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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Wahl der/ des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.1  
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl der/ des Vorsitzenden des Finanzausschusses
2019/AN/0158  
Ö 3.1.1  
Dr. Christopher Dietrich (für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) Wahl der/ des Vorsitzenden des Finanzausschusses
2019/AN/0158-01 (ÄA)  
Ö 4  
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner    
Ö 5     Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses    
Ö 5.1  
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl der/ des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses
2019/AN/0159  
Ö 5.1.1  
Sandra Wandt (für die SPD Fraktion) Wahl der/ des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses
2019/AN/0159-01 (ÄA)  
Ö 6     Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses    
Ö 6.1  
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl der/ des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses
2019/AN/0160  
Ö 6.1.1  
Mathias Krack (für die CDU/UFR Fraktion) Wahl der/ des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses
2019/AN/0160-01 (ÄA)  
Ö 7  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2019
2019/FiA/163  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Uwe Friesecke (Vorsitzender des Ortsbeirates Dierkow-Ost; Dierkow-West) Neubau einer Fußgängerampel in der Gutenbergstr. Höhe Straßenbahnhaltestelle Katerweg
2019/AN/0091  
Ö 8.1.1     Neubau einer Fußgängerampel in der Gutenbergstr. Höhe Straßenbahnhaltestelle Katerweg
2019/AN/0091-01 (SN)  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2018
2019/BV/0033  
Ö 9.2  
Bewilligung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung im TH 45 für die Maßnahme 4525300201800119 Sanierung Schiff "Undine" in Höhe von 55.000 EUR
2019/BV/0067  
Ö 9.2.1  
Mathias Krack (für den Finanzausschuss) Bewilligung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung im TH 45 für die Maßnahme 4525300201800119 Sanierung Schiff "Undine" in Höhe von 55.000 EUR
2019/BV/0067-01 (ÄA)  
Ö 9.3  
Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen im investiven TH 40 2019 im Produktkonto 42402 Sportstätten und Bäder-hoheitlich 78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 800 EUR in Höhe von 200.000 EUR für die Beschaffung von Sportgeräten für die Ausstattung des Kraftraumes in der Komplexhalle im Sportforum, Kopernikusstr. 17 e in 18057 Rostock
2019/BV/0082  
Ö 9.4  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201400120 - Erwerb von Fahrzeugen für die Straßenmeisterei in Höhe von 75.000 EUR
2019/BV/0090  
Ö 9.5  
Außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Projekt JOHANNA für 2019 in Höhe von 93.500,00 EUR
2019/BV/0104  
Ö 9.6  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201801610 - städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten Klein in Höhe von 130.000 EUR
2019/BV/0107  
Ö 9.7  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201201508 - Lichtenhäger Brink in Höhe von 110.000 EUR
2019/BV/0113  
Ö 9.8  
Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2019 für eine Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021 in der Maßnahme 6654101201802218 Städtischer Anteil Wohnungsbaustandort Biestow Kiefernweg in Höhe von 700.000 EUR
2019/BV/0114  
Ö 9.9  
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Finanzhaushalt zur Finanzierung der Erstausstattung des Digitalen Innovationszentrums in Höhe von 50.000 EUR
2019/BV/0120  
Ö 9.10  
Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt 03 im Produkt 11111 Verwaltungsleitung im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019 zur Finanzierung des Fördervorhabens "Kreislaufwirtschaft für Grünabfälle in Bizerte/Tunesien"
2019/BV/0161  
Ö 9.11  
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 2019 zur Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel in Höhe von insgesamt 30.222 EUR in den Produktkonten 52430050/72430050 - Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen diverser Schulen auf Grund der Teilnahme der Schulen am Schachtelmarathon anlässlich des 800. Geburtstages der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/0074  
Ö 9.12  
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 in dem Produktkonto 26101.54110000/74110000 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an verbundene Unternehmen - Volkstheater Rostock GmbH (VTR) in Höhe von 861.500,00 EUR
2019/BV/0189  
Ö 10     Informationsvorlagen    
Ö 10.1  
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2019
2019/IV/0132  
Ö 11     Verschiedenes    
Ö 11.1  
Berichterstattung des Senators für Finanzen, Verwaltung und Ordnung zur Haushaltslage    
Ö 11.2  
Terminplanung für die weiteren Sitzungen des Finanzausschusses im Jahr 2019    
Ö 12     Schließen der Sitzung    
N 13     (nichtöffentlich)