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Tagesordnung - Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Außerplanmäßige Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019
2019/FiA/160  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527  
Ö 4.1.1  
Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527-01 (NB)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:- zurückgezogen am 15.05.2019

 

Der Beschlussvorschlag ist wie folgt ersetzt:

 

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ermächtigt den Oberbürgermeister mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eine Vereinbarung zur finanziellen Beteiligung der HRO am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen auszuhandeln mit folgenden Eckpunkten:

 

1.kommunale Beteiligung an den Baukosten in Höhe von 30 Mio. EUR, soweit die Gesamtkosten (Baukosten zzgl. Ausstellungskosten) mindestens 70 Mio. EUR betragen

2.Einbeziehung der Stadt in die Planungs- und Umsetzungsphase

3.Mitnutzung der Tagungs- und Ausstellungsbereiche

4.Finanzierungsbeteiligung des Landes Mecklenburg-Vorpommern an der Errichtung des Theaterneubaus.

 

Der Abschluss der Vereinbarung zur Beteiligung der Stadt am Museum setzt voraus, dass kurzfristig die Konkretisierung des Theaterpaktes für die Volkstheater Rostock GmbH endverhandelt sowie die dazu zwischen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und dem Land Mecklenburg-Vorpommern zu schließende Vereinbarung unterzeichnet vorliegt.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 02.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag ist wie folgt ersetzt:

 

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ermächtigt den Oberbürgermeister mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eine Vereinbarung zur finanziellen Beteiligung der HRO am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen auszuhandeln mit folgenden Eckpunkten:

 

1.kommunale Beteiligung an den Baukosten in Höhe von 30 Mio. EUR, soweit die Gesamtkosten (Baukosten zzgl. Ausstellungskosten) mindestens 70 Mio. EUR betragen

2.Einbeziehung der Stadt in die Planungs- und Umsetzungsphase

3.Mitnutzung der Tagungs- und Ausstellungsbereiche

4.Finanzierungsbeteiligung des Landes Mecklenburg-Vorpommern an der Errichtung des Theaterneubaus.

 

Der Abschluss der Vereinbarung zur Beteiligung der Stadt am Museum setzt voraus, dass kurzfristig die Konkretisierung des Theaterpaktes für die Volkstheater Rostock GmbH endverhandelt sowie die dazu zwischen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und dem Land Mecklenburg-Vorpommern zu schließende Vereinbarung unterzeichnet vorliegt.

 

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 03.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Mi, 08.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag ist wie folgt ersetzt:

 

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ermächtigt den Oberbürgermeister mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eine Vereinbarung zur finanziellen Beteiligung der HRO am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen auszuhandeln mit folgenden Eckpunkten:

 

1.kommunale Beteiligung an den Baukosten in Höhe von 30 Mio. EUR, soweit die Gesamtkosten (Baukosten zzgl. Ausstellungskosten) mindestens 70 Mio. EUR betragen

2.Einbeziehung der Stadt in die Planungs- und Umsetzungsphase

3.Mitnutzung der Tagungs- und Ausstellungsbereiche

4.Finanzierungsbeteiligung des Landes Mecklenburg-Vorpommern an der Errichtung des Theaterneubaus.

 

Der Abschluss der Vereinbarung zur Beteiligung der Stadt am Museum setzt voraus, dass kurzfristig die Konkretisierung des Theaterpaktes für die Volkstheater Rostock GmbH endverhandelt sowie die dazu zwischen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und dem Land Mecklenburg-Vorpommern zu schließende Vereinbarung unterzeichnet vorliegt.

 

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

Ö 4.1.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527-02 (ÄA)  
Ö 4.1.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen Beschlussfassung der Vereinbarung durch die Bürgerschaft
2019/BV/4527-04 (ÄA)  
Ö 4.1.4  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen Finanzierungsbeteiligung des Landes an Theaterneubau
2019/BV/4527-05 (ÄA)  
Ö 4.2  
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2019 in der Maßnahme 6654101201300513 - Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 285.000 EUR
2019/BV/4491  
Ö 4.3  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201900625 - Lärmschutzwand 05, Langenort in Höhe von 135.000 EUR.
2019/BV/4511  
Ö 4.4  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201900520 - Holzbrücke Riekdahl, BW 64 in Höhe von 85.000 EUR
2019/BV/4514  
Ö 4.5  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201801610 - städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten-Klein in Höhe von 120.000 EUR
2019/BV/4518  
Ö 5     Verschiedenes    
Ö 6     Schließen der Sitzung    
N 7     (nichtöffentlich)