Bürgerschaft - 17.06.2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 17.06.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Saal 1, StadtHalle Rostock
- Ort:
- Südring 90, 18059 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:10 - 22:45 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert:
Folgende Angelegenheiten wurden von den Einreicherinnen zurückgezogen:
- Antrag Nr. 2019/AN/0633 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/
- Antrag Nr. 2019/AN/0634 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/
- Antrag Nr. 2020/AN/0666 von Thomas Koch (AfD)
- Antrag Nr. 2020/AN/0736 von Stefan Treichel (AfD) - Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4510
- der nichtöffentliche Antrag Nr. 2020/AN/1054 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion
In diesem Zusammenhang kann auch keine Behandlung mehr der Angelegenheit unter der Nummer 2019/BV/0254 erfolgen.
Folgende Angelegenheiten wurden von den Einreicherinnen – teilweise weiter -zurückgestellt:
- Antrag Nr. 2019/AN/0380 von Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pittasch (FDP) - Antrag Nr. 2019/AN/0400 der Vorsitzenden der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
- Antrag Nr. 2020/AN/0718 von René Eichhorn (Fraktion Rostocker Bund)
- Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/2011
- Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4397 - Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/0384
Folgende Angelegenheiten wurden nicht auf diese Tagesordnung gesetzt:
- Antrag Nr. 2020/AN/0696 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
- Antrag Nr. 2020/AN/0764 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
- Antrag Nr. 2020/AN/1013 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
- Antrag Nr. 2020/AN/1014 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
- die Informationsvorlage Nr. 2020/IV/0930
Die Tagesordnung wurde um folgende Angelegenheit ergänzt:
TOP 9 - Anträge -:
- Antrag Nr. 2020/AN/0952 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Weiterhin informiert die Präsidentin, dass folgende Tagesordnungspunkte entfallen: → im öffentlichen Teil:
- die Einwohnerfragestunde - der Bericht aus den Aufsichtsgremien
→ im nichtöffentlichen Teil
- die Mitteilungen der Präsidentin - Anträge - der Bericht aus den Aufsichtsgremien
Geschäftsordnungsanträge: Herr Peters stellt den Antrag Nr. 2020/AN/1051 seiner Fraktion zur Prüfung Geschwindigkeitsbegrenzung Parkstraße Warnemünde zurück zur weiteren Befassung mit dem Thema im Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen.
Weiterhin stellt Herr Peters den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2020/BV/0871 zur Änderung des Beschlusses Nr. 2019/BV/0500 Wirtschaftsplan 2020 des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock", damit die Angelegenheit im BUGA-Ausschuss behandelt werden kann. Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Des Weiteren stellt Herr Peters den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2020/AN/1049 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) zum Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt Herr Peters stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2020/AN/0952 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Herr Koch beantragt, auch im Gedenken an die Opfer des Aufstandes vom 17.06.1953 in der DDR in einer Schweigeminute innezuhalten.
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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Nichtöffentlicher Teil (16:10 - 22:45 Uhr) | ||||||