Bürgerschaft - 04.03.2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 04.03.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 21:50 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Folgende, für diese Sitzung eingereichte, Angelegenheit wurde zurückgezogen:
- Antrag Nr. 2020/AN/0719 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Schaffung einer unabhängigen Eltern-Beschwerdestelle
Folgende Angelegenheiten wurden vom Präsidium nicht auf diese Tagesordnung gesetzt:
- Antrag Nr. 2020/AN/0758 der Vors. der Fraktionen der SPD, DIE LINKE./PARTEI und Abwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Groß Klein (das Mitglied hat sein Mandat bereits niedergelegt)
- Antrag Nr. 2020/AN/0696 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Dauerhafter Erhalt der Grünfläche unterhalb der Talstraße (Grund: fehlende Ausschussempfehlung)
- Antrag Nr. 2020/AN/0718 von René Eichhorn (Fraktion Rostocker Bund) Beauftragung eines externen Experten für Kinder- und Jugendhilfe (Grund: fehlende Ausschussempfehlung)
Folgende Angelegenheiten wurden von dieser Tagesordnung zurückgestellt:
- Antrag Nr. 2019/AN/0633 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/
Folgende Angelegenheiten wurden weiter zurückgestellt:
- Antrag Nr. 2019/AN/0380 von Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pittasch (FDP)
- Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/2011 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
- Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4397
- Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4510 (nach erneuter Vertagung in der Sitzung der Bürgerschaft am 28.08.2019 von der
- Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/0384 (von der Verwaltung weiter zurückgestellt)
Die Tagesordnung wurde um folgende Angelegenheiten unter TOP 3
- TOP 3.1 Nr. 2020/AR/0832 Christoph Schult
- TOP 3.2 Nr. 2020/AR/0833 Ulrike von Malottki
Weiterhin informiert die Präsidentin, dass folgende Tagesordnungspunkte entfallen:
-im nichtöffentlichen Teil
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2020/AN/0804 von Lisa Kranig (für den Kulturausschuss) zur Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Frau Dr. Bachmann gibt folgende Erklärung ab:
„Für die Fraktion Rostocker Bund erkläre ich unseren Protest gegen die Art und Weise der Änderung der Sitzordnung. | ||||||
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 21:50 Uhr) | ||||||