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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2019
2019/FiA/001  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts
2019/AN/0208  
Ö 4.1.1  
Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts
2019/AN/0208-01 (SN)  
Ö 4.1.2  
Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts
2019/AN/0208-02 (ÄA)  
Ö 4.2  
Thomas Koch (AfD) und Stefan Treichel (AfD) Planungs-, Umsetzung-, Durchführungsstopp der Aufnahme der Mittelmeermigranten
2019/AN/0238  
Ö 4.2.1     Planungs-, Umsetzung-, Durchführungsstopp der Aufnahme der Mittelmeermigranten
2019/AN/0238-01 (SN)  
Ö 4.3  
Thomas Koch (AfD) und Stefan Treichel (AfD) Erweiterung der Grundschule "Juri-Gagarin", Joseph-Herzfeld-Str. 19 durch Schul- und Hortneubau auf dem Gelände der Grundschule für rund 3,3 Millionen Euro im Jahr 2020
2019/AN/0251  
Ö 4.3.1  
Erweiterung der Grundschule "Juri-Gagarin", Joseph-Herzfeld-Str. 19 durch Schul- und Hortneubau auf dem Gelände der Grundschule für rund 3,3 Millionen Euro im Jahr 2020
2019/AN/0251-01 (SN)  
Ö 4.4  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Dringende Instandsetzung des touristischen Radweges Ecke Goorstorfer Str. Richtung Nienhagen
2019/AN/0264  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung der dringenden Instandsetzungsarbeiten am touristischen Geh- und Radweg Ecke Goorstorf in Richtung Nienhagen/Stuthof einschließlich des notwendigen Baumwurzelschutzes des angrenzenden Baumbestandes mit den bereits in den Haushalt 2018/2019 eingestellten finanziellen Mitteln umgehend zu veranlassen.

 

Wichtig ist ein nachhaltiger Ausbau des Wurzelschutzes einhergehend mit minimalen Baumfällungen der Pappeln, die als Verursacher der Wurzelaufbrüche verantwortlich sind.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 12.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 18.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis zum Antrag 2019/AN/0264:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 24.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung der dringenden Instandsetzungsarbeiten am touristischen Geh- und Radweg Ecke Goorstorf in Richtung Nienhagen/Stuthof einschließlich des notwendigen Baumwurzelschutzes des angrenzenden Baumbestandes mit den bereits in den Haushalt 2018/2019 eingestellten finanziellen Mitteln umgehend zu veranlassen.

 

Wichtig ist ein nachhaltiger Ausbau des Wurzelschutzes einhergehend mit minimalen Baumfällungen der Pappeln, die als Verursacher der Wurzelaufbrüche verantwortlich sind.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 17.10.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Ö 4.5  
Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015
2019/AN/0274  
Ö 4.6  
Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016
2019/AN/0275  
Ö 4.7  
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Küstenlotterie auch in Rostock einführen
2019/AN/0246  
Ö 4.7.1  
Dr. Felix Winter (für den Finanzausschuss) Küstenlotterie auch in Rostock einführen
2019/AN/0246-01 (ÄA)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/0057  
Ö 5.2  
Außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Projekt JOHANNA für 2019 in Höhe von 93.500,00 EUR
2019/BV/0104  
Ö 5.3  
Ergänzung des Beschlusses Nr. 2018/BV/3452 Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Fördergebiet Lichtenhagen für das Haushaltsjahr 2019 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Band IV)
2019/BV/0117  
Ö 5.4  
Bewilligung zur überplanmäßigen Ansatzerhöhung im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019 im TH 60 um 340.000 EUR bei Fremdprüfungen Statik und um 150.000 EUR bei Fremdprüfungen Brandschutz
2019/DV/0288  
Ö 6  
Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)