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Tagesordnung - Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Außerplanmäßige Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019
2019/FiA/160  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527  
Ö 4.1.1  
Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527-01 (NB)  
Ö 4.1.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527-02 (ÄA)  
Ö 4.1.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen Beschlussfassung der Vereinbarung durch die Bürgerschaft
2019/BV/4527-04 (ÄA)  
Ö 4.1.4  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen Finanzierungsbeteiligung des Landes an Theaterneubau
2019/BV/4527-05 (ÄA)  
Ö 4.2  
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2019 in der Maßnahme 6654101201300513 - Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 285.000 EUR
2019/BV/4491  
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt in 2019 im TH 66 wird für folgende Konten erteilt:

Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Finanzhaushalt Konto: 78532001 Auszahlung für Baumaßnahmen zweckgebunden (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen, Investitionsnummer 6654101201300513 – Markt Reutershagen in Höhe von 285.000 EUR. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in Produkt   54101 Gemeindestraßen, Finanzhaushalt Konto: 78532000 Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen, Investitionsnummer 6654101201501708 – Neubau der Verlängerung Mecklenburger Allee bis Elmenhorst in Höhe von 285.000 EUR

 

.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 02.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt in 2019 im TH 66 wird für folgende Konten erteilt:

Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Finanzhaushalt Konto: 78532001 Auszahlung für Baumaßnahmen zweckgebunden (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen, Investitionsnummer 6654101201300513 - Markt Reutershagen in Höhe von 285.000 EUR. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in Produkt   54101 Gemeindestraßen, Finanzhaushalt Konto: 78532000 Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen, Investitionsnummer 6654101201501708 - Neubau der Verlängerung Mecklenburger Allee bis Elmenhorst in Höhe von 285.000 EUR

 

.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 09.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschluss:

 

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt in 2019 im TH 66 wird für folgende Konten erteilt:
 

Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Finanzhaushalt Konto: 78532001 Auszahlung für Baumaßnahmen zweckgebunden (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen, Investitionsnummer 6654101201300513 - Markt Reutershagen in Höhe von 285.000 EUR.

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in Produkt 54101 Gemeindestraßen, Finanzhaushalt Konto: 78532000 Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen, Investitionsnummer 6654101201501708 - Neubau der Verlängerung Mecklenburger Allee bis Elmenhorst in Höhe von 285.000 EUR.

 

Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

Ö 4.3  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201900625 - Lärmschutzwand 05, Langenort in Höhe von 135.000 EUR.
2019/BV/4511  
Ö 4.4  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201900520 - Holzbrücke Riekdahl, BW 64 in Höhe von 85.000 EUR
2019/BV/4514  
Ö 4.5  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201801610 - städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten-Klein in Höhe von 120.000 EUR
2019/BV/4518  
Ö 5     Verschiedenes    
Ö 6     Schließen der Sitzung    
N 7     (nichtöffentlich)