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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 23.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
Ort: Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 26.02.2019 und vom 26.03.2019
2019/Bau/138  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465  
Ö 4.2  
Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465-01 (SN)  
Ö 4.3  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597  
Ö 4.4  
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597-02 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft    
Ö 5.1.1  
EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Gleichstellungsaktionsplan 2019 bis 2021
2018/BV/4224  
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 "Warnow-Quartier, Dierkower Damm"
2019/BV/4349  
Ö 5.2.1  
Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4397  
Ö 5.2.2  
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Ausweisung einer Gemischten Baufläche am Werftdreieck
2019/BV/4487  
Ö 5.2.3  
Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" Auslegungsbeschluss
2019/BV/4488  
Ö 5.2.4  
Bebauungsplan Nr. 04.W.177 "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2019/BV/4490  
Ö 5.2.5  
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.W.60 "Brinckmanshöhe"
2019/BV/4493  
Ö 5.2.6  
Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 für das Gebiet "An der Jägerbäk" Beschl.Nr.: 2017/AN/2810
2019/BV/4494  
Ö 5.2.7  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans Änderung einer Kleingartenanlage an der Satower Straße
2019/BV/4497  
Ö 5.2.8  
Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 "Mittelmole Warnemünde"
2019/BV/4510  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 „Mittelmole Warnemünde“ soll unter Bezugnahme auf den Beschluss Nr. 2014/AN/0070 unter Beachtung folgender Kriterien fortgesetzt werden:

 

  1. Beschränkung der Wohnnutzung, auf maximal 300 Wohneinheiten, die überwiegend im nordwestlichen Teil der Mittelmole anzusiedeln sind,
  2. niedrige, aufgelockerte Wohnbebauung im südwestlichen Teil der Mittelmole zwischen Gleisanlage und Alter Strom,
  3. Differenzierung der höhenmäßigen Entwicklung:
    1. Differenzierte Höhenstaffelung des „Quintetts“ (Gebäudeensemble an der Nordspitze der Mittelmole im Bereich des Seglerhafens) auf Firsthöhen zwischen 16,20 m und maximal 22,00 m (zum Vergleich WIRO-Hochhaus 26,60 m)
    2. Differenzierte Höhenstaffelung der zentralen Wohnbebauung im westlichen Bereich auf 2-4 Geschosse, im Hofbereich auf 3-4 Geschosse und im östlichen Bereich auf 2-5 Geschosse
    3. Differenzierte Höhenstaffelung der überwiegend maximal zweigeschossigen Bebauung am Park westlich der Bahngleise
    4. Höhe der Bebauung östlich der Bahngleise maximal 17 m über Gelände,
  4. Maßvolle Bebauungsdichte und großzügige Freiflächen,
  5. Keine Errichtung eines Hochhauses,
  6. Planungsrechtliche Zulässigkeit eines multifunktionalen Veranstaltungsraumes für 200 Personen,
  7. Weitgehende Beschränkung der kreuzfahrtbedingten Einzäunung der östlichen Kaikante der Mittelmole auf den südlichen Teil.
  8. Die Planung eines weiteren Großschiffliegeplatzes im Bereich des ehemaligen Werftbeckens erfolgt im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens und des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr. 01.SO.203 „Am Werftbecken“.
  9. Beachtung von Sichtachsen zwischen Altem Strom und Seekanal,
  10. Durchführung geeigneter Verfahren zur Gewährleistung seebadtypischer Gebäudeästhetik und Berücksichtigung der Zielvorgaben der Energiewende

 

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 09.04.2019    STATUS: öffentlich   
   

Der Ortsbeirat vertagt den Beschluss auf den 14.05.2019.

 

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 23.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2019/BV/4510:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 09.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 14.05.2019    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss: Der Ortsbeirat vertagt die Beschlussvorlage 2019/BV/4510 zur Mittelmole.

 

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 15.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

- vorliegende Änderungsanträge dazu:  siehe Tagesordnung TOP 10.1.2 bis 10.1.14

 

 

- vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 21.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 11.06.2019    STATUS: öffentlich   
   

Der Ortsbeirat beschließt, die Abstimmung über die Beschlussvorlagen 2019/BV/4510 und 2019/BV/4510-18 erneut zu vertagen. Sobald die Wahl eines neuen Oberbürgermeisters abgeschlossen ist, soll gemeinsam mit diesem eine Erörterung der Beschlussvorlage und ggf. die Erarbeitung einer neuen Beschlussvorlage erfolgen.

 

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 03.07.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

- vorliegende Änderungsanträge dazu:  siehe Tagesordnung TOP 12.2.2 bis 12.2.14

 

 

- vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 09.07.2019    STATUS: öffentlich   
   

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig vertagt.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 13.08.2019    STATUS: öffentlich   
   

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig vertagt.

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 28.08.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

- vorliegende Änderungsanträge dazu:  siehe Tagesordnung TOP 11.2.2 bis 11.2.14

 

- erneut vertagt bis März 2020, um der neugewählten Bürgerschaft, dem voraussichtlich im November 2020 neu zu wählenden Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen und dem neuen Oberbürgermeister jeweils die Chance zur intensiven Einarbeitung in diese für Rostock Warnemünde sehr brisante/relevante Angelegenheit zu geben
(siehe TOP 3, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 10.09.2019    STATUS: öffentlich   
   

Der Beschluss wird bis Februar 2020 vertagt.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Ö 5.2.9  
Abschließender Beschluss über die 15. Änderung des Flächennutzungsplans Gemeinbedarfsfläche für eine Feuer- und Rettungswache
2019/BV/4570  
Ö 5.2.10  
Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 "Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2019/BV/4571  
Ö 5.3     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 5.3.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Umbau und Erweiterung eines vorh. Bürogebäudes mit Büro- und Sozialräumen für die Feuerwehrwache und Pförtnerei, Errichtung eines Anbaus für die Fahrzeughalle und eines zweiten Anbaus für die Pförtnerei", Rostock, Werftallee 10, Az.: 00279-19
2019/BV/4500  
Ö 5.3.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Neubau eines Bürogebäudes, B-Plan Nr. 04.GE.02", Rostock, Trelleborger Str. 12a, Az.: 03088-18
2019/BV/4501  
Ö 5.3.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohnungen, 2 Ferienwohnungen und Tiefgarage" Rostock, Am Bagehl 1, Az.: 03045-18
2019/BV/4520  
Ö 5.3.4  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Neubau einer Wohnanlage mit 40 Wohneinheiten" Rostock, Martin-Niemöller-Str. 11, 12, Az.: 03275-18
2019/BV/4530  
Ö 5.3.5  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (11 WE) mit Parkebene im Erdgeschoss, B-Plan-Nr. 11.W.159, 1. Änderung" Rostock, Bleicherstr. 33, Az.: 00345-19
2019/BV/4533  
Ö 6     Informationsvorlagen - keine    
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1     Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
"Investitionen in Ampeln" - Aufstellung der Höhe der Verkehrsstrukturmaßnahmen durch Herrn Tiburtius vom Amt für Verkehrsanlagen