ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 06.09.2006

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:00

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Gemischte Beratung (16:00 - 20:35 Uhr)
Ö 0	Öffentliche Sitzung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2006
Ö 1	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 1	Wahlen, Abberufungen und Bestellunen
Ö 1.1	Nr. 0730/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Evershagen	0730/06-A
Ö 1.1.1	Nr. 0731/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Brinckmansdorf	0731/06-A
Ö 1.1.1	Nr. 0734/06-BV Bestellung von zwei Aufsichtsratsmitgliedern der R	0734/06-BV
Ö 1.1	- durch Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vertagt bis zu seiner Sitzung am 19.09.2006
Ö 1.1.1	W+T vertagt bis ????Nr. 0738/06-A Wahl eines Mitgliedes für den HauptausschussNr. 0802/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Brinckmans
Ö 1.1.1	Nr. 0738/06-A Wahl eines Mitgliedes für den HauptausschussNr. 0739/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Hauptausschuss(Wahlvorschlag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)	0738/06-A
Ö 1.1	Nr. 0739/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den HauptausschussNr. 0747/06-A Wahl eines Mitgliedes für den Schul- und SportausschusssNr. 0734/06-BV Bestellung von zwei Aufsichtsratsmitgliedern der R	0739/06-A
Ö 1.1	Nr. 0747/06-A Wahl eines Mitgliedes für den Schul- und SportausschusssNr. 0768/06-A Wahl eines Mitgliedes des Finanzausschusses- durch Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vertagt bis zu seiner Sitzung am 19.09.2006	0747/06-A
Ö 1.1	Nr. 0768/06-A Wahl eines Mitgliedes des FinanzausschussesNr. 0769/06-A Wahl eines Mitglieds des HauptausschussesNr. 0738/06-A Wahl eines Mitgliedes für den Hauptausschuss	0768/06-A
Ö 1.1	Nr. 0769/06-A Wahl eines Mitglieds des HauptausschussesNr. 0771/06-A Wahl eines Mitgliedes des KulturausschussesNr. 0739/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Hauptausschuss	0769/06-A
Ö 1.1	Nr. 0771/06-A Wahl eines Mitgliedes des KulturausschussesNr. 0772/06-A Wahl eines Mitglieds des VergabeausschussesNr. 0747/06-A Wahl eines Mitgliedes für den Schul- und Sportausschusss	0771/06-A
Ö 1.1	Nr. 0772/06-A Wahl eines Mitglieds des VergabeausschussesNr. 0775/06-A Wahl eines Mitglieds in den Schul- und SportausschussNr. 0768/06-A Wahl eines Mitgliedes des Finanzausschusses	0772/06-A
Ö 1.1	Nr. 0775/06-A Wahl eines Mitglieds in den Schul- und SportausschussNr. 0782/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat ToitenwinkelNr. 0769/06-A Wahl eines Mitglieds des Hauptausschusses	0775/06-A
Ö 1.1.1	Nr. 0782/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Toitenwinkel	0782/06-A
Ö 1.1.1	Nr. 0792/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat ToitenwinkelNr. 0734/06-BV Wahlvorschlag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/AfR)Nr. 0772/06-A Wahl eines Mitglieds des Vergabeausschusses	0792/06-EA
Ö 1.1.1	Nr. 0734/06-BV Wahlvorschlag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/AfR)Nr. 0783/06-BV Bildung des LiegenschaftsausschussesNr. 0775/06-A Wahl eines Mitglieds in den Schul- und Sportausschuss	0734/06-BV
Ö 1.1	Nr. 0783/06-BV Bildung des LiegenschaftsausschussesNr. 0787/06-BV Wahl von zwei weiteren Mitgliedern in den HauptausNr. 0782/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Toitenwinkel	0783/06-BV
Ö 1.1.1	Nr. 0787/06-BV Wahl von zwei weiteren Mitgliedern in den Hauptaus	0787/06-BV
Ö 1.1.1	Nr. 0788/06-A Abwahl eines Mitglieds im KulturausschussNr. 0752/06-EA Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion) und Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 0734/06-BV Wahlvorschlag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/AfR)	0788/06-A
Ö 1.1	Nr. 0789/06-A Nachwahl eines Mitglieds in den KulturausschussNr. 0788/06-A Abwahl eines Mitglieds im KulturausschussNr. 0783/06-BV Bildung des Liegenschaftsausschusses	0789/06-A
Ö 1.1.1	Nr. 0790/06-A Wahl eines Mitgliedes für den KulturausschussNr. 0789/06-A Nachwahl eines Mitglieds in den KulturausschussNr. 0834/06-EV Bildung des Liegenschaftsausschusses	0790/06-A
Ö 1.1	Nr. 0797/06-A Wahl von Stellvertreterinnen und Stellvertretern für Ausschüsse der BürgerschaftNr. 0790/06-A Wahl eines Mitgliedes für den KulturausschussNr. 0787/06-BV Wahl von zwei weiteren Mitgliedern in den Hauptaus	0797/06-A
Ö 1.1.1	Nr. 0799/06-A Wahl eines Mitgliedes für den Bau- und PlanungsausschussNr. 0797/06-A Wahl von Stellvertreterinnen und Stellvertretern für Ausschüsse der BürgerschaftNr. 0818/06-EV Wahl von zwei weiteren Mitgliedern in den Hauptaus	0799/06-A
Ö 1.1.1	Nr. 0807/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat ReutershagNr. 0799/06-A Wahl eines Mitgliedes für den Bau- und PlanungsausschussNr. 0752/06-EA Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion) und Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)	0807/06-A
Ö 1.1	Nr. 0819/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den HaNr. 0807/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat ReutershagNr. 0788/06-A Abwahl eines Mitglieds im Kulturausschuss	0819/06-A
Ö 1.1.1	Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur eigenverantwortlichen Begleitung des Aufbaus des neuen Kreises Mittleres Mecklenburg-RostockNr. 0808/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat ReutershagNr. 0789/06-A Nachwahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss
Ö 1.1.1	Nr. 0631/06-A Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur eigenveNr. 0752/06-EA Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 0790/06-A Wahl eines Mitgliedes für den Kulturausschuss	0631/06-A
Ö 1.1	(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)Nr. 0819/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den HaNr. 0797/06-A Wahl von Stellvertreterinnen und Stellvertretern für Ausschüsse der Bürgerschaft
Ö 1.1.1	- Hauptausschuss tagt am 19.09.2006Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur eigenverantwortlichen Begleitung des Aufbaus des neuen Kreises Mittleres Mecklenburg-RostockNr. 0827/06-EA Wahl von Stellvertreterinnen und Stellvertretern f
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0631/06-A Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur eigenveNr. 0799/06-A Wahl eines Mitgliedes für den Bau- und Planungsausschuss
Ö 1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)Nr. 0807/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Reutershag
Ö 1.1.1	Nr. 0714/06-A Wahl der Mitglieder für den zeitweiligen Ausschuss- Hauptausschuss tagt am 19.09.2006Nr. 0808/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Reutershag	0714/06-A
Ö 1.1.1	Anträge- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0752/06-EA Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
Ö 1.1	Nr. 1168/05-A Museum August-Bebel-Straße- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0819/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ha	1168/05-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.12.2005 in den Kulturausschuss überwiesen)Nr. 0714/06-A Wahl der Mitglieder für den zeitweiligen AusschussBildung eines zeitweiligen Ausschusses zur eigenverantwortlichen Begleitung des Aufbaus des neuen Kreises Mittleres Mecklenburg-Rostock
Ö 1.1	- keine Empfehlung durch den KulturausschussAnträgeNr. 0631/06-A Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur eigenve
Ö 1.1	Nr. 0511/06-A Kita Entgeltentscheidungen der Schiedsstelle: Verzicht auf Klage vor dem VerwaltungsgerichtNr. 1168/05-A Museum August-Bebel-Straße(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)
Ö 1.1	(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 14.06.2006 vertagt, weil die Stellungnahme der Schiedsstelle noch nicht schriftlich vorlag)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.12.2005 in den Kulturausschuss überwiesen)- Hauptausschuss tagt am 19.09.2006
Ö 1.1	- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung- keine Empfehlung durch den Kulturausschuss- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0546/06-A Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt RostockNr. 0511/06-A Kita Entgeltentscheidungen der Schiedsstelle: Verzicht auf Klage vor dem Verwaltungsgericht- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung	0546/06-A
Ö 1.1	(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 14.06.2006 verteilt)(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 14.06.2006 vertagt, weil die Stellungnahme der Schiedsstelle noch nicht schriftlich vorlag)Nr. 0714/06-A Wahl der Mitglieder für den zeitweiligen Ausschuss
Ö 1.1.1	Nr. 0637/06-A Abstimmungsvereinbarung zur Entsorgung von gebrauchten Verkaufsverpackungen- Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0804/06-EA Wahl der Mitglieder für den zeitweiligen Ausschu	0637/06-A
Ö 1.1	(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)Nr. 0546/06-A Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt RostockAnträge
Ö 1.1	- Ausschuss für Stadt - und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0777/06-EA(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 14.06.2006 verteilt)Nr. 1168/05-A Museum August-Bebel-Straße
Ö 1.1.1	Nr. 0777/06-EA Abstimmungsvereinbarung zur Entsorgung von gebrauchten VerkaufsverpackungenNr. 0752/06-EA Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.12.2005 in den Kulturausschuss überwiesen)	0777/06-EA
Ö 1.1.1	Änderungsantrag des Ortsbeirates Kröpeliner Tor-VorstadtNr. 0752/06-EA Änderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)- keine Empfehlung durch den Kulturausschuss
Ö 1.1	ÖPNV-Verknüpfungspunkt WarnemündeNr. 0637/06-A Abstimmungsvereinbarung zur Entsorgung von gebrauchten VerkaufsverpackungenNr. 0511/06-A Kita Entgeltentscheidungen der Schiedsstelle: Verzicht auf Klage vor dem Verwaltungsgericht
Ö 1.1	Nr. 0638/06-A ÖPNV-Verknüpfungspunkt Warnemünde(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 14.06.2006 vertagt, weil die Stellungnahme der Schiedsstelle noch nicht schriftlich vorlag)
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt - und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0777/06-EA- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1	- durch Finanzausschuss vertagt bis zur Behandlung des Haushaltes für 2007Nr. 0777/06-EA Abstimmungsvereinbarung zur Entsorgung von gebrauchten VerkaufsverpackungenNr. 0546/06-A Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag des Ortsbeirates Kröpeliner Tor-Vorstadt(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 14.06.2006 verteilt)
Ö 1.1.1	Nr. 0814/06-A Niveaufreier ÖPNV-Übergang WarnemündeÖPNV-Verknüpfungspunkt WarnemündeNr. 0752/06-EA Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss tagt am 14.09.2006Nr. 0638/06-A ÖPNV-Verknüpfungspunkt WarnemündeNr. 0752/06-EA Änderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
Ö 1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 26.09.2006- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0637/06-A Abstimmungsvereinbarung zur Entsorgung von gebrauchten Verkaufsverpackungen
Ö 1.1	Nr. 0667/06-A Prioritätensetzung bei Verkehrsbaumaßnahmen- durch Finanzausschuss vertagt bis zur Behandlung des Haushaltes für 2007(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)	0667/06-A
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt - und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0777/06-EA
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt AblehnungNr. 0814/06-A Niveaufreier ÖPNV-Übergang WarnemündeNr. 0777/06-EA Abstimmungsvereinbarung zur Entsorgung von gebrauchten Verkaufsverpackungen
Ö 1.1.1	Nr. 0668/06-A Nächtliche Abschaltung von Ampeln- Finanzausschuss tagt am 14.09.2006Änderungsantrag des Ortsbeirates Kröpeliner Tor-Vorstadt	0668/06-A
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 26.09.2006ÖPNV-Verknüpfungspunkt Warnemünde
Ö 1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt AblehnungNr. 0667/06-A Prioritätensetzung bei VerkehrsbaumaßnahmenNr. 0638/06-A ÖPNV-Verknüpfungspunkt Warnemünde
Ö 1.1	Nr. 0681/06-A Anbindung des Rostocker Fährterminals an den ÖPNV- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung	0681/06-A
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung- durch Finanzausschuss vertagt bis zur Behandlung des Haushaltes für 2007
Ö 1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zum Antrag und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0798/06-EANr. 0668/06-A Nächtliche Abschaltung von Ampeln- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1	Nr. 0798/06-EA Anbindung des Rostocker Fährterminals an den ÖPNV- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0814/06-A Niveaufreier ÖPNV-Übergang Warnemünde	0798/06-EA
Ö 1.1.1	Änderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung- Finanzausschuss tagt am 14.09.2006
Ö 1.1	Nr. 0684/06-A Instandhaltung bituminöser Straßenbeläge und RadfahrwegeNr. 0681/06-A Anbindung des Rostocker Fährterminals an den ÖPNV- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 26.09.2006	0684/06-A
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	- keine Empfehlung durch den Finanzausschuss- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zum Antrag und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0798/06-EA- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1	- Auschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0798/06-EA Anbindung des Rostocker Fährterminals an den ÖPNV- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1.1	Nr. 0691/06-DA Verhinderung der Ausrüstung von Piratenfischern in RostockÄnderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)Nr. 0668/06-A Nächtliche Abschaltung von Ampeln	0691/06-DA
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und den Ausschuss für Writschaft und Tourismus überwiesen)Nr. 0684/06-A Instandhaltung bituminöser Straßenbeläge und Radfahrwege- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung- keine Empfehlung durch den FinanzausschussNr. 0681/06-A Anbindung des Rostocker Fährterminals an den ÖPNV
Ö 1.1	Nr. 0695/06-A Kita-Entwicklungsplanung- Auschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag	0695/06-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 in den Jugendhilfeausschuss überwiesen)Nr. 0691/06-DA Verhinderung der Ausrüstung von Piratenfischern in Rostock- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zum Antrag und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0798/06-EA
Ö 1.1.1	- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0705/06-EA und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0711/06-EA(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und den Ausschuss für Writschaft und Tourismus überwiesen)Nr. 0798/06-EA Anbindung des Rostocker Fährterminals an den ÖPNV
Ö 1.1.1	Nr. 0705/06-EA Kita-Entwicklungsplanung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt AblehnungÄnderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)	0705/06-EA
Ö 1.1.1	Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/AfR)- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt AblehnungNr. 0684/06-A Instandhaltung bituminöser Straßenbeläge und Radfahrwege
Ö 1.1.1	Nr. 0711/06-EA Kita-Entwicklungsplanung	0711/06-EA
Ö 1.1.1	Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (FDP-Fraktion)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 in den Jugendhilfeausschuss überwiesen)- keine Empfehlung durch den Finanzausschuss
Ö 1.1	Kunsthalle Rostock- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0705/06-EA und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0711/06-EA- Auschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1	Nr. 0774/06-A Privatisierung der KunsthalleNr. 0705/06-EA Kita-EntwicklungsplanungNr. 0691/06-DA Verhinderung der Ausrüstung von Piratenfischern in Rostock	0774/06-A
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss tagt am 14.09.2006Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/AfR)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und den Ausschuss für Writschaft und Tourismus überwiesen)
Ö 1.1.1	- Kulturausschuss tagt am 31.08.2006Nr. 0711/06-EA Kita-Entwicklungsplanung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1.1	Nr. 0813/06-A Kunsthalle RostockÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (FDP-Fraktion)- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1	- Kulturausschuss tagt am 21.09.2006Kunsthalle RostockNr. 0695/06-A Kita-Entwicklungsplanung
Ö 1.1	Nr. 0793/06-A Arbeitshinweise der Hansestadt Rostock zur Festsetzung angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB IINr. 0774/06-A Privatisierung der Kunsthalle(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 in den Jugendhilfeausschuss überwiesen)	0793/06-A
Ö 1.1	- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 13.09.2006- Finanzausschuss tagt am 14.09.2006- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0705/06-EA und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0711/06-EA
Ö 1.1.1	Nr. 0815/06-A Konsequenzen aus Prüfungsfeststellung- Kulturausschuss tagt am 21.09.2006Nr. 0705/06-EA Kita-Entwicklungsplanung	0815/06-A
Ö 1.1.1	Nr. 0816/06-A Zuschüsse für das Jüdische Theater MechajeNr. 0813/06-A Kunsthalle RostockÄnderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/AfR)	0816/06-A
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss tagt am 14.09.2006- Kulturausschuss tagt am 21..09.2006- Kulturausschuss tagt am 21.09.2006Nr. 0711/06-EA Kita-Entwicklungsplanung
Ö 1.1.1	BeschlussvorlagenNr. 0793/06-A Arbeitshinweise der Hansestadt Rostock zur FestsetÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (FDP-Fraktion)
Ö 1.1	Nr. 0130/06-BV Stellflächen Thomas-Müntzer-Platz- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 13.09.2006Kunsthalle Rostock	0130/06-BV
Ö 1.1	- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 08.08.2006Nr. 0815/06-A Konsequenzen aus PrüfungsfeststellungNr. 0774/06-A Privatisierung der Kunsthalle
Ö 1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0816/06-A Zuschüsse für das Jüdische Theater Mechaje- Finanzausschuss tagt am 14.09.2006
Ö 1.1	Nr. 0472/06-BV Entgeltordnung für die Kommunale Statistikstelle der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss tagt am 14.09.2006- Kulturausschuss tagt am 21..09.2006- Kulturausschuss tagt am 21.09.2006	0472/06-BV
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagenNr. 0830/06-EA Privatisierung der Kunsthalle
Ö 1.1.1	Nr. 0652/06-BV Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 787/25/1996 zur Einrichtung eines Rechtshilfefonds im Rahmen der Mitgliedschaft im "Klimabündnis/ Alianza del Clima e. V."Nr. 0130/06-BV Stellflächen Thomas-Müntzer-PlatzÄnderungsantrag von René Lange (FDP-Fraktion)	0652/06-BV
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 08.08.2006Nr. 0813/06-A Kunsthalle Rostock
Ö 1.1	Nr. 0702/06-BV Bebauungsplan Nr. 01.W.140 für das Gebiet Diedrichshagen, "Nördlich des Streuwiesenwegs" - Satzungsbeschluss- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Kulturausschuss tagt am 21.09.2006	0702/06-BV
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0472/06-BV Entgeltordnung für die Kommunale Statistikstelle der Hansestadt RostockNr. 0793/06-A Arbeitshinweise der Hansestadt Rostock zur Festset
Ö 1.1	Nr. 0708/06-BV Bebauungsplan Nr. 01.SO.146 ?A-ROSA Resort Rostock-Warnemünde" - Satzungsbeschluss- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 13.09.2006	0708/06-BV
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0652/06-BV Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 787/25/1996 zur Einrichtung eines Rechtshilfefonds im Rahmen der Mitgliedschaft im "Klimabündnis/ Alianza del Clima e. V."Nr. 0815/06-A Konsequenzen aus Prüfungsfeststellung
Ö 1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0816/06-A Zuschüsse für das Jüdische Theater Mechaje
Ö 1.1	Nr. 0742/06-BV Genehmigung der Eilentscheidung der Bürgerschaft vom 19.07.2006 über den Abschluss eines Übergangstarifvertrages für das Klinikum Südstadt RostockNr. 0702/06-BV Bebauungsplan Nr. 01.W.140 für das Gebiet Diedrichshagen, "Nördlich des Streuwiesenwegs" - Satzungsbeschluss- Finanzausschuss tagt am 14.09.2006- Kulturausschuss tagt am 21..09.2006	0742/06-BV
Ö 1.1	Nr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagen	0745/06-BV
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0708/06-BV Bebauungsplan Nr. 01.SO.146 ?A-ROSA Resort Rostock-Warnemünde" - SatzungsbeschlussNr. 0130/06-BV Stellflächen Thomas-Müntzer-Platz
Ö 1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0748/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze (Stellplatzsatzung)Nr. 0742/06-BV Genehmigung der Eilentscheidung der Bürgerschaft vom 19.07.2006 über den Abschluss eines Übergangstarifvertrages für das Klinikum Südstadt RostockNr. 0472/06-BV Entgeltordnung für die Kommunale Statistikstelle der Hansestadt Rostock	0748/06-BV
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)
Ö 1.1	- Bau- und Planungsausschuss tagt am 06.09.2006- Finanzausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0652/06-BV Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 787/25/1996 zur Einrichtung eines Rechtshilfefonds im Rahmen der Mitgliedschaft im "Klimabündnis/ Alianza del Clima e. V."
Ö 1.1	Nr. 0759/06-BV Abschluss von Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen mit Trägern der Kindertageseinrichtungen in der Hansestadt Rostock- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung	0759/06-BV
Ö 1.1	- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0702/06-BV Bebauungsplan Nr. 01.W.140 für das Gebiet Diedrichshagen, "Nördlich des Streuwiesenwegs" - Satzungsbeschluss
Ö 1.1	Nr. 0761/06-BV Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarung 2006Nr. 0748/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze (Stellplatzsatzung)- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung	0761/06-BV
Ö 1.1	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0708/06-BV Bebauungsplan Nr. 01.SO.146 ?A-ROSA Resort Rostock-Warnemünde" - Satzungsbeschluss
Ö 1.1	Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Bau- und Planungsausschuss tagt am 06.09.2006- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Anfragen der FraktionenNr. 0759/06-BV Abschluss von Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen mit Trägern der Kindertageseinrichtungen in der Hansestadt Rostock- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0077/06-AF Offene Rechtsfragen des Ortsbeirates zur Warnemünder Stromfähre- Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0742/06-BV Genehmigung der Eilentscheidung der Bürgerschaft vom 19.07.2006 über den Abschluss eines Übergangstarifvertrages für das Klinikum Südstadt Rostock	0077/06-AF
Ö 1.1	(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)Nr. 0761/06-BV Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarung 2006Nr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)
Ö 1.1	Nr. 0092/06-AF Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen - Vergleiche 2006Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung	0092/06-AF
Ö 1.1	(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0105/06-AF Prüfergebnis zum Jüdischen Theater Mechaje e. V.Anfragen der Fraktionen- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung	0105/06-AF
Ö 1.1.1	Nr. 0108/06-AF Sponsoring durch das Hanse-Sail BüroNr. 0077/06-AF Offene Rechtsfragen des Ortsbeirates zur Warnemünder StromfähreNr. 0831/06-EV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in d	0108/06-AF
Ö 1.1.1	Nr. 0111/06-AF Gründe für die Absetzung des Jugendamtsleiters(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)Änderungsantrag des Ortsbeirates Stadtmitte	0111/06-AF
Ö 1.1	Nr. 0112/06-AF Besetzung der Stelle Leiter/in des OB-BürosNr. 0092/06-AF Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen - Vergleiche 2006Nr. 0748/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze (Stellplatzsatzung)	0112/06-AF
Ö 1.1	Nr. 0115/06-AF Betriebsergebnis des Hanse Sail-Büros(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung	0115/06-AF
Ö 1.1	Nr. 0117/06-AF Projektstelle für die Konzepterarbeitung einer Kultur GmbH (2)Nr. 0105/06-AF Prüfergebnis zum Jüdischen Theater Mechaje e. V.- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage	0117/06-AF
Ö 1.1.1	Nr. 0119/06-AF Ergänzende Finanzmittel für Kindertagesstätten in der Hansestadt RostockNr. 0108/06-AF Sponsoring durch das Hanse-Sail BüroNr. 0836/06-EV Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellu	0119/06-AF
Ö 1.1.1	Nr. 0125/06-AF Offenlegung der Gehaltsstruktur städtischer Unternehmen und Beteiligungen, Bezüge der Geschäftsführung, des Vorstandes und anderer außertariflich bezahlter Mitarbeiter/innenNr. 0111/06-AF Gründe für die Absetzung des JugendamtsleitersNr. 0838/06-EV Änderungsantrag von Frank Giesen (CDU-Fraktion)	0125/06-AF
Ö 1.1.1	InformationsvorlagenNr. 0112/06-AF Besetzung der Stelle Leiter/in des OB-BürosNr. 0837/06-EV Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellu
Ö 1.1.1	Nr. 0047/06-IV Bestandsaufnahme zur Umsetzung des ökologisch orientierten Verkehrskonzeptes für WarnemündeNr. 0115/06-AF Betriebsergebnis des Hanse Sail-BürosNr. 0838/06-EV Änderungsantrag von Frank Giesen (CDU-Fraktion)	0047/06-IV
Ö 1.1.1	Nr. 0050/06-IV Zwischenbericht zum Vollzug des HaushaltssicherungNr. 0117/06-AF Projektstelle für die Konzepterarbeitung einer Kultur GmbH (2)Nr. 0838/06-EV Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellu	0050/06-IV
Ö 1.1.1	Nr. 0051/06-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 30.06.2006 -Nr. 0119/06-AF Ergänzende Finanzmittel für Kindertagesstätten in der Hansestadt RostockNr. 0838/06-EV Änderungsantrag von Frank Giesen (CDU-Fraktion)	0051/06-IV
Ö 1.1	Nr. 0056/06-IV Einsparung von Betriebskosten in kommunalen EinrichtungenNr. 0125/06-AF Offenlegung der Gehaltsstruktur städtischer Unternehmen und Beteiligungen, Bezüge der Geschäftsführung, des Vorstandes und anderer außertariflich bezahlter Mitarbeiter/innenNr. 0759/06-BV Abschluss von Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen mit Trägern der Kindertageseinrichtungen in der Hansestadt Rostock	0056/06-IV
Ö 1.1	Nr. 0057/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-VInformationsvorlagen- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung	0057/06-IV
Ö 1.1	Nr. 0059/06-IV Bewirtschaftung öffentlicher Parkflächen durch DritteNr. 0047/06-IV Bestandsaufnahme zur Umsetzung des ökologisch orientierten Verkehrskonzeptes für WarnemündeNr. 0761/06-BV Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarung 2006	0059/06-IV
Ö 1.1	Nr. 0062/06-IV Berichterstattung über den Vollzug des Haushaltsplanes per 30.06.2006Nr. 0050/06-IV Zwischenbericht zum Vollzug des HaushaltssicherungBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt	0062/06-IV
Ö 1.1	Nr. 0064/06-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0626/06-A Maßnahmen zur Verhinderung von ObdachlosigkeitNr. 0051/06-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 30.06.2006 -Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen	0064/06-IV
Ö 1.1	Nr. 0067/06-IV Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses 0630/03-A "Nr. 0056/06-IV Einsparung von Betriebskosten in kommunalen EinrichtungenAnfragen der FraktionenAnfragen der Mitglieder der Bürgerschaft (siehe Anlage zur Tagesordnung)	0067/06-IV
N 1.1	Nichtöffentlicher TeilNr. 0057/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-VNr. 0077/06-AF Offene Rechtsfragen des Ortsbeirates zur Warnemünder StromfähreAnfragen der Fraktionen
N 1.1	Mitteilungen der PräsidentinNr. 0059/06-IV Bewirtschaftung öffentlicher Parkflächen durch Dritte(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)Nr. 0077/06-AF Offene Rechtsfragen des Ortsbeirates zur Warnemünder Stromfähre
N 1.1	Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0062/06-IV Berichterstattung über den Vollzug des Haushaltsplanes per 30.06.2006Nr. 0092/06-AF Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen - Vergleiche 2006(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)
Ö 1.1	Anfrage einer FraktionNr. 0064/06-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0626/06-A Maßnahmen zur Verhinderung von Obdachlosigkeit(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)Nr. 0092/06-AF Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen - Vergleiche 2006
Ö 1.1	Nr. 0113/06-AF Stand des Verkaufs von Wohnungen der RGSNr. 0067/06-IV Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses 0630/03-A "Nr. 0105/06-AF Prüfergebnis zum Jüdischen Theater Mechaje e. V.(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 05.07.2006 verteilt)	0113/06-AF
N 1.1	AnträgeNichtöffentlicher TeilNr. 0108/06-AF Sponsoring durch das Hanse-Sail BüroNr. 0105/06-AF Prüfergebnis zum Jüdischen Theater Mechaje e. V.
N 1.1	BeschlussvorlagenMitteilungen der PräsidentinNr. 0115/06-AF Betriebsergebnis des Hanse Sail-BürosNr. 0108/06-AF Sponsoring durch das Hanse-Sail Büro
N 1.1	Nr. 0689/06-BV Wiederbestellung der Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock zum 1. Dezember 2008 für die Dauer von 3 JahrenFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0119/06-AF Ergänzende Finanzmittel für Kindertagesstätten in der Hansestadt RostockNr. 0115/06-AF Betriebsergebnis des Hanse Sail-Büros
Ö 1.1	- Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungAnfrage einer FraktionNr. 0125/06-AF Offenlegung der Gehaltsstruktur städtischer Unternehmen und Beteiligungen, Bezüge der Geschäftsführung, des Vorstandes und anderer außertariflich bezahlter Mitarbeiter/innenNr. 0119/06-AF Ergänzende Finanzmittel für Kindertagesstätten in der Hansestadt Rostock
N 1.1	Nr. 0740/06-BV Verkauf von zwölf Grundstücken im Sanierungsgebiet ?Stadtzentrum Rostock" aus dem von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH verwalteten städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt RostocNr. 0113/06-AF Stand des Verkaufs von Wohnungen der RGSInformationsvorlagenNr. 0125/06-AF Offenlegung der Gehaltsstruktur städtischer Untern
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungAnträgeNr. 0047/06-IV Bestandsaufnahme zur Umsetzung des ökologisch orientierten Verkehrskonzeptes für WarnemündeInformationsvorlagen
N 1.1	Nr. 0751/06-BV Verkauf eines teilweise bebauten Grundstückes an der Messestraße/B 105 im B-Plangebiet Nr. 05.GE.35 ?Schutow - Altes Messegelände"BeschlussvorlagenNr. 0050/06-IV Zwischenbericht zum Vollzug des HaushaltssicherungNr. 0047/06-IV Bestandsaufnahme zur Umsetzung des ökologisch orientierten Verkehrskonzeptes für Warnemünde
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0689/06-BV Wiederbestellung der Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock zum 1. Dezember 2008 für die Dauer von 3 JahrenNr. 0051/06-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 30.06.2006 -Nr. 0050/06-IV Zwischenbericht zum Vollzug des Haushaltssicherung
N 1.1	Nr. 0764/06-BV Kapitalerhöhung bei der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH durch die RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH- Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0056/06-IV Einsparung von Betriebskosten in kommunalen EinrichtungenNr. 0051/06-IV Information zur Beschlusskontrolle - Stand: 30.06.2006 -
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0740/06-BV Verkauf von zwölf Grundstücken im Sanierungsgebiet ?Stadtzentrum Rostock" aus dem von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH verwalteten städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt RostocNr. 0057/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-VNr. 0056/06-IV Einsparung von Betriebskosten in kommunalen Einrichtungen
N 1.1	Informationsvorlagen- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0059/06-IV Bewirtschaftung öffentlicher Parkflächen durch DritteNr. 0057/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-V
N 1.1	Nr. 0052/06-IV Stellungnahme zum Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 1099/05-A zum Verkauf der Anteile der HRO an der Rostocker Innovations- und Gründerzentrum GmbH (RIGZ GmbH) oder zur Angliederung der RIGZ GmbH an das Technologiezentrum Warnemünde (TZNr. 0751/06-BV Verkauf eines teilweise bebauten Grundstückes an der Messestraße/B 105 im B-Plangebiet Nr. 05.GE.35 ?Schutow - Altes Messegelände"Nr. 0062/06-IV Berichterstattung über den Vollzug des Haushaltsplanes per 30.06.2006Nr. 0059/06-IV Bewirtschaftung öffentlicher Parkflächen durch Dritte
Ö 1.1	Öffentliche Sitzung- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0064/06-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0626/06-A Maßnahmen zur Verhinderung von ObdachlosigkeitNr. 0062/06-IV Berichterstattung über den Vollzug des Haushaltsplanes per 30.06.2006
N 1.1	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0764/06-BV Kapitalerhöhung bei der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH durch die RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbHNr. 0067/06-IV Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses 0630/03-A "Nr. 0064/06-IV Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0626/06-A Maßnahmen zur Verhinderung von Obdachlosigkeit
Ö 1.1	Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNichtöffentlicher TeilNr. 0067/06-IV Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses 0630/03-A "
Ö 1	Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 07.09.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.InformationsvorlagenMitteilungen der PräsidentinNichtöffentlicher Teil
Ö 1.1	Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Telefon 381-1307 und 381-1303) bis zum 05.09.2006, 15.00 Uhr, zu reservieren.Nr. 0052/06-IV Stellungnahme zum Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 1099/05-A zum Verkauf der Anteile der HRO an der Rostocker Innovations- und Gründerzentrum GmbH (RIGZ GmbH) oder zur Angliederung der RIGZ GmbH an das Technologiezentrum Warnemünde (TZFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenMitteilungen der Präsidentin
Ö 1	Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 06.09.2006 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung am 07.09.2006.Öffentliche SitzungAnfragen der FraktionenFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
N 1.1	Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0111/06-AF Gründe für die Absetzung des JugendamtsleitersAnfragen der Mitglder der Bürgerschaft (siehe Anlage zur Tagesordnung)
N 1.1	Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.Nr. 0112/06-AF Besetzung der Stelle Leiter/in des OB-BürosAnfragen der Fraktionen
Ö 1.1	Dr. Ingrid Bacher1. Stellvertreterin der Präsidentin der BürgerschaftSollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 07.09.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.Nr. 0113/06-AF Stand des Verkaufs von Wohnungen der RGSNr. 0111/06-AF Gründe für die Absetzung des Jugendamtsleiters
N 1.1	Anfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftPlätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Telefon 381-1307 und 381-1303) bis zum 05.09.2006, 15.00 Uhr, zu reservieren.Nr. 0117/06-AF Projektstelle für die Konzepterarbeitung einer KulNr. 0112/06-AF Besetzung der Stelle Leiter/in des OB-Büros
N 1.1	Nr. 0114/06-AM Berater-, Honorar- und Anwaltsverträge seit Wiedererrichtung des Rechtsamtes (2)Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 06.09.2006 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung am 07.09.2006.AnträgeNr. 0113/06-AF Stand des Verkaufs von Wohnungen der RGS
Ö 1.1	Anfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftAus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.BeschlussvorlagenNr. 0117/06-AF Projektstelle für die Konzepterarbeitung einer Kul
Ö 1.1	Nr. 0095/06-AM Konzept StadtbahnHinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Nr. 0689/06-BV Wiederbestellung der Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock zum 1. Dezember 2008 für die Dauer von 3 JahrenAnträge	0095/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0097/06-AM Unfallentwicklung in ausgewählten BereichenDr. Ingrid Bacher1. Stellvertreterin der Präsidentin der Bürgerschaft- Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagen	0097/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0102/06-AM Geruchsbelästigung durch Rohöl im Nordwesten der Hansestadt RostockAnfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftNr. 0740/06-BV Verkauf von zwölf Grundstücken im Sanierungsgebiet ?Stadtzentrum Rostock" aus dem von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH verwalteten städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt RostocNr. 0689/06-BV Wiederbestellung der Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock zum 1. Dezember 2008 für die Dauer von 3 Jahren	0102/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0103/06-AM Sicherung des Gebäudes der Goßen Stadtschule für die beiden MusikschulenNr. 0095/06-AM Konzept Stadtbahn- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung	0103/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0107/06-AM Externe Stellenbesetzung seit September 2005Nr. 0097/06-AM Unfallentwicklung in ausgewählten BereichenNr. 0751/06-BV Verkauf eines teilweise bebauten Grundstückes an der Messestraße/B 105 im B-Plangebiet Nr. 05.GE.35 ?Schutow - Altes Messegelände"Nr. 0740/06-BV Verkauf von zwölf Grundstücken im Sanierungsgebiet ?Stadtzentrum Rostock" aus dem von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH verwalteten städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostoc	0107/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0109/06-AM Kita-EntgelteNr. 0102/06-AM Geruchsbelästigung durch Rohöl im Nordwesten der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung	0109/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0110/06-AM Projektstelle für die Konzepterarbeitung einer Kultur GmbHNr. 0103/06-AM Sicherung des Gebäudes der Goßen Stadtschule für die beiden MusikschulenNr. 0764/06-BV Kapitalerhöhung bei der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH durch die RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbHNr. 0751/06-BV Verkauf eines teilweise bebauten Grundstückes an der Messestraße/B 105 im B-Plangebiet Nr. 05.GE.35 ?Schutow - Altes Messegelände"	0110/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0122/06-AM Verkauf der "Vagel Grip"Nr. 0107/06-AM Externe Stellenbesetzung seit September 2005- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung	0122/06-AM
N 0	Inhalt der Niederschrift für Volltextrecherche

Bürgerschaft - 06.09.2006

Grunddaten

Tagesordnung