Bürgerschaft - 29.04.2020
Grunddaten
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 29.04.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Raum:
- Saal 1, StadtHalle Rostock
- Ort:
- Südring 90, 18059 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 18:20 Uhr) | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen
- s. Tagesordnungspunkt 7.11
Beschlussvorschlag:
Der Haushalt wird wie folgt geändert:
1. Das Produktkonto TH 03, 11111 5625 1010 (Sachmittel Klimaschutzleitstelle) wird für
- 2021 ff. um 30.000 € erhöht.
2. In TH 32, 32 20 (Ortsämter, Einwohnerangelegenheiten) wird ab 1.9.2020 folgende
- Kosten 2021: 58.000 €.
Außerdem werden in TH 32 folgende zusätzliche Sachmittel für die Stadtteilarbeit eingestellt:
- 2021 ff.: 30.000 €.
3. Im Produkt TH 40, 20101 (Schulträgeraufgaben) werden für das Haushaltsjahr 2020
Die Veranschlagung soll unter der Kontierung 5244 auf ein neu zu bildendes Konto „Mittel, Stoffe und Verbrauchsmittel Corona“ erfolgen.
4. Das Produktkonto TH 40, 42102 54190020 (Zuwendungen für die Förderung der Rostocker Sportvereine, die dem Stadtsportbund angehören) wird für
- 2020 um 25.000 € erhöht, - 2021 ff. um 165.000 € erhöht.
5. Das Produktkonto TH 40, 42102 54159000 (Schulgeldzuschuss für Leistungskader des CJD Rostock)
6. Das Produktkonto TH 45, 28100 54190020 (Zuschüsse an Vereine und Verbände
Verteilung der zusätzlichen Mittel:
7. Das Produktkonto TH 66, 54101 2018 00513 (Invest.Nr. 374, Fahrradstraße Schwarzer Weg/ Carl Hopp Straße) wird für 2021 um 40.000 € erhöht (Planungskosten). Der für 2023
8. Das Produktkonto TH 66, 54101 5233 8090 wird zweckgebunden für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED für
9. TH 66: Die „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ werden zweckgebunden für Planungskosten im Bereich Radverkehr
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 18:20 Uhr) | |||||||||||||||||||||||||||||||