Bürgerschaft - 29.04.2020
Grunddaten
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 29.04.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Raum:
- Saal 1, StadtHalle Rostock
- Ort:
- Südring 90, 18059 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
---|---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (16:00 - 18:20 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert, dass folgende Anträge aus der letzten Wahlperiode, die bis zur Behandlung des Haushaltes 2020/2021 durch die Bürgerschaft vertagt und vom neu gewählten Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof aufrechterhalten wurden, im Zusammenhang mit der zu erwartenden Nachtragshaushaltssatzung behandelt werden sollen:
- Nr. 2019/AN/4465 zur baulichen Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen
- Nr. 2019/AN/4597 zum Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L 22/Bäderstraße) und
Weiterhin informiert die Präsidentin, dass folgende Tagesordnungspunkte entfallen:
→im öffentlichen sowie im nichtöffentlichen Teil: - jeweils der Bericht aus den Aufsichtsgremien
Geschäftsordnungsanträge:
Daraufhin stellt Frau Dr. Bachmann den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Änderungsanträge zur Haushaltssatzung mit finanziellen Mehrausgaben, insbesondere des Änderungsantrages Nr. 2020/BV/0712-01 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD zur Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen. ordnungsantrag über eine Absetzung abstimmen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der außerplanmäßigen Sitzung der
| ||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
geändert beschlossen
|
|||||
|
geändert beschlossen
|
|||||
|
geändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 18:20 Uhr) | ||||||