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Tagesordnung - Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Außerplanmäßige Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019
2019/FiA/160  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527  
Ö 4.1.1  
Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527-01 (NB)  
Ö 4.1.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527-02 (ÄA)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Nachtragsbeschlussvorlage wird um folgenden Punkt 5 ergänzt:
„Das Ergebnis der Vereinbarung einschließlich Finanzierungsuntersetzung sowohl zum Archäologischen Landesmuseum als auch zum Theaterneubau ist der Bürgerschaft zeitgleich zur Beschlussfassung vorzulegen bevor es zu einer Unterzeichnung zwischen Oberbürgermeister und dem Land Mecklenburg-Vorpommern kommt.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 02.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Nachtragsbeschlussvorlage wird um folgenden Punkt 5 ergänzt:

„Das Ergebnis der Vereinbarung einschließlich Finanzierungsuntersetzung sowohl zum Archäologischen Landesmuseum als auch zum Theaterneubau ist der Bürgerschaft zeitgleich zur Beschlussfassung vorzulegen bevor es zu einer Unterzeichnung zwischen Oberbürgermeister und dem Land Mecklenburg-Vorpommern kommt.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 03.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Mi, 08.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Nachtragsbeschlussvorlage wird um folgenden Punkt 5 ergänzt:

„Das Ergebnis der Vereinbarung einschließlich Finanzierungsuntersetzung sowohl zum Archäologischen Landesmuseum als auch zum Theaterneubau ist der Bürgerschaft zeitgleich zur Beschlussfassung vorzulegen bevor es zu einer Unterzeichnung zwischen Oberbürgermeister und dem Land Mecklenburg-Vorpommern kommt.

 

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

x

 

Ö 4.1.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen Beschlussfassung der Vereinbarung durch die Bürgerschaft
2019/BV/4527-04 (ÄA)  
Ö 4.1.4  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen Finanzierungsbeteiligung des Landes an Theaterneubau
2019/BV/4527-05 (ÄA)  
Ö 4.2  
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2019 in der Maßnahme 6654101201300513 - Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 285.000 EUR
2019/BV/4491  
Ö 4.3  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201900625 - Lärmschutzwand 05, Langenort in Höhe von 135.000 EUR.
2019/BV/4511  
Ö 4.4  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201900520 - Holzbrücke Riekdahl, BW 64 in Höhe von 85.000 EUR
2019/BV/4514  
Ö 4.5  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201801610 - städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten-Klein in Höhe von 120.000 EUR
2019/BV/4518  
Ö 5     Verschiedenes    
Ö 6     Schließen der Sitzung    
N 7     (nichtöffentlich)