Bürgerschaft - 22.01.2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 22.01.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 22:15 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Folgende Angelegenheit wurde zurückgezogen:
- Antrag Nr. 2020/DA/0683 von Dr. Werner Fischer (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen)
Folgende Angelegenheit wurde vom Präsidium auf Grund fehlender Ausschussempfehlung
- Antrag Nr. 2019/AN/0566 Dr. Steffen-Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Folgende Angelegenheiten wurden zurückgestellt/vertagt:
Anträge von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler): - Nr. 2019/AN/0633 Anstreben eines Vergleichs in der Kindertagespflege und - Nr. 2019/AN/0634 Neuregelung der Finanzierung in der Kindertagespflege (vom Einreicher bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.03.2020 zurückgestellt)
Weitere Anträge:
- Nr. 2019/AN/0380 von Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pittasch (FDP)
Beschlussvorlagen der Verwaltung:
- Nr. 2019/BV/0407
Weitere Beschlussvorlagen:
- Nr. 2016/BV/2011
- Nr. 2019/BV/4397
- Nr. 2019/BV/0384
Die Tagesordnung wurde um folgende Angelegenheiten unter TOP 3 - Einwohnerfragestunde - ergänzt:
- TOP 3.1 Nr. 2020/AR/0689 Manuela Semder (Einwohnerin der Hanse- und
- TOP 3.2 Nr. 2020/AR/0693 Dr. Annette Boog (Einwohnerin der Hanse- und
- TOP 3. 3 Nr. 2020/AR/0694 Gabriele Schmidt (Vorstand der Kleingartenanlage "Pütterweg"e.V.)
- TOP 3. 4 Nr. 2020/AR/0699 Tim Tönsing (Einwohner der Hanse- und Universitätsstadt Rostock) Weiterhin wurde TOP 17- Bericht aus den Aufsichtsgremien - des nichtöffentlichen Teils um einen TOP 17.1 zum Bericht aus der Stiftung zur Förderung von Kultur und Theater in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ergänzt.
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) liegt nachfolgende Angelegenheit vor:
- zum TOP 9 - Beschlussvorlagen - • Nr. 2020/DV/0662 Freigabe von Aufwendungen und Auszahlungen in der vorläufigen Haushaltsführung
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2020/DV/0662.
Weiterhin informiert die Präsidentin, dass folgende Tagesordnungspunkte entfallen:
- im öffentlichen Teil:
• Aktuelle Stunde,
- im nichtöffentlichen Teil
• Mitteilungen der Präsidentin, • Anträge, • Informationsvorlagen
Geschäftsordnungsanträge:
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Peters möchte den durch ihn für die CDU/UFR-Fraktion gestellten Antrag Nr. 2019/AN/0521 zur Wahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Schmarl bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 4. März 2020 vertagen. Herr Eisfeld stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2019/AN/0605 der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Stellvertretende Ortsbeiratsmitglieder ermöglichen“ in alle Ortsbeiräte.
Es erfolgt eine Gegenrede durch Dr. Wandschneider-Kastell.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Frau Pittasch stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2019/AN/0527 der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Unterstützung alternativer Wohnformen und Wohnprojekte erneut in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zur Befassung mit dem Änderungsantrag Nr. 2019/AN/0527-02 (ÄA).
Es erfolgt eine Gegenrede durch Frau Kröger.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 22:15 Uhr) | ||||||