ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 01.09.2004

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:00

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Gemischte Beratung (16:00 - 20:20 Uhr)
Ö 0	Öffentliche Sitzung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21. Juli 2004- entfällt -
Ö 1	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21. Juli 2004
Ö 1	Mitteilungen der PräsidentinBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 1	Kleine AnfragenMitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1	Nr. 0025/04-KA Angebote der Kinder- und Jugendarbeit in der Hansestadt RostockKleine Anfragen	0025/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 verteilt)Nr. 0025/04-KA Angebote der Kinder- und Jugendarbeit in der Hansestadt RostockNr. 0092/04-KA Verfahren zur Erteilung einer Abmahnung
Ö 1.1	Nr. 0092/04-KA Verfahren zur Erteilung einer Abmahnung(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 verteilt)Nr. 0093/04-KA Weiterleitungsvertrag Warnowquerung	0092/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0093/04-KA Weiterleitungsvertrag WarnowquerungNr. 0092/04-KA Verfahren zur Erteilung einer AbmahnungNr. 0094/04-KA Technologiezentrum Warnemünde	0093/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0094/04-KA Technologiezentrum WarnemündeNr. 0093/04-KA Weiterleitungsvertrag WarnowquerungNr. 0100/04-KA Anteilsverkauf an der Hanseatischen Weiterbildungs	0094/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0100/04-KA Anteilsverkauf an der Hanseatischen WeiterbildungsNr. 0094/04-KA Technologiezentrum WarnemündeNr. 0101/04-KA Verwendung von Recyclingpapier in der Stadtverwalt	0100/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0101/04-KA Verwendung von Recyclingpapier in der StadtverwaltNr. 0100/04-KA Anteilsverkauf an der Hanseatischen WeiterbildungsGroße Anfragen	0101/04-KA
Ö 1.1	Große AnfragenNr. 0101/04-KA Verwendung von Recyclingpapier in der StadtverwaltNr. 0075/04-GA Aufklärung über das IGA-Finanzdebakel und die Vera
Ö 1.1	Nr. 0075/04-GA Aufklärung über das IGA-Finanzdebakel und die VeraGroße AnfragenNr. 0099/04-GA Pachtvertrag Passagierkai und Hanse Sail 2005	0075/04-GA
Ö 1.1	Nr. 0099/04-GA Pachtvertrag Passagierkai und Hanse Sail 2005Nr. 0075/04-GA Aufklärung über das IGA-Finanzdebakel und die VeraWahlen und Bestellungen	0099/04-GA
Ö 1.1	Wahlen und BestellungenNr. 0099/04-GA Pachtvertrag Passagierkai und Hanse Sail 2005Wahl in Ausschüsse
Ö 1.1	Wahl in AusschüsseWahlen und BestellungenNr. 0650/04-A Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mit
Ö 1.1	Nr. 0574/04-A Wahl eines Mitgliedes in den RechnungsprüfungsausschussWahl in AusschüsseNr. 0651/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Kulturausschuss
Ö 1.1	Bestellung in AufsichtsgremienNr. 0650/04-A Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden MitNr. 0661/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsaus
Ö 1.1	Nr. 0432/04-BV Bestellung der Vertreter für den Aufsichtsrat der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock mbHNr. 0651/04-A Wahl eines Mitgliedes für den KulturausschussNr. 0662/04-A Wahl von Stellvertretern für den Klinikausschuss	0432/04-BV
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 21.07.2004 vertagt)Nr. 0661/04-A Wahl eines Mitgliedes für den RechnungsprüfungsausBestellung in Aufsichtsgremien
Ö 1.1	Nr. 0434/04-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbHNr. 0662/04-A Wahl von Stellvertretern für den KlinikausschussNr. 0432/04-BV Bestellung der Vertreter für den Aufsichtsrat der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock mbH	0434/04-BV
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 21.07.2004 vertagt)Bestellung in Aufsichtsgremien
Ö 1.1	Nr. 0437/04-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Hanseatischen Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock GmbHNr. 0432/04-BV Bestellung der Vertreter für den Aufsichtsrat der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock mbHNr. 0434/04-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH	0437/04-BV
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 21.07.2004 vertagt)
Ö 1.1	Nr. 0442/04-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbHNr. 0434/04-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbHNr. 0437/04-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Hanseatischen Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock GmbH	0442/04-BV
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 21.07.2004 vertagt)
Ö 1.1	AnträgeNr. 0437/04-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Hanseatischen Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock GmbHNr. 0442/04-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH
Ö 1.1	Nr. 0220/04-A Eintritt der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 21.07.2004 vertagt)
Ö 1.1	(wurde zuletzt von der Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 zurückgestellt)Nr. 0442/04-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbHAnträge
Ö 1.1	- keine Empfehlung durch die Bürgerschaft für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 21.07.2004 vertagt)Nr. 0363/04-A Einordnung des Bereiches Museen in den Bereich Kultur und Denkmalpflege
Ö 1.1	- Stadt- und Regionalentw. prüfenAnträge(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 in den Kulturausschuss überwiesen)
Ö 1.1.1	Nr. 0297/04-EA Eintritt der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.Nr. 0220/04-A Eintritt der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)(wurde zuletzt von der Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 zurückgestellt)Nr. 0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer VerantwortungNr. 0706/04-EA Einordnung des Bereiches Museen in den Bereich Kul
Ö 1.1.1	Nr. 0381/04-EA Lösungswege im Konflikt Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner Werft- keine Empfehlung für die Bürgerschaft durch den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung
Ö 1.1.1	Nr. 0363/04-A Einordnung des Bereiches Museen in den Bereich Kultur und DenkmalpflegeNr. 0297/04-EA Eintritt der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.Nr. 0698/04-EA Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums i- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung	0363/04-A
Ö 1.1.1	Nr. 0368/04-A Überplanmäßige Bewilligung zur Absicherung der Arbeit freier Kulturträger für das Jahr 2004(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 in den Kulturausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0381/04-EA Lösungswege im Konflikt Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner WerftNr. 0419/04-DA Lösung des Konfliktes Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner WerftNr. 0683/04-EV (Änderungsantrag der CDU-Fraktion)
Ö 1.1	- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0363/04-A Einordnung des Bereiches Museen in den Bereich Kultur und Denkmalpflege(Erweiterung der Tagesordnung wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 23.06.2004 nicht bestätigt)Nr. 0419/04-DA Lösung des Konfliktes Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner Werft
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 in den Kulturausschuss überwiesen)Nr. 0546/04-A Feste Fehmarn-Belt-Querung(Erweiterung der Tagesordnung wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 23.06.2004 nicht bestätigt)
Ö 1.1.1	Nr. 0395/04-EA Überplanmäßige Bewilligung zur Absicherung der Arbeit freier Kulturträger für das Jahr 2004- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0588/04-A Einbeziehung von HMT und VTR in die Nachnutzung der Großen StadtschuleNr. 0546/04-A Feste Fehmarn-Belt-Querung
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag der Fraktion der PDS)Nr. 0368/04-A Überplanmäßige Bewilligung zur Absicherung der Arbeit freier Kulturträger für das Jahr 2004- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0707/04-EA Feste Fehmarn-Belt-Querung
Ö 1.1.1	Nr. 0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 in den Kulturausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0618/04-A Streichung der Maßnahme Rechtsformänderung des Klinikums Südstadt aus dem HaushaltssicherungskonzeptNr. 0721/04-EA Feste Fehmarn-Belt-Querung	0414/04-A
Ö 1.1	- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0419/04-DA Lösung des Konfliktes Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner Werft- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0646/04-A Positionierung hinsichtlich der Südstadtklinik- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung	0419/04-DA
Ö 1.1.1	(Erweiterung der Tagesordnung wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 23.06.2004 nicht bestätigt)Nr. 0395/04-EA Überplanmäßige Bewilligung zur Absicherung der Arbeit freier Kulturträger für das Jahr 2004Nr. 0644/04-A Rostocker Montagsdemonstrationen gegen Hartz IVNr. 0708/04-EA Einbeziehung von HMT und VTR in die Nachnutzung de
Ö 1.1.1	Nr. 0546/04-A Feste Fehmarn-Belt-Querung(Änderungsantrag der Fraktion der PDS)Nr. 0649/04-A Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005Nr. 0618/04-A Streichung der Maßnahme Rechtsformänderung des Klinikums Südstadt aus dem Haushaltssicherungskonzept	0546/04-A
Ö 1.1	Nr. 0588/04-A Einbeziehung von HMT und VTR in die Nachnutzung der Großen StadtschuleNr. 0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer VerantwortungNr. 0659/04-A Willenserklärung der Bürgerschaft zu einem Theater- Klinikausschuss empfiehlt Ablehnung	0588/04-A
Ö 1.1	- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1	Nr. 0618/04-A Streichung der Maßnahme Rechtsformänderung des Klinikums Südstadt aus dem HaushaltssicherungskonzeptNr. 0419/04-DA Lösung des Konfliktes Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner WerftNr. 0696/04-EA Verhandlungsauftrag zur Umsetzung des KindertagessNr. 0710/04-EA Positionierung hinsichtlich der Südstadtklinik	0618/04-A
Ö 1.1.1	- Klinikausschuss tagt am 19.08.2004(Erweiterung der Tagesordnung wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 23.06.2004 nicht bestätigt)Nr. 0683/04-EV (Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU)Nr. 0644/04-A Rostocker Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV
Ö 1.1.1	Nr. 0644/04-A Rostocker Montagsdemonstrationen gegen Hartz IVNr. 0546/04-A Feste Fehmarn-Belt-QuerungNr. 0711/04-EA Verhandlungsauftrag zur Umsetzung des Kindertagess	0644/04-A
Ö 1.1.1	Nr. 0646/04-A Positionierung hinsichtlich der SüdstadtklinikNr. 0588/04-A Einbeziehung von HMT und VTR in die Nachnutzung der Großen StadtschuleNr. 0711/04-EA (Änderungsantrag der PDS-Fraktion)Nr. 0722/04-EA Rostocker Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV	0646/04-A
Ö 1.1.1	Nr. 0649/04-A Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagenNr. 0732/04-EA Rostocker Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV	0649/04-A
Ö 1.1	BeschlussvorlagenNr. 0618/04-A Streichung der Maßnahme Rechtsformänderung des Klinikums Südstadt aus dem HaushaltssicherungskonzeptNr. 0224/04-BV Bebauungsplan Nr. 11.MK.113 Kerngebiet "Silohalbinsel" - AuslegungsbeschlussNr. 0649/04-A Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005
Ö 1.1.1	Nr. 0224/04-BV Bebauungsplan Nr. 11.MK.113 Kerngebiet "Silohalbinsel" - Auslegungsbeschluss- Klinikausschuss empfiehlt Ablehnung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0669/04-EA Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005	0224/04-BV
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0646/04-A Positionierung hinsichtlich der SüdstadtklinikNr. 0360/04-BV Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 961.463,19 EUR für die Baumaßnahme Neubau Yachthafen Hohe DüneNr. 0659/04-A Willenserklärung der Bürgerschaft zu einem Theater
Ö 1.1.1	Nr. 0360/04-BV Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 961.463,19 EUR für die Baumaßnahme Neubau Yachthafen Hohe DüneNr. 0644/04-A Rostocker Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0719/04-EA Willenserklärung der Bürgerschaft zu einem Theater	0360/04-BV
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0649/04-A Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005Nr. 0411/04-BV Vereinbarung über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen der Agentur für Arbeit Rostock und der Hansestadt RostockNr. 0685/04-DA Verhandlungsauftrag zur Umsetzung des Kindertagess
Ö 1.1.1	Nr. 0411/04-BV Vereinbarung über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen der Agentur für Arbeit Rostock und der Hansestadt RostockNr. 0659/04-A Willenserklärung der Bürgerschaft zu einem Theater- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0696/04-EA Verhandlungsauftrag zur Umsetzung des Kindertagess	0411/04-BV
Ö 1.1.1	- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagenNr. 0683/04-EV Vereinbarung über die Gründung und Ausgestaltung eNr. 0683/04-EV (Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU)
Ö 1.1.1	Nr. 0413/04-BV Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.SO.146 "A-ROSA Resort Rostock-Warnemünde" AuslegungsbeschlussNr. 0224/04-BV Bebauungsplan Nr. 11.MK.113 Kerngebiet "Silohalbinsel" - AuslegungsbeschlussNr. 0683/04-EV (Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, PDS, FDP, Bündnis 90 und Rostocker Bund)Nr. 0711/04-EA Verhandlungsauftrag zur Umsetzung des Kindertagess	0413/04-BV
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0467/04-BV Beschluss über die Gültigkeit der Bürgerschaftswahl am 13. Juni 2004Nr. 0360/04-BV Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 961.463,19 EUR für die Baumaßnahme Neubau Yachthafen Hohe Düne- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagen	0467/04-BV
Ö 1.1	Nr. 0568/04-BV Erhöhung der Darlehensaufnahme der Rostocker Straßenbahn AG für das Jahr 2004- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0467/04-BV Beschluss über die Gültigkeit der Bürgerschaftswahl am 13. Juni 2004Nr. 0224/04-BV Bebauungsplan Nr. 11.MK.113 Kerngebiet "Silohalbinsel" - Auslegungsbeschluss	0568/04-BV
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0411/04-BV Vereinbarung über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen der Agentur für Arbeit Rostock und der Hansestadt RostockNr. 0568/04-BV Erhöhung der Darlehensaufnahme der Rostocker Straßenbahn AG für das Jahr 2004- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Informationsvorlagen- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0360/04-BV Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 961.463,19 EUR für die Baumaßnahme Neubau Yachthafen Hohe Düne
Ö 1.1	Nr. 0056/04-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-VNr. 0413/04-BV Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.SO.146 "A-ROSA Resort Rostock-Warnemünde" AuslegungsbeschlussNr. 0673/04-DV Bewerbung der Hansestadt Rostock um Ausrichtung de- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung	0056/04-IV
Ö 1.1	Nr. 0060/04-IV Europaprojekt "Jüdische Identität in Europa"- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungInformationsvorlagenNr. 0411/04-BV Vereinbarung über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen der Agentur für Arbeit Rostock und der Hansestadt Rostock	0060/04-IV
Ö 1.1	Nr. 0064/04-IV Maßnahmekatalog zur künftigen effektiven Kontrolle der Einhaltung der Rostocker HundeverordnungNr. 0467/04-BV Beschluss über die Gültigkeit der Bürgerschaftswahl am 13. Juni 2004Nr. 0056/04-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-V- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung	0064/04-IV
Ö 1.1.1	Nr. 0069/04-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand 31.07.Nr. 0568/04-BV Erhöhung der Darlehensaufnahme der Rostocker Straßenbahn AG für das Jahr 2004Nr. 0060/04-IV Europaprojekt "Jüdische Identität in Europa"Nr. 0683/04-EV Vereinbarung über die Gründung und Ausgestaltung e	0069/04-IV
N 1.1.1	Nichtöffentlicher Teil- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0064/04-IV Maßnahmekatalog zur künftigen effektiven Kontrolle der Einhaltung der Rostocker HundeverordnungNr. 0683/04-EV (Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, PDS, FDP, Bündnis 90 und Rostocker Bund)
N 1.1.1	Mitteilungen der PräsidentinInformationsvorlagenNr. 0069/04-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand 31.07.Nr. 0695/04-EV Vereinbarung über die Gründung und Ausgestaltung e
N 1.1.1	AnfragenNr. 0056/04-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-VNr. 0072/04-IV Information zum Beschluss 0364/04-A "LangfristigerNr. 0709/04-EV Vereinbarung über die Gründung und Ausgestaltung e
N 1.1	Nr. 0074/04-KA IGA-FinanzdesasterNr. 0060/04-IV Europaprojekt "Jüdische Identität in Europa"Nr. 0073/04-IV Berichterstattung über den Vollzug des HaushaltsplNr. 0413/04-BV Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.SO.146 "A-ROSA Resort Rostock-Warnemünde" Auslegungsbeschluss
N 1.1	Nr. 0081/04-KA IGA-Finanzdesaster, Teil 2Nr. 0064/04-IV Maßnahmekatalog zur künftigen effektiven Kontrolle der Einhaltung der Rostocker HundeverordnungNr. 0074/04-IV Gerichtlicher Vergleich- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
N 1.1	Nr. 0082/04-KA Müllentsorgung (Produkte der RABA I)Nr. 0069/04-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand 31.07.Nr. 0075/04-IV Arbeitsrechtsstreit Gesine Eschenburg gegen 1. CDNr. 0467/04-BV Beschluss über die Gültigkeit der Bürgerschaftswahl am 13. Juni 2004
N 1.1	Nr. 0097/04-KA Geschäftsführung der IGA GmbHNr. 0072/04-IV Information zum Beschluss 0364/04-A "LangfristigerNichtöffentlicher TeilNr. 0568/04-BV Erhöhung der Darlehensaufnahme der Rostocker Straßenbahn AG für das Jahr 2004
N 1.1	AnträgeNr. 0073/04-IV Berichterstattung über den Vollzug des HaushaltsplMitteilungen der Präsidentin- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1	Nr. 0303/04-A Rückholung einer AngelegenheitNr. 0074/04-IV Gerichtlicher Vergleich- entfällt -Nr. 0673/04-DV Bewerbung der Hansestadt Rostock um Ausrichtung de
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 in den Bau- und Planungsausschuss überwiesen)Nr. 0075/04-IV Arbeitsrechtsstreit Gesine Eschenburg gegen 1. CDAnfragenNr. 0724/04-EV Bewerbung der Hansestadt Rostock um Ausrichtung de
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss tagt am 31.08.2004 erneut dazuNichtöffentlicher TeilNr. 0074/04-KA IGA-FinanzdesasterInformationsvorlagen
Ö 1.1	- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungMitteilungen der PräsidentinNr. 0081/04-KA IGA-Finanzdesaster, Teil 2Nr. 0056/04-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-V
N 1.1	Beschlussvorlagen- entfällt -Nr. 0082/04-KA Müllentsorgung (Produkte der RABA I)Nr. 0060/04-IV Europaprojekt "Jüdische Identität in Europa"
N 1.1	Nr. 0323/04-BV Übertragung einer Fläche in Warnemünde in das Sondervermögen des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"AnfragenNr. 0097/04-KA Geschäftsführung der IGA GmbHNr. 0064/04-IV Maßnahmekatalog zur künftigen effektiven Kontrolle der Einhaltung der Rostocker Hundeverordnung
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0074/04-KA IGA-FinanzdesasterAnträgeNr. 0069/04-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand 31.07.
Ö 1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0081/04-KA IGA-Finanzdesaster, Teil 2BeschlussvorlagenNr. 0072/04-IV Information zum Beschluss 0364/04-A "Langfristiger
N 1.1	Nr. 0508/04-BV Rückforderungsansprüche der Bundesagentur für Arbeit gegenüber der Hanseatischen Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock GmbHNr. 0082/04-KA Müllentsorgung (Produkte der RABA I)Nr. 0323/04-BV Übertragung einer Fläche in Warnemünde in das Sondervermögen des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"Nr. 0073/04-IV Berichterstattung über den Vollzug des Haushaltspl
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0097/04-KA Geschäftsführung der IGA GmbH
N 1.1	InformationsvorlagenAnträge- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0075/04-IV Arbeitsrechtsstreit Gesine Eschenburg gegen 1. CD
Ö 1.1	Öffentliche SitzungBeschlussvorlagenNr. 0508/04-BV Rückforderungsansprüche der Bundesagentur für Arbeit gegenüber der Hanseatischen Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock GmbHNichtöffentlicher Teil
N 1.1	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0323/04-BV Übertragung einer Fläche in Warnemünde in das Sondervermögen des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungMitteilungen der Präsidentin
N 1.1	Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311) und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungInformationsvorlagen- entfällt -
N 1.1	Liesel Eschenburg- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- entfällt -Anfragen
N 1.1	Präsidentin der BürgerschaftNr. 0508/04-BV Rückforderungsansprüche der Bundesagentur für Arbeit gegenüber der Hanseatischen Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock GmbHÖffentliche SitzungNr. 0074/04-KA IGA-Finanzdesaster
N 0	Inhalt der Niederschrift für Volltextrecherche

Bürgerschaft - 01.09.2004

Grunddaten

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