Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - 26.02.2019
Grunddaten
- Datum:
- Di., 26.02.2019
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Speisesaal Michaelwerk, Evangelische Stiftung Michaelshof
- Ort:
- Fährstraße 25, 18147 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (18:30 - 20:30 Uhr) | ||||||
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ungeändert beschlossen
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geändert beschlossen
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Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
Klärschlamm-Verwertungsanlage
Wortprotokoll
Herr Massenthe:
Es folgt eine umfangreiche Diskussion mit den Schwerpunkten
Beschluss einschließlich Änderungsantrag des OBR
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft eine neue Beschlussvorlage zur Entscheidung eines Standortes Rostock-Bramow mit einem entsprechenden Anlagentyps einer Klärschlamm-Verwertungsanlage in Rostock zur Entscheidung vorzulegen. Diese Beschlussvorlage soll die Ergebnisse der folgenden Punkte berücksichtigen:
a)Ergebnis der Überprüfung zur Eignung verschiedener Rückgewinnungs- verfahren zu Phosphor aus den Klärschlammaschen des Vorhabenträgers durch die Universität Rostock;
b)ein konkretes und belastbares Konzept zur Deponierung der Klärschlammaschen und deren späteren Recyclings sowie der Entsorgungs- bzw. Aufbereitungsmöglichkeiten der Reststoffe;
c)eine Umweltverträglichkeitsprüfung vor dem Genehmigungsverfahren entsprechend § 4 Bundesimmissionsschutz-gesetz (BImSchG) für den optionalen Standorte Rostock-Bramow
d)Fördermittelzusagen durch Dritte, die Bestandteil der Wirtschaftskalkulation der Klärschlamm-Kooperation M-V GmbH sind.
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geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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