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Tagesordnung - Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)  

 
 
Bezeichnung: Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)
Gremium: Bürgerschaft
Datum: Mi, 08.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:35 Anlass:

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 1     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1     Nr. 0003/06-AR Gesellschaftsvertrag IGA Rostock 2003 GmbH hier:
0003/06-AR  
Ö 1     Aktuelle Stunde    
Ö 1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2006 - entfällt -    
N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Wahlen und Abberufungen Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 1.1     Nr. 0970/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt Wahlen und Abberufungen
0970/06-A  
Ö 1.1     Nr. 0992/06-A Wahl eines Mitgliedes in den "Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung" Nr. 0970/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
0992/06-A  
Ö 1.1.1     Nr. 0993/06-A Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss Nr. 1029/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Kröpeliner
0993/06-A  
Ö 1.1.1     Nr. 0994/06-A Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
0994/06-A  
Ö 1.1     Nr. 0995/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Hauptausschusses Nr. 0992/06-A Wahl eines Mitgliedes in den "Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung"
0995/06-A  
Ö 1.1     Nr. 1010/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Soz Nr. 0993/06-A Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss
1010/06-A  
Ö 1.1     Nr. 1013/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Gehlsdorf, Nr. 0994/06-A Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss
1013/06-A  
Ö 1.1.1     Nr. 1012/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Gehlsdorf, Nr. 0995/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Hauptausschusses
1012/06-EA  
Ö 1.1.1     Nr. 0003/06-AR Wahlvorschlag von Prof. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion) Nr. 1010/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Soz
0003/06-AR  
Ö 1.1     Nr. 1015/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Kultura Nr. 1013/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Gehlsdorf,
1015/06-A  
Ö 1.1.1     Nr. 1016/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Schul- Nr. 1012/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Gehlsdorf,
1016/06-A  
Ö 1.1.1     Nr. 1017/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Soz Nr. 0003/06-AR Wahlvorschlag von Prof. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
1017/06-A  
Ö 1.1     Nr. 1018/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ver Nr. 1015/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Kultura
1018/06-A  
Ö 1.1     Nr. 1019/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aus Nr. 1016/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Schul-
1019/06-A  
Ö 1.1     Nr. 1020/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aus Nr. 1017/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Soz
1020/06-A  
Ö 1.1     Nr. 1027/06-A Wahl eines Mitgliedes des Vergabeausschusses Nr. 1018/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ver
1027/06-A  
Ö 1.1     Anträge Nr. 1019/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aus    
Ö 1.1     Nr. 0465/06-A Modellprojekt zum Verzicht auf den Elternanteil an Nr. 1020/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aus
0465/06-A  
Ö 1.1     (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 zur Erweiterung der Tagesordnung nicht bestätigt) Nr. 1027/06-A Wahl eines Mitgliedes des Vergabeausschusses    
Ö 1.1     - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung Anträge    
Ö 1.1     Nr. 0813/06-A Kunsthalle Rostock Nr. 0465/06-A Modellprojekt zum Verzicht auf den Elternanteil an    
Ö 1.1     (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt) (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 zur Erweiterung der Tagesordnung nicht bestätigt)    
Ö 1.1     - Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung    
Ö 1.1.1     Nr. 0925/06-A Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007 Nr. 0813/06-A Kunsthalle Rostock
0925/06-A  
Ö 1.1     (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt) (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)    
Ö 1.1     - Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung - Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung    
Ö 1.1.1     Nr. 0988/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007
0988/06-EA  
Ö 1.1.1     Änderungsantrag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS) (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)    
Ö 1.1.1     Nr. 0991/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007 - Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung
0991/06-EA  
Ö 1.1.1     Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Nr. 0988/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007    
Ö 1.1.1     Nr. 1034/06-A Missbilligung des Landesrechnungshof-Berichtes und Änderungsantrag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)
1034/06-A  
Ö 1.1.1     Nr. 1035/06-A Aufklärung der Korruptionsvorwürfe Romreise WIRO Nr. 0991/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007
1035/06-A  
Ö 1.1.1     Nr. 1036/06-A Aufklärung der Korruptions- und Machtmissbrauchsvo Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
1036/06-A  
Ö 1.1.1     Beschlussvorlagen Nr. 1034/06-A Missbilligung des Landesrechnungshof-Berichtes und Nr. 1088/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007 Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)    
Ö 1.1.1     Nr. 0720/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock Nr. 1035/06-A Aufklärung der Korruptionsvorwürfe Romreise WIRO Nr. 1094/06-EV Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD) Nr. 1088/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007
0720/06-BV  
Ö 1.1.1     Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Nr. 1036/06-A Aufklärung der Korruptions- und Machtmissbrauchsvo Nr. 1034/06-A Missbilligung des Landesrechnungshof-Berichtes und Nr. 1094/06-EV Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
0465/06-A  
Ö 1.1     Nr. 0723/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock Nr. 1058/06-DA Finanzieller Rahmen freiwillige Leistungen 2007 Nr. 1035/06-A Aufklärung der Korruptionsvorwürfe Romreise WIRO Nr. 1034/06-A Missbilligung des Landesrechnungshof-Berichtes und
0723/06-BV  
Ö 1.1     - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung Nr. 1063/06-DA Prüfung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid des I Nr. 1036/06-A Aufklärung der Korruptions- und Machtmissbrauchsvo Nr. 1035/06-A Aufklärung der Korruptionsvorwürfe Romreise WIRO    
Ö 1.1     Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Beschlussvorlagen Nr. 1058/06-DA Finanzieller Rahmen freiwillige Leistungen 2007 Nr. 1036/06-A Aufklärung der Korruptions- und Machtmissbrauchsvo
0465/06-A  
Ö 1.1     Nr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung) Nr. 0720/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock Nr. 1063/06-DA Prüfung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid des I Nr. 1058/06-DA Finanzieller Rahmen freiwillige Leistungen 2007
0745/06-BV  
Ö 1.1.1     (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen) Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Nr. 1089/06-DA Bewilligung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt Nr. 1101/06-EA Finanzieller Rahmen freiwillige Leistungen 2007    
Ö 1.1     - Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV Nr. 0723/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock Nr. 1093/06-DA Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006 Nr. 1063/06-DA Prüfung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid des I    
Ö 1.1.1     - Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung Beschlussvorlagen Nr. 1098/06-EA Prüfung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid des I    
Ö 1.1     - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Nr. 0720/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock Nr. 1089/06-DA Bewilligung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt    
Ö 1.1.1     - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage Nr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung) Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Nr. 1102/06-EA Bewilligung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt    
Ö 1.1.1     Nr. 0831/06-EV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung) (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen) Nr. 0723/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock Nr. 1093/06-DA Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006
0831/06-EV  
Ö 1.1.1     Nr. 0465/06-A Änderungsantrag des Ortsbeirates Stadtmitte - Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung Nr. 1100/06-EA Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006
0465/06-A  
Ö 1.1.1     Nr. 0767/06-BV Zweite Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung „Stadtzentrum Rostock“ Nr. 1036/06-A - Hauptausschuss hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV empfohlen Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Nr. 1103/06-EA Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006
0767/06-BV  
Ö 1.1     - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung Nr. 1036/06-A - Ausschuss für Wirtschaft udn Tourismus hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlen Nr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung) Beschlussvorlagen    
Ö 1.1.1     Nr. 0803/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS) Nr. 0831/06-EV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung) (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen) Nr. 0720/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
0803/06-BV  
Ö 1.1.1     Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Nr. 0465/06-A Änderungsantrag des Ortsbeirates Stadtmitte - Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV
0465/06-A  
Ö 1.1     Nr. 0805/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS) Nr. 0767/06-BV Zweite Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung „Stadtzentrum Rostock“ Nr. 1036/06-A - Hauptausschuss hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV empfohlen Nr. 0723/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
0805/06-BV  
Ö 1.1     Nr. 0465/06-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung Nr. 1036/06-A - Ausschuss für Wirtschaft udn Tourismus hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlen
0465/06-A  
Ö 1.1.1     Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Nr. 0803/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS) Nr. 0831/06-EV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)
0465/06-A  
Ö 1.1.1     Nr. 0820/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung und die Finanzierung der Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung) Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Nr. 0465/06-A Änderungsantrag des Ortsbeirates Stadtmitte Nr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)
0820/06-BV  
Ö 1.1     (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen) Nr. 0805/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS) Nr. 0767/06-BV Zweite Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung „Stadtzentrum Rostock“    
Ö 1.1     - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung    
Ö 1.1     Nr. 0465/06-A - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Nr. 0803/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS) Nr. 1036/06-A - Hauptausschuss hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV empfohlen
0465/06-A  
Ö 1.1     Nr. 0840/06-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 1.594.600 EUR für Zuschüsse an sonstige Einrichtungen und in Höhe von 1.611.700 EUR für Leistungen der Jugendhilfe iNr. 1036/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung hatte bereits Zustimmugn zur Beschlussvorlage empfohlen Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Nr. 1036/06-A - Ausschuss für Wirtschaft udn Tourismus hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlen
0840/06-BV  
Ö 1.1.1     (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen) Nr. 0820/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung und die Finanzierung der Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung) Nr. 0805/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS) Nr. 0831/06-EV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)    
Ö 1.1.1     - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)    
Ö 1.1     - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung Nr. 0767/06-BV Zweite Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung „Stadtzentrum Rostock“    
Ö 1.1     Nr. 1022/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0635/06-A Fah Nr. 1036/06-A - Jugendhilfeausschuss hatte bereits Zustimmung empfohlen Nr. 1036/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung hatte bereits Zustimmugn zur Beschlussvorlage empfohlen - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
1022/06-BV  
Ö 1.1     Nr. 1040/06-BV Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes der Nr. 0840/06-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 1.594.600 EUR für Zuschüsse an sonstige Einrichtungen und in Höhe von 1.611.700 EUR für Leistungen der Jugendhilfe iNr. 0820/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung und die Finanzierung der Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung) Nr. 0803/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS)
1040/06-BV  
Ö 1.1     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)    
Ö 1.1     Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung    
Ö 1.1     Anfragen der Fraktionen - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung Nr. 1036/06-A - Jugendhilfeausschuss hatte bereits Zustimmung empfohlen Nr. 0465/06-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung    
Ö 1.1     Nr. 0142/06-AF Fremdenverkehrsabgabe Nr. 1022/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0635/06-A Fah Nr. 0840/06-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 1.594.600 EUR für Zuschüsse an sonstige Einrichtungen und in Höhe von 1.611.700 EUR für Leistungen der Jugendhilfe iNr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
0142/06-AF  
Ö 1.1     Nr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt) Nr. 1040/06-BV Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes der (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen) Nr. 1036/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung hatte bereits Zustimmugn zur Beschlussvorlage empfohlen
0465/06-A  
Ö 1.1     Nr. 0160/06-AF Umsetzung des Beschlusses des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009 zur Kunsthalle Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung Nr. 0820/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung und die Finanzierung der Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung)
0160/06-AF  
Ö 1.1     Nr. 0168/06-AF Überführung von Immobilien an den "KOE" (entsprechend HHSK 2006-2009; 2006/5/01.2) Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)
0168/06-AF  
Ö 1.1     Nr. 0171/06-AF Stellenplan 2006 Anfragen der Fraktionen Nr. 1022/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0635/06-A Fah - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0171/06-AF  
Ö 1.1     Nr. 0172/06-AF Zwischenbericht zum Vollzug des HHSK 2006-2009 (0 Nr. 0142/06-AF Fremdenverkehrsabgabe Nr. 1040/06-BV Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes der Nr. 1036/06-A - Jugendhilfeausschuss hatte bereits Zustimmung empfohlen
0172/06-AF  
Ö 1.1.1     Nr. 0175/06-AF Personalbesetzung ARGE Teil 2 Nr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt) Nr. 1094/06-EV Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes der Nr. 0840/06-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 1.594.600 EUR für Zuschüsse an sonstige Einrichtungen und in Höhe von 1.611.700 EUR für Leistungen der Jugendhilfe i
0175/06-AF  
Ö 1.1.1     Informationsvorlagen Nr. 0160/06-AF Umsetzung des Beschlusses des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009 zur Kunsthalle Nr. 1094/06-EV Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD) (wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)    
Ö 1.1     Nr. 0053/06-IV Aktivitäten der Hansestadt Rostock in der Angelege Nr. 0168/06-AF Überführung von Immobilien an den "KOE" (entsprechend HHSK 2006-2009; 2006/5/01.2) Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0053/06-IV  
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1.1     Nr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt) Nichtöffentlicher Teil Nr. 0160/06-AF Umsetzung des Beschlusses des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009 zur Kunsthalle Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
0465/06-A  
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1.1     Nr. 0465/06-A - Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung Nr. 0150/06-AF Neue Verträge mit dem Garagenverein Rostock für den Warnemünde/ Weidenweg Informationsvorlagen Nr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)
0465/06-A  
Ö 1.1     Warnowschiff Nr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt) Nr. 0053/06-IV Aktivitäten der Hansestadt Rostock in der Angelege Nr. 0160/06-AF Umsetzung des Beschlusses des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009 zur Kunsthalle    
Ö 1.1     Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Hauptausschusses in Sachen Verkauf Warnowschiff, Beschluss-Nr. 0795/06-BV vom 19.09.2006 Nr. 0163/06-AF Disziplinarrechtliche Schritte gegen Amtsleiterin Nichtöffentlicher Teil Nr. 0168/06-AF Überführung von Immobilien an den "KOE" (entsprec    
Ö 1.1     (Widerspruch wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 17.10.2006 nicht stattgegeben) Anträge Mitteilungen der Präsidentin Nr. 0171/06-AF Stellenplan 2006    
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1.1     Öffentliche Sitzung Nr. 0465/06-A - Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung Anfragen der Fraktionen Nr. 0053/06-IV Aktivitäten der Hansestadt Rostock in der Angelege    
N 1.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1.1     Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden. Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Hauptausschusses in Sachen Verkauf Warnowschiff, Beschluss-Nr. 0795/06-BV vom 19.09.2006 Nr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt) Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 1.1     Nr. 1040/06-BV Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 09.11.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt. (Widerspruch wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 17.10.2006 nicht stattgegeben) Nr. 0163/06-AF Disziplinarrechtliche Schritte gegen Amtsleiterin - entfällt -
1040/06-BV  
Ö 1     Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 07.11.2006, 15.00 Uhr, zu reservieren. Informationsvorlagen Anträge Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen    
Ö 1.1     Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 08.11.2006 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung. Nr. 0054/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 - entfällt - Anfrage eines Mitgliedes der Bürgerschaft (siehe Anlage zur Tagesordnung)    
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1.1     zum TOP L - Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - der öffentlichen Sitzung: Nr. 1040/06-BV Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 09.11.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt. Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Hauptausschusses in Sachen Verkauf Warnowschiff, Beschluss-Nr. 0795/06-BV vom 19.09.2006 Anträge    
Ö 1.1     Nr. 0155/06-AM Prüfergebnis in Sachen Verwaltungsgerichtsverfahren bei Kita-Entgelten Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 07.11.2006, 15.00 Uhr, zu reservieren. (Widerspruch wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 17.10.2006 nicht stattgegeben) - entfällt -
0155/06-AM  
Ö 1.1     (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt) Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 08.11.2006 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung. Informationsvorlagen Beschlussvorlagen    
Ö 1.1     Nr. 0157/06-AM Vollzug des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009, Maßnahme 2006/8/01.4 Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden. Nr. 0054/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Nr. 0877/06-BV Wiederbestellung des Ärztlichen Direktors des Klinikums Südstadt Rostock ab 01.02.2007 für 5 Monate
0157/06-AM  
Ö 1.1     (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt) Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden. Nr. 0083/06-IV Fährverbindung Gehlsdorf - Kabutzenhof Nr. 0465/06-A - Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung    
Ö 1.1     Nr. 0159/06-AM Öffentliche Mittel im Warnowschiff Liesel Eschenburg Öffentliche Sitzung Warnowschiff
0159/06-AM  
Ö 1.1     (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt) Präsidentin der Bürgerschaft Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Hauptausschusses in Sachen Verkauf Warnowschiff, Beschluss-Nr. 0795/06-BV vom 19.09.2006    
Ö 1.1     Nr. 0162/06-AM Taxis zur Hanse-Sail zum TOP L - Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - der öffentlichen Sitzung: Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft im Sitzungssaal der Bürgerschaft eingesehen werden. (Widerspruch wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 17.10.2006 nicht stattgegeben)
0162/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0164/06-AM Kinderbetreuung in der Hansestadt Rostock Nr. 0155/06-AM Prüfergebnis in Sachen Verwaltungsgerichtsverfahren bei Kita-Entgelten Nr. 1040/06-BV Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 09.11.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt. Informationsvorlagen
0164/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0165/06-AM Verhandlungen zum Projekt "Stadtbahn" (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt) Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden. Nr. 0054/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34
0165/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0167/06-AM Prüfauftrag zur Ortsbeiratssatzung Nr. 0159/06-AM Öffentliche Mittel im Warnowschiff zum TOP L - Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - der öffentlichen Sitzung: Nr. 0083/06-IV Fährverbindung Gehlsdorf - Kabutzenhof
0167/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0176/06-AM Stadtbibliothek (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt) Nr. 0155/06-AM Prüfergebnis in Sachen Verwaltungsgerichtsverfahren bei Kita-Entgelten Öffentliche Sitzung
0176/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0177/06-AM Schriftverkehr zum Verkauf der HWBR Nr. 0162/06-AM Taxis zur Hanse-Sail (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt) Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
0177/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0178/06-AM Gemeindeanteil bei der Finanzierung von Tagesmütte Nr. 0164/06-AM Kinderbetreuung in der Hansestadt Rostock Nr. 0159/06-AM Öffentliche Mittel im Warnowschiff Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft im Sitzungssaal der Bürgerschaft eingesehen werden.
0178/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0179/06-AM Klage der Hansestadt Rostock gegen die BG Neptun Nr. 0180/06-AM Betreibung des Kontaktladens für Drogensüchtige (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt) Nr. 1040/06-BV Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 09.11.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.
0179/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0180/06-AM Betreibung des Kontaktladens für Drogensüchtige Nr. 0189/06-AM Angebote des Hanse-Jobcenter Rostock/ARGE Nr. 0162/06-AM Taxis zur Hanse-Sail Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.
0180/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0181/06-AM Gleichbehandlung von Bewerbern um ein Landtagsmand zum TOP B - Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - des nichtöffentlichen Teils: Nr. 0164/06-AM Kinderbetreuung in der Hansestadt Rostock zum TOP L - Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - der öffentlichen Sitzung:
0181/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0182/06-AM Finanzierung des Eigenanteils am ÖPNV-Verknüpfungs Nr. 0154/06-AM Berater-, Honorar- und Anwaltsverträge seit Wiedererrichtung des Rechtsamtes (4) Nr. 0180/06-AM Betreibung des Kontaktladens für Drogensüchtige Nr. 0155/06-AM Prüfergebnis in Sachen Verwaltungsgerichtsverfahren bei Kita-Entgelten
0182/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0184/06-AM Fremdenverkehrsabgabe (2) (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt) Nr. 0189/06-AM Angebote des Hanse-Jobcenter Rostock/ARGE
0184/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0185/06-AM Offenlegung der Bezüge der Geschäftsführer von WIR
0185/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0187/06-AM Reise von Bürgerschaftsmitgliedern nach Rom
0187/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0188/06-AM Ausschöpfung von freigewordenen Mitteln der Bundes
0188/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0189/06-AM Angebote des Hanse-Jobcenter Rostock/ARGE
0189/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0190/06-AM Unfälle an Ampeln mit gleichzeitigen Grünphasen fü
0190/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0191/06-AM Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Wohnungsge
0191/06-AM  
Ö 1.1     Nr. 0192/06-AM Vereinsleben in Rostock
0192/06-AM  
Ö 1.1     zum TOP B - Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - des nichtöffentlichen Teils:    
N 1.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1.1     (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt)    
    (nichtöffentlich)