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Sitzung
Bürgerschaft - 05.03.2008
Grunddaten
Betreff:
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)
Gremium:
Bürgerschaft
Datum:
Mi., 05.03.2008
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
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Alle
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 20:05 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 1
Aktuelle Stunde
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2008- entfällt -Aktuelle Stunde
Ö 1
Mitteilungen der PräsidentinGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2008- entfällt -
Ö 1
Nr. 0109/08-EV Wahlen und BestellungenMitteilungen der PräsidentinGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2008
0109/08-EV
Ö 1.1
Nr. 0037/08-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, DiedrichshagenNr. 0109/08-EV Wahlen und BestellungenMitteilungen der Präsidentin
0037/08-A
Ö 1.1.1
Nr. 0105/08-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Seebad
0105/08-EA
Ö 1.1.1
Wahlvorschlag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)Nr. 0105/08-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Seebad
Ö 1.1.1
Nr. 0057/08-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den FinanzausschussWahlvorschlag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)Nr. 0105/08-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Seebad
0057/08-A
Ö 1.1.1
Nr. 0060/08-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat StadtmitteNr. 0057/08-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den FinanzausschussWahlvorschlag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)
0060/08-A
Ö 1.1.1
Nr. 0074/08-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Stadtmitte
0074/08-EA
Ö 1.1.1
Wahlvorschlag von Johann-Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90)Nr. 0074/08-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Stadtmitte
Ö 1.1.1
Nr. 0101/08-BV Bestellung von 3 Vertreterinnen/Vertretern in den Beirat des Hanse-Jobcenters RostockWahlvorschlag von Johann-Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90)Nr. 0074/08-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Stadtmitte
0101/08-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0109/08-EV Bestellung von 3 Vertreterinnen/Vertretern in den
0109/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0109/08-EV Vorschlag der Vorsitzenden der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE.Nr. 0109/08-EV Bestellung von 3 Vertreterinnen/Vertretern in den
0109/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0113/08-BV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt RostockNr. 0109/08-EV Vorschlag der Vorsitzenden der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE.Nr. 0109/08-EV Bestellung von 3 Vertreterinnen/Vertretern in den
0113/08-BV
Ö 1.1.1
AnträgeNr. 0113/08-BV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt RostockNr. 0109/08-EV Vorschlag der Vorsitzenden der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE.
Ö 1.1
Nr. 0030/08-A Einhaltung der Ziele des FeuerwehrbedarfsplanesAnträgeNr. 0113/08-BV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock
0030/08-A
Ö 1.1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2008 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0030/08-A Einhaltung der Ziele des FeuerwehrbedarfsplanesNr. 0150/08-EV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2008 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0150/08-EV Vorschlag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
Ö 1.1
- keine Empfehlung durch den Finanzausschuss- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt AblehnungAnträge
Ö 1.1
Nr. 0047/08-A Neue Satzung für das Jugendamt- keine Empfehlung durch den FinanzausschussNr. 0030/08-A Einhaltung der Ziele des Feuerwehrbedarfsplanes
0047/08-A
Ö 1.1
- Jugendhilfeausschuss tagt am 26.02.2008Nr. 0047/08-A Neue Satzung für das Jugendamt(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2008 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und den Finanzausschuss überwiesen)
Ö 1.1
Nr. 0071/08-A Aufbau einer Solardachbörse- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Ablehnung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
0071/08-A
Ö 1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0071/08-A Aufbau einer Solardachbörse- keine Empfehlung durch den Finanzausschuss
Ö 1.1
Nr. 0082/08-A Änderung der Hauptsatzung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0047/08-A Neue Satzung für das Jugendamt
0082/08-A
Ö 1.1
Nr. 0027/08-AM - Hauptausschus empfiehlt ZustimmungNr. 0082/08-A Änderung der Hauptsatzung- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Ablehnung
0027/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0090/08-A Kita-SanierungsprogrammNr. 0027/08-AM - Hauptausschus empfiehlt ZustimmungNr. 0071/08-A Aufbau einer Solardachbörse
0090/08-A
Ö 1.1
- Jugendhilfeausschuss tagt am 26.02.2008Nr. 0090/08-A Kita-Sanierungsprogramm- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0111/08-A Mittelfreigabe in der haushaltsfreien ZeitNr. 0071/08-A - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag:Nr. 0082/08-A Änderung der Hauptsatzung
0111/08-A
Ö 1.1.1
Nr. 0119/08-A Umsetzung der Forderungen der Beschäftigten im ÖffNr. 0144/08-EA Kita-SanierungsprogrammNr. 0027/08-AM - Hauptausschus empfiehlt Zustimmung
0119/08-A
Ö 1.1
BeschlussvorlagenNr. 0111/08-A Mittelfreigabe in der haushaltsfreien ZeitNr. 0090/08-A Kita-Sanierungsprogramm
Ö 1.1
Nr. 1021/07-BV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0376/06 vom 11.10.2006Nr. 0119/08-A Umsetzung der Forderungen der Beschäftigten im ÖffNr. 0071/08-A - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag:
1021/07-BV
Ö 1.1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2008 vertagt bis auch Bau- und Planungsausschuss und Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus ihre Empfehlungen abgegeben haben)BeschlussvorlagenNr. 0144/08-EA Kita-Sanierungsprogramm
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 0077/08-EV von Frank Giesen, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses und Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0068/08-EVNr. 1021/07-BV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0376/06 vom 11.10.2006Nr. 0153/08-EA Kita-Sanierungsprogramm
Ö 1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 0068/08-EV und Nr. 0077/08-EV(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2008 vertagt bis auch Bau- und Planungsausschuss und Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus ihre Empfehlungen abgegeben haben)Nr. 0153/08-EA Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 0077/08-EV von Frank Giesen, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses und Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0068/08-EVNr. 0111/08-A Mittelfreigabe in der haushaltsfreien Zeit
Ö 1.1
- Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Diedrichshagen empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 0068/08-EV und Nr. 0077/08-EVNr. 0119/08-A Umsetzung der Forderungen der Beschäftigten im Öff
Ö 1.1.1
- Ortsbeirat Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagen
Ö 1.1
- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Diedrichshagen empfiehlt Ablehnung zur BeschlussvorlageNr. 1021/07-BV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0376/06 vom 11.10.2006
Ö 1.1
- Ortsbeirat Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ortsbeirat Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2008 vertagt bis auch Bau- und Planungsausschuss und Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus ihre Empfehlungen abgegeben haben)
Ö 1.1.1
Nr. 0068/08-EV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0376/06 vom 11.10.2006- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 0077/08-EV von Frank Giesen, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses und Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0068/08-EV
0068/08-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Götz Kreuzer (Fraktion DIE LINKE.)- Ortsbeirat Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 0068/08-EV und Nr. 0077/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0077/08-EV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des B
0077/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0109/08-EV Änderungsantrag von Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss)Änderungsantrag von Götz Kreuzer (Fraktion DIE LINKE.)- Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Diedrichshagen empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
0109/08-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0026/08-BV 2. Änderung des Flächennutzungsplans Erweiterung der Sondergebietsflächen im Überseehafen Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussNr. 0077/08-EV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des B- Ortsbeirat Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
0026/08-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0025/08-AF - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0109/08-EV Änderungsantrag von Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss)- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
0025/08-AF
Ö 1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0026/08-BV 2. Änderung des Flächennutzungsplans Erweiterung der Sondergebietsflächen im Überseehafen Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss- Ortsbeirat Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0025/08-AF - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0068/08-EV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0376/06 vom 11.10.2006
Ö 1.1.1
Nr. 0028/08-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.WA.39 für das Wohngebiet "An der Mühle" in der Schwaaner Landstraße Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Götz Kreuzer (Fraktion DIE LINKE.)
0028/08-BV
Ö 1.1.1
- Ortsbeirat Südstadt empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag:- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0077/08-EV Änderung des Flächennutzungsplans Aufhebung des B
Ö 1.1.1
Nr. 0112/08-EV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.WA.39 für da
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ortsbeirat Südstadt empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag:Nr. 0026/08-BV 2. Änderung des Flächennutzungsplans Erweiterung der Sondergebietsflächen im Überseehafen Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageNr. 0112/08-EV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.WA.39 für daNr. 0025/08-AF - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0052/08-BV Künftige Verwaltungsgliederung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
0052/08-BV
Ö 1.1
Nr. 0069/08-BV Verfahren zur Genehmigung von Urlaub des Oberbürgermeisters- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
0069/08-BV
Ö 1.1
Nr. 0027/08-AM - Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0052/08-BV Künftige VerwaltungsgliederungNr. 0028/08-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.WA.39 für das Wohngebiet "An der Mühle" in der Schwaaner Landstraße Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
0027/08-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0087/08-BV Erneute Terminverlängerung zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0645/06-BV zum Immobilienkonzept der Hansestadt RostockNr. 0122/08-EV Künftige Verwaltungsgliederung- Ortsbeirat Südstadt empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag:
0087/08-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0091/08-BV Mittelfristige Prioritätensetzung für Angebote der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, des Erzieherischen Jugendschutzes und der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie gemäß §§ 1 und 11-16 SGB VIIINr. 0141/08-EV Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPDNr. 0098/08-EV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.WA.39 für da
Ö 1.1.1
- Jugendhilfeausschuss tagt am 26.02.2008Nr. 0141/08-EV Künftige VerwaltungsgliederungNr. 0112/08-EV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.WA.39 für da
Ö 1.1.1
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0141/08-EV Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPDNr. 0158/08-EV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.WA.39 für da
Ö 1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0069/08-BV Verfahren zur Genehmigung von Urlaub des Oberbürgermeisters- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Ö 1.1
Anfragen der FraktionenNr. 0027/08-AM - Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Ö 1.1
Nr. 0014/08-AF Kunst- und Medienschule "Frieda 23"Nr. 0087/08-BV Erneute Terminverlängerung zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0645/06-BV zum Immobilienkonzept der Hansestadt RostockNr. 0052/08-BV Künftige Verwaltungsgliederung
0014/08-AF
Ö 1.1.1
Nr. 0025/08-AF Entwurf des Public Corporate Governance CodexBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0154/08-EV Künftige Verwaltungsgliederung
0025/08-AF
Ö 1.1.1
Nr. 0026/08-AF Kooperation von Bundeswehr und ARGEFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0157/08-EV Künftige Verwaltungsgliederung
0026/08-AF
Ö 1.1
InformationsvorlagenAnfragen der FraktionenNr. 0069/08-BV Verfahren zur Genehmigung von Urlaub des Oberbürgermeisters
Ö 1.1
Nr. 0010/08-IV Städtische Museen - Entwicklung der BesuchszahlenNr. 0014/08-AF Kunst- und Medienschule "Frieda 23"Nr. 0027/08-AM - Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung
0010/08-IV
N 1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 0025/08-AF Entwurf des Public Corporate Governance CodexNr. 0087/08-BV Erneute Terminverlängerung zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0645/06-BV zum Immobilienkonzept der Hansestadt Rostock
N 1.1
Mitteilungen der PräsidentinNr. 0026/08-AF Kooperation von Bundeswehr und ARGEBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenInformationsvorlagen
N 1.1
AnträgeNr. 0010/08-IV Städtische Museen - Entwicklung der BesuchszahlenAnfragen der Fraktionen
N 1.1
Nr. 0137/08-A Konsequenzen nach der zweitinstanzlichen VerurteilNichtöffentlicher TeilNr. 0014/08-AF Kunst- und Medienschule "Frieda 23"
N 1.1
BeschlussvorlagenMitteilungen der PräsidentinNr. 0025/08-AF Entwurf des Public Corporate Governance Codex
N 1.1
InformationsvorlagenFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0026/08-AF Kooperation von Bundeswehr und ARGE
N 1.1
Nr. 0009/08-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Kommunalverfassung M-VAnträgeInformationsvorlagen
N 1.1
Nr. 0023/08-IV Information aus den kommunalen Unternehmen und EigNr. 0121/08-DA Erteilung einer AussagegenehmigungNr. 0010/08-IV Städtische Museen - Entwicklung der Besuchszahlen
Ö 1.1
Öffentliche SitzungNr. 0137/08-A Konsequenzen nach der zweitinstanzlichen VerurteilNichtöffentlicher Teil
N 1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseBeschlussvorlagenMitteilungen der Präsidentin
N 1.1.1
Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.- entfällt -
Ö 1
Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 04.03.2008, 15.00 Uhr, zu reservieren.InformationsvorlagenFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
Ö 1.1
Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 05.03.2008 bis 16.00 Uhr abgeholt werden.Nr. 0009/08-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Kommunalverfassung M-VAnträge
N 1.1
Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Nr. 0023/08-IV Information aus den kommunalen Unternehmen und EigNr. 0121/08-DA Erteilung einer Aussagegenehmigung
N 1.1
Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Öffentliche SitzungNr. 0137/08-A Konsequenzen nach der zweitinstanzlichen Verurteil
N 1
Liesel EschenburgWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseBeschlussvorlagen
N 1
Präsidentin der BürgerschaftDie Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.- entfällt -
N 1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenPlätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 04.03.2008, 15.00 Uhr, zu reservieren.Informationsvorlagen
Ö 1.1
Nr. 0011/08-AM Schiffe in Rostocker LiegehäfenDie Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 05.03.2008 bis 16.00 Uhr abgeholt werden.Nr. 0009/08-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Kommunalverfassung M-V
0011/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0013/08-AM Bundesprogramm "Kommunal-Kombi"Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Nr. 0023/08-IV Information aus den kommunalen Unternehmen und Eig
0013/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0015/08-AM Zukunft des Bürgerhauses in MarkgrafenheideHinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Öffentliche Sitzung
0015/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0016/08-AM § 112 Schulgesetz M-V (Übertragung von Rechten und Verwaltungsaufgaben auf die Schule)Liesel EschenburgWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
0016/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0017/08-AM Kadetrinne vor RostockPräsidentin der BürgerschaftNr. 0150/08-EV Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft im Sitzungssaal der Bürgerschaft eingesehen werden.
0017/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0018/08-AM Eigenbetrieb "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenHinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.
0018/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0019/08-AM Ostufer des Alten Stromes in WarnemündeNr. 0011/08-AM Schiffe in Rostocker LiegehäfenFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
0019/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0027/08-AM Entgeltordnung der Städtischen Museen der HansestaNr. 0013/08-AM Bundesprogramm "Kommunal-Kombi"Nr. 0011/08-AM Schiffe in Rostocker Liegehäfen
0027/08-AM
Ö 1.1
Nr. 0034/08-AM Widerspruchsankündigung zur EV 0067/08 WIRO-GeschäNr. 0015/08-AM Zukunft des Bürgerhauses in MarkgrafenheideNr. 0013/08-AM Bundesprogramm "Kommunal-Kombi"
0034/08-AM
N 1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0016/08-AM § 112 Schulgesetz M-V (Übertragung von Rechten und Verwaltungsaufgaben auf die Schule)
N 1.1
Nr. 0097/07-AM Vertragliche Beziehungen zu städtischen UnternehmenNr. 0018/08-AM Eigenbetrieb "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
Ö 1.1
Nr. 0034/08-AM (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 04.07.2007 verteilt)Nr. 0019/08-AM Ostufer des Alten Stromes in Warnemünde
0034/08-AM
N 1.1
Nr. 0022/08-AM Mittelfristige Raumplanung bei der StadtverwaltungNr. 0027/08-AM Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansesta
N 1.1
Nr. 0032/08-AM Leiter des Amtes für Haushalts- und RessourcenmanaFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
N 0
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