Ortsbeirat Hansaviertel (9) - 17.09.2019

Herr Witte begrüßt Frau Hoffmann und bittet um die Informationen zu den geplanten Änderungen im o.g. B-Plan.

Frau Hoffmann geht bei ihren Ausführungen im Wesentlichen auf folgende Punkte ein:

• Die geplanten Änderungen betreffen den B-Plan 08.SN.185 „Vorgärten im Thünenviertel und im Tweelviertel“
• Die Erarbeitung und die Beteiligung haben sehr lange gedauert.
• Nach der Abwägung der Hinweise im Zuge der Auslegung soll nun der Geltungsbereich des B-Planes geändert werden. Nach Hinweisen des Amtes für Verkehrsanlagen sollen die Vorgärten in den Straßen Dethardingstraße und Parkstraße aus dem Geltungsbereich des B-Planes herausgenommen werden.
• Hierfür soll dann eine erneute verkürzte öffentliche Auslegung vorgesehen werden.
• Auslegungsorte werden das Amt für Stadtplanung sowie das Ortsamt West sein. Dann ist der Abwägungs- und Satzungsbeschluss geplant.
• Hinweis zur rechtlichen Stellung einer Gestaltungssatzung: regelt Gestaltungsfragen und –vorgaben; und eines B-Planes: regelt die Nutzung der Flächen innerhalb des Gebietes

Die Mitglieder erklären, dass die Erläuterungen, warum es eine erneute Auslegung geben wird, in der angekündigten Beschlussvorlage eindeutiger sein sollten. Die Einwohner und Betroffenen würden diese sonst u.U. nicht verstehen.

Frau Hoffmann bestätigt, dass alle neuen Bearbeitungsstände wieder im OBR dargestellt und erläutert werden.

Herr Witte bedankt sich bei Frau Hoffmann.