Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - 24.09.2019
Grunddaten
- Datum:
- Di., 24.09.2019
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Speisesaal Michaelwerk, Evangelische Stiftung Michaelshof
- Ort:
- Fährstraße 25, 18147 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (18:30 - 21:00 Uhr) | ||||||
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ungeändert beschlossen
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Bauausschuss
Wortprotokoll
Herr Jäger, Vors. des Ortsbeirats-Bauausschusses informiert über die Bauausschusssitzung am 18.09.2019: Verlesen des Bauausschussprotokolls (die Antworten von Herrn Westphal erfolgen erst anschließend und wurden zum besseren Zusammenhang eingefügt, Anmerkung der Protokollantin)
Die Antwort des Amtes für Verkehrsanlagen wird anschließend von Herrn Westphal verlesen: "...aktuell gibt es keine städtebaulichen Verträge zum Ausbau der Straße, die in einem B-Plan Gebiet liegt, eine Grobkostenschätzung beläuft sich auf ca. 410.000 €, die Mittel sind bisher nicht Haushalt der HRO aufgenommen. Gemäß Erschließungsbeitragsrecht sind für die Teileinrichtungen Straßenbeleuchtung und-entwässerung von den Anliegern Erschließungsbeiträge zur teilweisen Deckung des Erschließungsaufwandes zu erheben...."
Herr Westphal antwortet hierzu anschließend: es lag eine Info in der Bauausschussmappe – Ortsbeirat kann direkt bei Frau Schönbeck, Amt 66, Sachgebiet Haushalt/Verwaltung nachfragen, 50.000 € Planungsleistungen sind für den Haushalt 2020/2021 angemeldet, Haushalt wird durch die Bürgerschaft beschlossen
Herr Westphal anschließend: es besteht Baurecht aber keine Baupflicht
Herr Westphal anschließend: Befindet sich noch im Verfahren – Aufstellungsbeschluss wahrscheinlich auf der nächsten OBR-Sitzung
Herr Westphal anschließend: - hierzu war das Amt für Stadtplanung auf der vergangenen nicht öffentlichen Sitzung des OBR-Bauausschusses anwesend und hat umfangreich informiert (siehe übergebenes Infomaterial) - der Antrag für den Kreisverkehr Dierkower Damm mit Bezug zur Rostocker Str./Melkweg wurde auch in Rangfolge des Haushaltsansatzes des Amtes 66 nach hinten verschoben
Herr Westphal anschließend: Haushalt 2020/2021 wird durch die Bürgerschaft beschlossen, Haushaltsdiskussion läuft gegenwärtig in den Ämtern und Ausschüssen
Herr Westphal anschließend: Schreiben des Amtes 67 - Wiederherstellung der Verkehrssicherheit durch das Amt für Stadtgrün in den nächsten Wochen; insgesamt werden 1250 m" Wegedecke erneuert, geplante Neugestaltung des gesamten Areals in Vorbereitung der BUGA 2025, deshalb jetzt nur Teilsanierung
Herr Westphal anschließend: das Hafenforum wird aufgrund des Arbeitsstandes des Gutachtens erst im Januar 2020 durchgeführt, zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind noch nicht alle Ergebnisse eingearbeitet, der OBR-Vorsitzende wurde hierzu per Mail informiert Herr Massenthe: - die Auswertung der Gutachten kann doch nicht 2 ½ Jahre dauern - die Wohnbebauung von Krummendorf wird als nicht existent in den Gutachten betrachtet – dies ist der falsche Ansatz
Herr Westphal anschließend: Verlesen der Antwortmail des Amtes 66 - eine Vorstellung der Planung mit verbindlichen Bauzeitterminen ist z. Z. nicht möglich - die Planung läuft mit hoher Priorität
Festlegung: erneute Nachfrage durch das Ortsamt
Herr Westphal anschließend: Ortsamt hatte keinen Antrag auf Sondernutzung
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