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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen
Gremium: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)
Datum: Di, 08.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Cafeteria/ Bildungs- und Konferenzzentrum
Ort: Friedrich-Barnewitz-Straße 5, 18119 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019
2019/OB1/144  
Ö 4  
Bericht des Ortsamtes    
Ö 5  
Bericht des Ortsbeirates    
Ö 6  
Vorstellung des Bauvorhabens Georginenpatz/Georginenstraße    
Ö 7  
Sachstand zum Radweg Parkstraße    
Ö 8  
Sachstand zum Strukturkonzept Warnemünde    
Ö 9  
Aktueller Stand zum WLAN in Warnemünde    
Ö 10     Budget des Ortsbeirates    
Ö 10.1  
Antrag der Caritas - Sozialstation in Warnemünde    
Ö 10.2  
Antrag der der Warnemünder Trachtengruppe e.V.    
Ö 11     Beschlussvorlagen    
Ö 11.1  
Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4529  
    VORLAGE
   


Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die
Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (Anlage 2).

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 01.10.2019    STATUS: öffentlich   
   

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (Anlage 2).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  0

 

 

 

Dagegen:

  4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

  2

 

Abgelehnt

  X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 01.10.2019    STATUS: öffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (Anlage 2).

Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  6

 

 

 

Dagegen:

  0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

  0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 08.10.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock" (Anlage 2).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

 

In seiner Begründung zur Ablehnung verweist der OBR auf vorhandene Möglichkeiten, wie die Information und Beteiligung durch die OBR.

Da diese Möglichkeit ausbaufähig ist und immer noch nicht zufrieden stellend durch die Verwaltung genutzt wird, steht zu befürchten, dass ein neues Gremium mit zusätzlichen Stellen auch nicht mehr Bürgerbeteiligung durchsetzen wird.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 08.10.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (Anlage 2).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 08.10.2019    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock" (Anlage 2).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 08.10.2019    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 08.10.2019    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss des OBR mit zwei Änderungsanträgen

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock" (Anlage 2).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 09.10.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 10.10.2019    STATUS: öffentlich   
   

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock" (Anlage 2).

 

Im Mai 2016 beschloss die Bürgerschaft die Erstellung einesLeitfadens für Bürger- und

rgerinnenbeteiligung“.

Nach verschiedenen Gesprächen im Jahr 2017 und zwei öffentlichen Foren erfolgte die Aufgabenstellung zur Beauftragung eines externen Sachverstands zur Erstellung eines Leitfadens.

Die Erarbeitung des Leitfadens erfolgte ab März 2018 maßgeblich durch eine 24-köpfige

Arbeitsgruppe.

Der gesamte Arbeitsprozess und alle Ergebnisse sind unter www.leitfaden-rostock.de einsehbar.

 

Schwerpunkte der Diskussion der OBR-Mitglieder:

 

-Der Nutzen des Projektes ist nicht ersichtlich, eine zusätzliche Schaffung einer Koordi-

 nierungsstelle wird nicht als notwendig empfunden.

-Die Methoden der Beteiligung sind nicht ersichtlich.

-Es wird die Bürgerbeteiligung in den Ortsbeiräten favorisiert.

-Die Wertschätzung der Arbeit der OBR sollte gestärkt werden. Die Satzung der OBR

 regelt eindeutig die Aufgaben und Rechte der OBR und stellt ein sehr gutes Instrument

zur Bürgerbeteiligung dar.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 10.10.2019    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 10.10.2019    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock" (Anlage 2).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 15.10.2019    STATUS: öffentlich   
    Abstimmung:

Der Ortsbeirat stimmt dem Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Hanse- und Universitätsstadt einstimmig zu.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 15.10.2019    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 16.10.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu.

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (Anlage 2).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 17.10.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

 

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (Anlage 2).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 22.10.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost empfiehlt:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (Anlage 2).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 23.10.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

  X

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 24.10.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 29.10.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 29.10.2019    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die

Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (Anlage 2).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 30.10.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis in Verbindung mit den Änderungsanträgen 2019/BV/4529-01, 02, 04, 05 (ÄA):

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 06.11.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

- in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen,
damit sich die Mitglieder der Bürgerschaft mit den kurzfristig eingereichten Änderungsanträgen noch befassen können
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 14.11.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf erneute Abstimmung:

(Abstimmung bereits in der Sitzung am 24.10.2019 erfolgt)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

 

Abstimmung über die Beschlussvorlage:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 19.11.2019    STATUS: öffentlich   
    Abstimmung:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 04.12.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Grundsätze der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung („Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" - Anlage 1) und die „Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock" (Anlage 2).

 

Anlagen:
1. Grundsätze: Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeiteiligung …,
2. Satzung für mitgestaltende Bürgerbeteiligung …
(werden nach Fertigstellung beigefügt)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 12     Berichte der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Bauausschuss    
Ö 12.2  
Wirtschaftsausschuss    
Ö 12.3  
Umweltausschuss    
Ö 12.4  
Verkehrsausschuss    
Ö 12.5  
Strukturausschuss    
Ö 12.6  
Seniorenausschuss    
Ö 13  
Wünsche und Anregungen der Ortsbeiratsmitglieder    
Ö 14  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 15  
Verschiedenes    
Ö 16  
Schließen der Sitzung