Bau- und Planungsausschuss - 24.09.2019
Grunddaten
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 24.09.2019
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
- Ort:
- Holbeinplatz 14, 18069 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 19:30 Uhr) | ||||||
zur Kenntnis gegeben
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zur Kenntnis gegeben
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vertagt
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Straßensanierung in Rostock - Streit zwischen dem Senator für Bau und Umwelt und dem Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung (Artikel in der OZ vom 13.09.2019)
WortprotokollHerr Giesen erläutert den betreffenden Artikel und bittet Herrn Tiburtius um Stellungnahme. Herr Tiburtius stellt die Gründe dar, wie es zu den Haushaltsübertragungen gekommen ist. Er beantwortet in diesem Zusammenhang Fragen der Mitglieder u.a. zum Personalbestand, zur Qualität der Arbeit und dem nicht ausreichenden Vorhandensein von externen Planern und gemeinsam mit Frau Gründel zur Verfahrensweise im Umgang mit Presseanfragen. Zur weiteren Erläuterung ist die Stellungnahme des Amtes für Verkehrsanlagen diesem Protokoll als Anlage beigefügt.
Herr Giesen bittet um eine vierteljährlich Information über geplante und durchgeführte Verkehrsprojekte im Bau- und Planungsausschuss.
Herr Lüth verlässt die Sitzung um 19:15 und Frau Blaschka und 19:20 Uhr.
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