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Tagesordnung - Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Außerplanmäßige Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019
2019/FiA/160  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:- zurückgezogen am 15.05.2019


Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ermächtigt den Oberbürgermeister mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eine Vereinbarung zu schließen über eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 47 % der Baukosten des Archäologischen Landesmuseums, max. 30 Mio. EUR, soweit das Land mehr als 70 Mio. EUR trägt.

Bei Abschluss der Vereinbarung sind auch die weiteren in der Begründung aufgezeigten Sachverhalte zwingend zu beachten.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 21.03.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ermächtigt den Oberbürgermeister mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eine Vereinbarung zu schließen über eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 47 % der Baukosten des Archäologischen Landesmuseums, max. 30 Mio. EUR, soweit das Land mehr als 70 Mio. EUR trägt.

Bei Abschluss der Vereinbarung sind auch die weiteren in der Begründung aufgezeigten Sachverhalte zwingend zu beachten.

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 21.03.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ermächtigt den Oberbürgermeister mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eine Vereinbarung zu schließen über eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 47 % der Baukosten des Archäologischen Landesmuseums, max. 30 Mio. EUR, soweit das Land mehr als 70 Mio. EUR trägt.

Bei Abschluss der Vereinbarung sind auch die weiteren in der Begründung aufgezeigten Sachverhalte zwingend zu beachten.

 

 

Abstimmung:                  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 02.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ermächtigt den Oberbürgermeister mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eine Vereinbarung zu schließen über eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 47 % der Baukosten des Archäologischen Landesmuseums, max. 30 Mio. EUR, soweit das Land mehr als 70 Mio. EUR trägt.

Bei Abschluss der Vereinbarung sind auch die weiteren in der Begründung aufgezeigten Sachverhalte zwingend zu beachten.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 03.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Der Präsident informiert, dass der Änderungsantrag Nr. 2019/BV/4527-04 (ÄA) von Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zurückgezogen wurde.

 

 

Nach umfangreicher Diskussion wird die Sitzung auf Bitte von Frau Kröger von 21.05 bis 21.10 Uhr unterbrochen.

 

 

Anschließend informiert der Oberbürgermeister, dass er nach erfolgter Verständigung mit den Fraktionen die Beschlussvorlage bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 15. Mai 2019 zurückstellt, damit eine einvernehmliche Lösung mit dem Land erzielt werden kann.
 

Dazu gibt es mehrheitlich keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Mi, 08.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ermächtigt den Oberbürgermeister mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eine Vereinbarung zu schließen über eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 47 % der Baukosten des Archäologischen Landesmuseums, max. 30 Mio. EUR, soweit das Land mehr als 70 Mio. EUR trägt.

Bei Abschluss der Vereinbarung sind auch die weiteren in der Begründung aufgezeigten Sachverhalte zwingend zu beachten.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

Ö 4.1.1  
Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527-01 (NB)  
Ö 4.1.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527-02 (ÄA)  
Ö 4.1.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen Beschlussfassung der Vereinbarung durch die Bürgerschaft
2019/BV/4527-04 (ÄA)  
Ö 4.1.4  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen Finanzierungsbeteiligung des Landes an Theaterneubau
2019/BV/4527-05 (ÄA)  
Ö 4.2  
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2019 in der Maßnahme 6654101201300513 - Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 285.000 EUR
2019/BV/4491  
Ö 4.3  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201900625 - Lärmschutzwand 05, Langenort in Höhe von 135.000 EUR.
2019/BV/4511  
Ö 4.4  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201900520 - Holzbrücke Riekdahl, BW 64 in Höhe von 85.000 EUR
2019/BV/4514  
Ö 4.5  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201801610 - städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten-Klein in Höhe von 120.000 EUR
2019/BV/4518  
Ö 5     Verschiedenes    
Ö 6     Schließen der Sitzung    
N 7     (nichtöffentlich)