbesetzung der ARGENr. 0452/05-A Betriebsausschuss "Tourismuszentrale Rostock & WarNr. 0542/05-EA ATI Küste GmbH - Gesellschaft für Technologie undNr. 0466/05-DA Finanzierung der Plätze der Kindertagesstätten in der Hansestadt Rostock	0429/05-A
Ö 1.1.1	(wurde von der Einladung der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 zurückgestellt)Nr. 0464/05-A ATI Küste GmbH - Gesellschaft für Technologie undNr. 0532/05-EA (Änderungsantrag von René Lange, FDP-Fraktion)Nr. 0507/05-EA (Erweiterung der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 nicht bestätigt)
Ö 1.1.1	Nr. 0451/05-A Parksituation KlinikviertelNr. 0466/05-DA Finanzierung der Plätze der Kindertagesstätten in der Hansestadt Rostock	0451/05-A
Ö 1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung mit ÄnderungNr. 0507/05-EA (Erweiterung der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 nicht bestätigt)
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsausschuss tagt am 24.05.2005Nr. 0470/05-EA Finanzierung der Plätze der Kindertagesstätten in der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1	Nr. 0466/05-DA Finanzierung der Plätze der Kindertagesstätten in der Hansestadt Rostock(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)	0466/05-DA
Ö 1.1.1	(Erweiterung der Tagesordnung wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 nicht bestätigt)Nr. 0469/05-A Neuordnung der Aufnahme, Unterbringung und Betreuu
Ö 1.1.1	Nr. 0470/05-EA Finanzierung der Plätze der Kindertagesstätten in der Hansestadt RostockNr. 0491/05-A Neuordnung der Aufnahme, Unterbringung und BetreuuNr. 0505/05-A Verlegung des Traditionsschiffes in den StadthafenNr. 0510/05-A Grundsatzentscheidung zum Kurpark Warnemünde	0470/05-EA
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)Nr. 0505/05-A Verlegung des Traditionsschiffes in den Stadthafen
Ö 1.1.1	Nr. 0491/05-A Neuordnung der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern, jüdischen Emigranten und Spätaussiedlern in der Hansestadt Rostock ab 01.01.2006Nr. 0510/05-A Grundsatzentscheidung zum Kurpark WarnemündeNr. 0532/05-EA (Änderungsantrag von Dr. Ingrid Bacher, Fraktion der SPD)Nr. 0512/05-A Umsetzungsbericht zu den Leitlinien zur Stadtentwi	0491/05-A
Ö 1.1	BeschlussvorlagenNr. 0511/05-A Bildung einer Arbeitsgruppe zur "ImmobilienausschrNr. 0510/05-A Grundsatzentscheidung zum Kurpark Warnemünde
Ö 1.1	Nr. 0146/05-BV Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 12.SO.46.1 Sondergebiet "Handel" am Verbindungsweg- BeitrittsbeschlussNr. 0512/05-A Umsetzungsbericht zu den Leitlinien zur StadtentwiNr. 0511/05-A Bildung einer Arbeitsgruppe zur "Immobilienausschr	0146/05-BV
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagenNr. 0512/05-A Umsetzungsbericht zu den Leitlinien zur Stadtentwi
Ö 1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0146/05-BV Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 12.SO.46.1 Sondergebiet "Handel" am Verbindungsweg- BeitrittsbeschlussBeschlussvorlagen
Ö 1.1	Nr. 0326/05-BV Bebauungsplan Nr. 11.MI.114 Mischgebiet "Holzhalbinsel" Satzungsbeschluss- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0146/05-BV Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 12.SO.46.1 Sondergebiet "Handel" am Verbindungsweg- Beitrittsbeschluss	0326/05-BV
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0326/05-BV Bebauungsplan Nr. 11.MI.114 Mischgebiet "Holzhalbinsel" Satzungsbeschluss
Ö 1.1	Nr. 0401/05-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2003- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0326/05-BV Bebauungsplan Nr. 11.MI.114 Mischgebiet "Holzhalbinsel" Satzungsbeschluss	0401/05-BV
Ö 1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0401/05-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2003- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	- Rechnungsprüfungsausschuss tagt am 19.05.2005- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0401/05-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2003- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0450/05-BV Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung	0450/05-BV
Ö 1.1	Informationsvorlagen- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0041/05-IV Gesamtverkehrskonzept S 1 - Doberaner Platz - VerbindungsstraßeNr. 0450/05-BV Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0501/05-BV Umsetzung des Konzeptes "Stadtteil- und Begegnungs	0041/05-IV
Ö 1.1.1	Nr. 0044/05-IV Prüfung einer Verfassungsbeschwerde gegen das KiföG Mecklenburg-Vorpommern- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0450/05-BV Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt RostockNr. 0535/05-EV Umsetzung des Konzeptes "Stadtteil- und Begegnungs	0044/05-IV
N 1.1	Nichtöffentlicher TeilNr. 0501/05-BV Umsetzung des Konzeptes "Stadtteil- und Begegnungs- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungInformationsvorlagen
N 1.1	Mitteilungen der PräsidentinInformationsvorlagenNr. 0501/05-BV Umsetzung des Konzeptes "Stadtteil- und BegegnungsNr. 0041/05-IV Gesamtverkehrskonzept S 1 - Doberaner Platz - Verbindungsstraße
N 1.1	AnfragenNr. 0041/05-IV Gesamtverkehrskonzept S 1 - Doberaner Platz - VerbindungsstraßeInformationsvorlagenNr. 0043/05-IV Ergebnisse des Kinder- und Jugendberichts 2005 der
N 1.1	Nr. 0090/05-KA Sachstandsbericht zur Veräußerung der HWBRNr. 0043/05-IV Ergebnisse des Kinder- und Jugendberichts 2005 derNr. 0041/05-IV Gesamtverkehrskonzept S 1 - Doberaner Platz - VerbindungsstraßeNr. 0044/05-IV Prüfung einer Verfassungsbeschwerde gegen das KiföG Mecklenburg-Vorpommern
N 1.1	AnträgeNr. 0044/05-IV Prüfung einer Verfassungsbeschwerde gegen das KiföG Mecklenburg-VorpommernNr. 0043/05-IV Ergebnisse des Kinder- und Jugendberichts 2005 derNr. 0050/05-IV Berichterstattung über den Vollzug des Haushaltspl
N 1.1	BeschlussvorlagenNr. 0050/05-IV Berichterstattung über den Vollzug des HaushaltsplNr. 0044/05-IV Prüfung einer Verfassungsbeschwerde gegen das KiföG Mecklenburg-VorpommernNichtöffentlicher Teil
N 1.1	Nr. 0419/05-BV Wertrelevante Vermarktungsbedingungen für VorgarteNichtöffentlicher TeilNr. 0050/05-IV Berichterstattung über den Vollzug des HaushaltsplMitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungMitteilungen der PräsidentinNichtöffentlicher TeilNr. 0085/05-KA - entfällt -
N 1.1	Nr. 0448/05-BV Änderung und Ergänzung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0741/03-BV vom 20.01.2004 Vergabe eines Erbbaurechtes für das Vorhaben Gemeindezentrum ?Jüdische Gemeinde", Augustenstr. 20 in 18055 RostockNr. 0085/05-KA - entfällt -Mitteilungen der PräsidentinAnfragen
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungAnfragenNr. 0085/05-KA - entfällt -Nr. 0090/05-KA Sachstandsbericht zur Veräußerung der HWBR
N 1.1	Nr. 0490/05-BV Besetzung der Stelle "Betriebsleiterin/Betriebsleiter für den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"" zum nächstmöglichen ZeitpunktNr. 0090/05-KA Sachstandsbericht zur Veräußerung der HWBRAnfragenNr. 0092/05-KA Sachstandsbericht zur Veräußerung der Gesellschaft
N 1.1	InformationsvorlagenAnträgeNr. 0090/05-KA Sachstandsbericht zur Veräußerung der HWBR
Ö 1.1	Öffentliche SitzungNr. 0085/05-KA - entfällt -Nr. 0092/05-KA Sachstandsbericht zur Veräußerung der Gesellschaft
N 1	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseBeschlussvorlagenAnträge
N 1.1	Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311) und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.Nr. 0419/05-BV Wertrelevante Vermarktungsbedingungen für VorgarteNr. 0085/05-KA - entfällt -
Ö 1.1	Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 31.05.2005, 15.00 Uhr, zu reservieren.- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagen
Ö 1.1	Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am Sitzungstag bis 16.00 Uhr abgeholt werden.Nr. 0448/05-BV Änderung und Ergänzung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0741/03-BV vom 20.01.2004 Vergabe eines Erbbaurechtes für das Vorhaben Gemeindezentrum ?Jüdische Gemeinde", Augustenstr. 20 in 18055 RostockNr. 0419/05-BV Wertrelevante Vermarktungsbedingungen für Vorgarte
Ö 1.1	Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1	Liesel EschenburgNr. 0490/05-BV Besetzung der Stelle "Betriebsleiterin/Betriebsleiter für den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"" zum nächstmöglichen ZeitpunktNr. 0448/05-BV Änderung und Ergänzung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0741/03-BV vom 20.01.2004 Vergabe eines Erbbaurechtes für das Vorhaben Gemeindezentrum ?Jüdische Gemeinde", Augustenstr. 20 in 18055 Rostock
N 1.1	Präsidentin der BürgerschaftInformationsvorlagen- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 0	Inhalt der Niederschrift für Volltextrecherche

Bürgerschaft - 01.06.2005

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