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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.08.2019
2019/WiTo/001  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) Konzept zur Erhöhung des Grünflächenanteils in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/0209  
Ö 4.1.1  
Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) Konzept zur Erhöhung des Grünflächenanteils in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/0209-02 (ÄA)  
Ö 4.1.2     Konzept zur Erhöhung des Grünflächenanteils in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/0209-01 (SN)  
Ö 4.2  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Dringende Instandsetzung des touristischen Radweges Ecke Goorstorfer Str. Richtung Nienhagen
2019/AN/0264  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 "Groter Pohl - westlicher Teil" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2019/BV/0226  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 09.SO.162 „Groter Pohl – westlicher Teil“ eingereichten Stellungnahmen von Bürgern sowie die Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

 

Die als Anlage 1 beigefügten Abwägungsergebnisse sind Bestandteil des Beschlusses.

 

2. Aufgrund des § 10 Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom
23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 20.07.2017 (BGBl. I, S. 2808), sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V 2015, S. 344), berichtigt am 20.01.2016 (GVOBl. M-V S. 28/29),


beschließt die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock den Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 „Groter Pohl – westlicher Teil“, begrenzt

 

• im Nordwesten:durch den Kreisverkehr in der Erich-Schlesinger-Straße und durch
die Nordwestgrenze des Betriebsgeländes der Feuerwache,

• im Nordosten:durch die Nordostgrenze des Betriebsgeländes der Feuerwache und                                           durch die Nordostgrenze des Geländes der bestehenden
Autowaschanlage,

• im Südosten:durch die vorhandene Straße Pütterweg,

• im Südwesten:durch die vorhandene Erich-Schlesinger-Straße,

 

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text mit örtlichen Bauvorschriften (Teil B), zusammen Anlage 2, als Satzung.

 

3. Die Begründung, Anlage 3, wird gebilligt.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 05.09.2019    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 09.SO.162 „Groter Pohl - westlicher Teil" eingereichten Stellungnahmen von Bürgern sowie die Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

 

Die als Anlage 1 beigefügten Abwägungsergebnisse sind Bestandteil des Beschlusses.

 

2. Aufgrund des § 10 Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom

23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 20.07.2017 (BGBl. I, S. 2808), sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V 2015, S. 344), berichtigt am 20.01.2016 (GVOBl. M-V S. 28/29),

 

beschließt die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock den Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 „Groter Pohl - westlicher Teil", begrenzt

 

• im Nordwesten:durch den Kreisverkehr in der Erich-Schlesinger-Straße und durch

die Nordwestgrenze des Betriebsgeländes der Feuerwache,

• im Nordosten:durch die Nordostgrenze des Betriebsgeländes der Feuerwache und                                           durch die Nordostgrenze des Geländes der bestehenden

Autowaschanlage,

• im Südosten:durch die vorhandene Straße Pütterweg,

• im Südwesten:durch die vorhandene Erich-Schlesinger-Straße,

 

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text mit örtlichen Bauvorschriften (Teil B), zusammen Anlage 2, als Satzung.

 

3. Die Begründung, Anlage 3, wird gebilligt.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-----

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-----

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 18.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2019/BV/0226:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 19.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 24.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 09.SO.162 „Groter Pohl - westlicher Teil“ eingereichten Stellungnahmen von Bürgern sowie die Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

 

Die als Anlage 1 beigefügten Abwägungsergebnisse sind Bestandteil des Beschlusses.

 

2. Aufgrund des § 10 Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom

23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 20.07.2017 (BGBl. I, S. 2808), sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V 2015, S. 344), berichtigt am 20.01.2016 (GVOBl. M-V S. 28/29),

 

beschließt die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock den Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 „Groter Pohl - westlicher Teil“, begrenzt

 

• im Nordwesten:durch den Kreisverkehr in der Erich-Schlesinger-Straße und durch

die Nordwestgrenze des Betriebsgeländes der Feuerwache,

• im Nordosten:durch die Nordostgrenze des Betriebsgeländes der Feuerwache und                                           durch die Nordostgrenze des Geländes der bestehenden

Autowaschanlage,

• im Südosten:durch die vorhandene Straße Pütterweg,

• im Südwesten:durch die vorhandene Erich-Schlesinger-Straße,

 

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text mit örtlichen Bauvorschriften (Teil B), zusammen Anlage 2, als Satzung.

 

3. Die Begründung, Anlage 3, wird gebilligt.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 09.SO.162 „Groter Pohl - westlicher Teil" eingereichten Stellungnahmen von Bürgern sowie die Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

 

Die als Anlage 1 beigefügten Abwägungsergebnisse sind Bestandteil des Beschlusses.

 

2. Aufgrund des § 10 Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom

23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 20.07.2017 (BGBl. I, S. 2808), sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V 2015, S. 344), berichtigt am 20.01.2016 (GVOBl. M-V S. 28/29),

 

beschließt die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock den Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 „Groter Pohl - westlicher Teil", begrenzt

 

im Nordwesten:durch den Kreisverkehr in der Erich-Schlesinger-Straße und durch

die Nordwestgrenze des Betriebsgeländes der Feuerwache,

im Nordosten:durch die Nordostgrenze des Betriebsgeländes der Feuerwache und

durch die Nordostgrenze des Geländes der bestehenden

Autowaschanlage,

im Südosten:durch die vorhandene Straße Pütterweg,

im Südwesten:durch die vorhandene Erich-Schlesinger-Straße,

 

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text mit örtlichen Bauvorschriften (Teil B), zusammen Anlage 2, als Satzung.

 

3. Die Begründung, Anlage 3, wird gebilligt.

 

 

Anlagen:

1. Abwägungsunterlage,
2. Satzung (Teil A, Planzeichnung und Teil B, textliche Festsetzungen),
3. Begründung

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

43

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  4

 

Ö 6  
Verschiedenes    
Ö 6.1  
Berichterstattung zur Delegationsreise Heilbronn (BUGA) durch Frau Silvia Schlage (B90/Die Grünen)    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)