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Sitzung
Hauptausschuss - 18.05.2004
Grunddaten
Betreff:
Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)
Gremium:
Hauptausschuss
Datum:
Di., 18.05.2004
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
Tagesordnung
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Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 16:50 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 20.04.2004Nr. 0330/04-DV Die Beschlussvorlage Nr. 0279/04-BV zur Besetzung .... wurde zurückgezogen.
Ö 1.1
AnträgeNr. 0311/04-A Es liegt folgender Dringlichkeitsantrag vor:Die Beschlussvorlage Nr. 0211/04-BV zur Hauptsatzung der Hansestadt Rostock wird zurückgestellt.
Ö 1.1
BeschlussvorlagenNr. 0320/04-DA Entsendung eines Bürgerschaftsmitglieds zum KongreNr. 0311/04-A Es liegt folgender Dringlichkeitsantrag vor:
Ö 1.1
Empfehlung an denBürgerschaftNr. 0311/04-A Es liegen folgende Dringlichkeitsvorlagen vor:Nr. 0320/04-DA Entsendung eines Bürgerschaftsmitglieds zum Kongre
Ö 1.1
Nr. 0211/04-BV Hauptsatzung der Hansestadt RostockNr. 0309/04-DV Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im VermögensNr. 0311/04-A Es liegen folgende Dringlichkeitsvorlagen vor:
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 20.04.2004 zurückgestellt)Nr. 0319/04-DV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im VermNr. 0309/04-DV Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögens
Ö 1.1
Beschlussfassung durch den HauptausschussNr. 0330/04-DV Besetzung der Stelle "Stellvertretende AmtsleiteriNr. 0319/04-DV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Verm
Ö 1.1
Nr. 0252/04-BV 1. Planungsbeschluss für das Vorhaben Neubau einer Feuerwache, Ostseeallee 43 in Lütten Klein 2. Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2004 für Planungskosten in Höhe von 125.000,00 EUR für die Maßnahme 02.13Nr. 0311/04-A Bestätigung der Tagesordnung in veränderter FormNr. 0330/04-DV Besetzung der Stelle "Stellvertretende Amtsleiteri
0252/04-BV
Ö 1.1
Nr. 0253/04-BV Durchführung einer Vorrunde zum Volleyball-Welt Grand Prix der Frauen vom 19. - 25.07.04 in RostockGenehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 20.04.2004Nr. 0311/04-A Bestätigung der Tagesordnung in veränderter Form
0253/04-BV
Ö 1
InformationsvorlagenAnträgeGenehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 20.04.2004
Ö 1.1
Nr. 0038/04-IV Wahrnehmung der Aufgaben des Amtes zur Regelung offener Vermögensfragen durch die Hansestadt RostockBeschlussfassung durch den HauptausschussAnträge
0038/04-IV
N 1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 0311/04-A Entsendung von Politikern zum Kongress "Wind EnergBeschlussfassung durch den Hauptausschuss
N 1.1
AnträgeNr. 0320/04-DA Entsendung eines Bürgerschaftsmitglieds zum KongreNr. 0311/04-A Entsendung von Politikern zum Kongress "Wind Energ
N 1.1
Empfehlung an denBürgerschaftBeschlussvorlagenNr. 0320/04-DA Entsendung eines Bürgerschaftsmitglieds zum Kongre
N 1.1
Nr. 0303/04-A Rückholung einer AngelegenheitEmpfehlung an denBürgerschaftBeschlussvorlagen
N 1.1
Nr. 0307/04-A Rücknahme eines ErbbaurechtesNr. 0211/04-BV Hauptsatzung der Hansestadt RostockBeschlussfassung durch den Hauptausschuss
N 1.1
Beschlussvorlagen(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 20.04.2004 zurückgestellt)Nr. 0243/04-BV Bebauungsplan Nr. 07.W.147 Wohngebiet "Am Asternwe
N 1.1.1
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
N 1.1.1
PersonalangelegenheitenNr. 0243/04-BV Bebauungsplan Nr. 07.W.147 Wohngebiet "Am Asternwe- Ortsbeirat Gartenstadt empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
Nr. 0268/04-BV Besetzung der Stelle "Amtsleiterin/Amtsleiter des Tief- und Hafenbauamtes" zum nächstmöglichen ZeitpunktNr. 0311/04-A - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0252/04-BV 1. Planungsbeschluss für das Vorhaben Neubau einer Feuerwache, Ostseeallee 43 in Lütten Klein 2. Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2004 für Planungskosten in Höhe von 125.000,00 EUR für die Maßnahme 02.13
N 1.1.1
Nr. 0278/04-BV Besetzung der Stelle "Leiterin/Leiter der Abteilung Bauverwaltung" im Bauamt zum 1. Juni 2004- Ortsbeirat Gartenstadt empfiehlt ZustimmungNr. 0311/04-A - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
Nr. 0279/04-BV Besetzung der Stelle "Stellvertretende Amtsleiterin/Stellvertretender Amtsleiter im Gesundheitsamt und Leiterin/Leiter der Abteilung Sozialmedizin/Amtsärztlicher Dienst" zum nächstmöglichen ZeitpunktNr. 0252/04-BV 1. Planungsbeschluss für das Vorhaben Neubau einer Feuerwache, Ostseeallee 43 in Lütten Klein 2. Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2004 für Planungskosten in Höhe von 125.000,00 EUR für die Maßnahme 02.13- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
GrundstücksangelegenheitenNr. 0311/04-A - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0253/04-BV Durchführung einer Vorrunde zum Volleyball-Welt Grand Prix der Frauen vom 19. - 25.07.04 in Rostock
N 1.1.1
Nr. 0239/04-BV Veräußerung eines Grundstückes in Lichtenhagen im Bereich Neustrelitzer/Warener Straße - Reihen-/Einfamilienhaus-Baugebiet -- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0354/04-EV Durchführung einer Vorrunde zum Volleyball-Welt Gr
N 1.1.1
Nr. 0251/04-BV Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des Gebäudes der Kindertagesstätte Johann-Christian-Wilken-Str. 1Nr. 0253/04-BV Durchführung einer Vorrunde zum Volleyball-Welt Grand Prix der Frauen vom 19. - 25.07.04 in Rostock(Änderungsantrag von Rainer Albrecht, Fraktion der SPD)
N 1.1.1
Nr. 0276/04-BV Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übergabe der Gebäude Pawlowstr. 16, Schulkomplex- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
Vergaben- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nr. 0255/04-BV Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock, Los 27-2-3/Yb-FaserlaserNr. 0309/04-DV Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögens
N 1.1.1
Nr. 0266/04-BV Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock Los 27-3-5/Prüfgeräte für zerstörende Prüfung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nr. 0275/04-BV Maritim-touristisches Gewerbegebiet Rostock-Hohe Düne - Landseitige öffentliche Erschließung -Nr. 0319/04-DV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Verm
Ö 1.1.1
Nachfolgende Ausschreibungen erfolgten nach Losen- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0355/04-EV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Verm
N 1.1.1
Nr. 0283/04-BV Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/40/2004 - Los 1 "Realisierung der Lieferung von Schulbüchern für das Schuljahr 2004/2005" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)Informationsvorlagen(Änderungsantrag von Rainer Albrecht, Fraktion der SPD)
N 1.1.1
Nr. 0284/04-BV Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/40/2004 - Los 2 "Realisierung der Lieferung von Schulbüchern für das Schuljahr 2004/2005" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)Nr. 0038/04-IV Wahrnehmung der Aufgaben des Amtes zur Regelung offener Vermögensfragen durch die Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nr. 0285/04-BV Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/40/2004 - Los 3 "Realisierung der Lieferung von Schulbüchern für das Schuljahr 2004/2005" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)Nichtöffentlicher TeilInformationsvorlagen
N 1.1
Nr. 0286/04-BV Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/40/2004 - Los 4 "Realisierung der Lieferung von Schulbüchern für das Schuljahr 2004/2005" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)AnträgeNr. 0038/04-IV Wahrnehmung der Aufgaben des Amtes zur Regelung offener Vermögensfragen durch die Hansestadt Rostock
N 1.1
Nr. 0287/04-BV Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/40/2004 - Los 5 "Realisierung der Lieferung von Schulbüchern für das Schuljahr 2004/2005" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)Empfehlung an denBürgerschaftNichtöffentlicher Teil
N 1.1
Nr. 0288/04-BV Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/40/2004 - Los 6 "Realisierung der Lieferung von Schulbüchern für das Schuljahr 2004/2005" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)Nr. 0303/04-A Rückholung einer AngelegenheitAnträge
N 1.1.1
Nr. 0289/04-BV Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/40/2004 - Los 7 "Realisierung der Lieferung von Schulbüchern für das Schuljahr 2004/2005" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)Nr. 0311/04-A - keine Empfehlung des Bau- und PlanungsausschussesEmpfehlung an denBürgerschaft
N 1.1
InformationsvorlagenNr. 0307/04-A Rücknahme eines ErbbaurechtesNr. 0303/04-A Rückholung einer Angelegenheit
N 1.1.1
Nr. 0033/04-IV Erneute Bestellung des Geschäftsführers der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock mbHNr. 0311/04-A - keine Empfehlung des Bau- und Planungsausschusses
N 1.1
VerschiedenesBeschlussvorlagenNr. 0307/04-A Rücknahme eines Erbbaurechtes
Ö 1.1.1
Öffentlicher TeilBeschlussfassung durch den HauptausschussNr. 0311/04-A - keine Empfehlung des Bau- und Planungsausschusses
N 1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüssePersonalangelegenheitenBeschlussvorlagen
N 0
Inhalt der Niederschrift für Volltextrecherche